VAN ESSEN: Regierung hat einfache Mehrheit bei Hartz IV verfehl

Liberale wollen Werler Bürger in Sanierung der Stadtfinanzen einbeziehen WERL, 27.02.2009. Mit über 100 Millionen Euro an Schulden zählt Werl zu den ärmsten Städten NRWs. Bei einem solchen Berg an Problemen gehen den Kommunalpolitikern schnell die Ideen zum Schuldenabbau aus. Die Werler FDP will deshalb nun den Bürger in die Konsolidierung der Stadtfinanzen einbeziehen. „Wir fordern einen Beteiligungshaushalt für Werl,“ sagen die FDP-Spitzenkandidaten Michael Dörrer und Julian Kirchherr, „denn in Werl muss endlich wieder solide Finanzpolitik…

„Bauplanungen am Vogelweideplatz sind frühzeitig aufzunehmen und nicht erst nach Abschluss der Bauarbeiten am Mittleren Ring Ost“, erklärt der FDP-Kandidat für den Münchner Stadtrat und Bezirksausschuss M-Bogenhausen Manfred Krönauer; weiter fordert er: „Wir dürfen bei der Bauplanung und dem Ausschreibungsverfahren keine Zeit verlieren.“ Die betroffenen Bezirksausschüsse (BA) 5 (Au-Haidhausen), 13 (Bogenhausen) und 14 (Berg am Laim) seien in die Planungen aktiv einzubeziehen. Krönauer fordert, in die Gesamtplanung des Areals, das aus Wohnen u…

(Nürnberg, 11. Oktober 2010). 331 Teilnehmer hatte die Unternehmer.de-Blitzumfrage zum Thema Hartz-IV-Sätze: Eine deutliche Mehrheit sprach sich strikt gegen eine Erhöhung aus. "Sollen Hartz-IV-Empfänger mehr Geld vom Staat bekommen?", so lautete das Thema des neuen Umfragebereiches auf dem B2B-Portal www.unternehmer.de in den vergangenen zwei Wochen. …

… 10.10.2010 BERLIN ART TOWER Eintritt: 5 Euro Alte Kindlbrauerei Werbellinstr 50 U-Bhf Rathaus Neukölln Der Berliner Architekt Le Van Bo stattet eine Lounge in der Alten Kindlbrauerei mit Hartz IV Möbeln aus. Hartz IV Möbel ist ein soziales Designprojekt, bei dem man Selbstbaupläne für Bauhaus-inspirierte Möbel bekommt – und zwar kostenfrei. Allen voran …

… seinen Werdegang als Architekt, Musiker, Pilot und Maler ist Juillerat im Umkehren von Dingen versiert. Le Van Bo initiierte ein fast philanthropisches Designprojekt, das auf den umstrittenen Hartz-IV- Gesetzen basiert. Mit einem Holzbrett, wie man es in jedem Baumarkt erwerben kann, ermuntert er Menschen, selbst einen Sessel fur 24 Euro zu bauen, der …

Seit ihrem Beginn im Herbst 2009 wurde der schwarz-gelben Regierung wiederholt ein schnelles Ende vorhergesagt – bislang zu Unrecht. Zwar wurde die Koalition oft kritisiert, doch vor allem das noch junge Jahr 2011 dürfte zu einer großen Herausforderung für die Regierungsparteien werden. Das Nachrichtenportal news.de erklärt den Hintergrund. Das Jahr …

… auf DIE LINKE kategorisch ausschloss. Im Gegensatz zur SPD erwartet die linke Wählerschaft aber von ihrer Partei, dass sie keine faulen Kompromisse eingeht um an Regierungsposten zu kommen. Der Auftrag unserer Wähler heißt Opposition, ob der Demokratie- und Sozialraub nun von einer CSU- oder SPD-geführten Regierung betrieben wird. Die Position der …

… um „Hartz IV“ zu entgiften. Dennoch: Sollte diese Woche ein entsprechender Antrag im Bundestag gestellt werden, so werde ich ihm zustimmen. Zumal: Noch hat Rot-Grün die Mehrheit, um „Hartz IV“ zu bessern. Sollten die Vorschläge allerdings, wie Thierse meint, lediglich fürs Wahlmanifest der SPD sein, dann halte ich sie schlicht für unglaubwürdig. * * …

… sich hierbei sicherlich um die zur Zeit am wenigsten strittigen Punkte der zukünftigen Koalitionspartner handeln. Hartz IV Empfänger dürfen nach den Plänen der zukünftigen Regierung deutlich höhere Vermögenswerte besitzen, ohne daß damit ihr Anspruch auf staatliche Leistungen verlorengeht. Wie so oft spielt hier sicherlich auch ein Kalkül in Richtung …

… „Wenn Leistungsberechtigte nicht zeitnah fehlende Unterlagen einreichen streichen die Jobcenter ihnen die ohnehin unzureichenden Mittel. Man sollte überlegen, ob man Beamten, bzw. der Regierung, wenn sie ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, die Gehälter so lange einfriert, bis sie ihren Verpflichtungen nachgekommen sind. Denn, was dem einen recht …

… „Rechtsvereinfachung“ bei Hartz IV drohen gravierende Verschlechterungen. Die versprochene Entschärfung der Sanktionen steht jedoch nicht mehr im Gesetzentwurf. Damit darf die Regierung nicht durchkommen. Jetzt gilt es. Das Gesetzgebungsverfahren zur sogenannten „Rechtsvereinfachung“ bei Hartz IV geht im Frühjahr in die entschei­dende Phase. Geplant …

Presseeinladung zum Gespräch und Fototermin, Freitag 6. Mai 16 UhrHartz IV Möbel im HEi – Haus der Eigenarbeit Le Van Bo aus Berlin mit Ausstellung und Möbelbau-Workshop zu Gast im HEi - mit Beteiligung von Junge Arbeit Hasenbergl - Vernissage (in Anwesenheit des Künstlers) 06.05.2011 ab 19 Uhr Konstruieren statt konsumieren – unter diesem Motto findet …