GRÜNE: Kulturinstitutionen an Konsolidierung beteiligen

(openPR) Vor dem Hintergrund der von der Verwaltung vorgelegten „Strategie kommunaler Kulturförderung“ und seinen Handlungsszenarien warnen die GRÜNEN eindringlich vor Einsparungen, die irreparable Schäden im kulturellen Angebot der Stadt bedeuten. „Etliche der im Kulturausschuss vorgeschlagenen Einsparmaßnahmen im Kulturetat sehen vor, ausschließlich kleinere freie Kulturträger auf ihre Förderwürdigkeit hin zu überprüfen und ihnen die Zuschüsse zu entziehen. Dies ist in der vorgelegten Form nicht hinnehmbar“, so der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn, und die kulturpolitische Sprecherin, Daniela Saalfeld.

Bei aller gebotenen Notwendigkeit für die Kultur einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten zu müssen, dürfe dies nicht zur alleinigen Handlungsmaxime verkommen. „Es wäre zweifelsfrei zielführender gewesen, zunächst ein sachlich begründetes Konzept für die kommunale Kulturentwicklung unter veränderten Rahmenbedingungen zu entwickeln“, stellt Daniela Saalfeld fest. Dem genüge das vorgelegte Strategiepapier der Verwaltung in keiner Weise, da es die großen institutionellen Träger und deren Funktion für die Osnabrücker Kultur ausblende. Kultur- und bildungspolitisch müsse hier von einem Armutszeugnis gesprochen werden, so die GRÜNEN. Auch der Umstand, dass Einrichtungen, die einen Großteil des Etats für sich beanspruchen, kaum oder gar nicht in die Spar-Überlegungen einbezogen werden würden, sei nicht akzeptabel. „Da die Verwaltung offenkundig nicht gewillt ist, ausgewogene und angemessene Vorschläge zu unterbreiten, wird der Rat dies leisten müssen. Wir werden jedenfalls alles daran setzen, die kulturelle Vielfalt zu erhalten und irreparable Schäden für die Osnabrücker Kulturlandschaft zu vermeiden“, so Hagedorn und Saalfeld.