Rüstungsexportbericht 2002

(openPR) 17.12.2003 - Das Bundeskabinett hat heute den Bericht über die Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2002 beschlossen. Damit erfüllt die Bundesregierung ihre Zusage, dem Deutschen Bundestag jährlich einen Rüstungsexportbericht vorzulegen (Politische Grundsätze für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern vom 19. Januar 2000).

Die Berichte dienen der Information von Parlament und Öffentlichkeit über die Umsetzung der Grundsätze der deutschen Rüstungsexportpolitik, über die erteilten Genehmigungen zur Ausfuhr von Rüstungsgütern sowie über die tatsächlichen Ausfuhren von Kriegswaffen im Berichtsjahr.

Gemäß sind die deutschen Exporte von Kriegswaffen von 1997 bis 2002 um mehr als die Hälfte (55 Prozent), im Vergleich zum Jahr 2001 um 13 Prozent gesunken. Damit ist auch der ohnehin sehr niedrige Anteil der Kriegswaffen am gesamten deutschen Exportvolumen (1997: 0,16 Prozent) erneut auf nunmehr 0,06 Prozent im Jahr 2002 zurückgegangen.

Detaillierter als in den Vorjahren weist der die Ausfuhr von Kleinwaffen aus. Zu finden ist außerdem eine Vergleichsübersicht über die in den letzten Jahren erteilten Exportgenehmigungen. Ihre Werte werden nach den zwanzig größten Bestimmungsländern und der Warenkategorie der Rüstungsgüter geordnet dargestellt und - wie bisher - nach sämtlichen Bestimmungsländern einzeln aufgeschlüsselt.