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Neugewählte Integrationsräte und Integrationsausschüsse beginnen ihre Arbeit in NRW

22.02.201014:12 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
imap Institut
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(openPR) Die Wahlbeteiligung bei den Integrationsratswahlen in NRW am 07.02.2010 lag insgesamt bei knapp über 11%. Damit wurde die niedrige Quote aus dem Jahr 2004 noch einmal unterschritten. Die Spannweite lag dabei zwischen knapp über 4% in Bergisch-Gladbach und rund 34% in Harsewinkel.

In 102 nordrhein-westfälischen Gemeinden wurden Anfang Februar Integrationsräte und –ausschüsse neu gewählt. Um den Menschen mit Migrationshintergrund eine größere kommunalpolitische Mitsprache zu geben, wurde ein entsprechendes Gesetz im Juni 2009 verabschiedet. Durch das neue Gesetz können die Kommunen entweder einen Integrationsrat oder ein Integrationsausschuss einrichten. Die Neuerung besteht hierin, dass neben den direkt gewählten Migrantenvertretern auch zusätzlich Ratsmitglieder, die vom Stadt– oder Gemeinderat entsandt werden, einen Sitz haben. Durch die neue Form erhoffen sich die Städte in NRW eine stärkere Beteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund am kommunalen politischen Leben.

Fehlende Informationen zu Aufgaben der Räte
Dennoch nutzten von über einer Millionen Wahlberechtigten nur wenige ihr Wahlrecht. Ein möglicher Grund für die fehlende Partizipation kann der Informationsmangel über die Rechte und Aufgaben des Integrationsrates sein. Durch die engere Zusammenarbeit von direkt gewählter Migrantenvertretung und Ratsmitgliedern soll in Zukunft eine engere Verflechtung von kommunaler
Politik und Integrationsarbeit sowie mehr Transparenz über die politische Arbeit der Migrantenvertretung geschaffen werden.

Weiterbildungen von Integrationsräten
Das imap Institut verfügt über langjährige Erfahrung in der Schulung von Migrantenvertretungen. Imap berät zu fachlichen Fragen der Integrationspolitik und zeigt z.B. Möglichkeiten zur Einbindung
von Verwaltung und Vereinen in die Arbeit des Integrationsrates auf.

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