(openPR) 06.11.2003 - Der Bundestag hat heute mit klarer Mehrheit eine Volksabstimmung zur EU-Verfassung abgelehnt. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: Die Mehrheiten waren klar: Die FDP und die PDS im Bundestag stimmten für eine Volksabstimmung, SPD, Grüne sowie CDU/CSU mehrheitlich dagegen. Damit wurde eine große Chance verbaut, auch in Deutschland mehr Demokratie zu wagen.
SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen verrieten dabei ihre eigenen Wahlversprechen und bildeten statt dessen mit der CDU/CSU eine Allianz der Verhinderer. Der künftigen EU wurde damit ein Bärendienst erwiesen, der Demokratie ohnehin.
Presseinformation
Allianz der Verhinderer stoppt mehr Demokratie
Diese Pressemeldung wurde auf openPR veröffentlicht.
Verantwortlich für diese Pressemeldung:Pressebericht „Allianz der Verhinderer stoppt mehr Demokratie“ bearbeiten oder mit dem "Super-PR-Sparpaket" stark hervorheben, zielgerichtet an Journalisten & Top50 Online-Portale verbreiten:
Disclaimer: Für den obigen Pressetext inkl. etwaiger Bilder/ Videos ist ausschließlich der im Text angegebene Kontakt verantwortlich. Der Webseitenanbieter distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten Dritter und macht sich diese nicht zu eigen. Wenn Sie die obigen Informationen redaktionell nutzen möchten, so wenden Sie sich bitte an den obigen Pressekontakt. Bei einer Veröffentlichung bitten wir um ein Belegexemplar oder Quellenennung der URL.
Weitere Mitteilungen von PDS
Wie viel Kapitalismus können wir uns noch leisten
fragt sich Harald Werner, Sprecher des Parteivorstandes für Wirtschaft, Arbeit und Finanzen, nach dem er die Bilanzen des vergangenen Jahres und die Prognosen für das kommende bei Seite gelegt hat.
06.01.2003 - Die 30 führenden deutschen Konzerne im DAX haben im vergangenen Jahr 40 Prozent an Wert verloren. Und es war bereits das dritte Jahr mit derartigern Verlusten. Das hat es seit Ende des Zweiten Weltkrieges noch nicht gegeben. Normalbürger werden diesen Verlust von einigen Hundert Milliarden Euro nicht so ernst nehmen, zumal man sich da…
Staatliche Reichtumspflege oder Tariferhöhung im öffentlichen Dienst - beides zusammen geht nicht
Harald Werner, gewerkschaftspolitischer Sprecher des PDS-Parteivorstandes, zum Beschluss der Schlichtungskommission für die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst
06.01.2003 - Der Beschluss der Schlichtungskommission für die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst kommt den Forderungen der Gewerkschaften weit entgegen, entspricht aber auch der volkswirtschaftlichen Vernunft. Umgerechnet auf die verlängerte Laufzeit des Tarifvertrages und eingedenk des Verzichts auf einen freien Tag werden die drei Prozent zwar nicht erreicht, aber die N…
Das könnte Sie auch interessieren:
OTH Regensburg ist Teil der Europäischen Hochschulallianz ARTEMIS
… sowie nicht-akademischem Personal erweiterte Möglichkeiten der Mobilität und Zusammenarbeit zu bieten. In dieser wertebasierten Allianz soll die europäische Idee von Demokratie, Solidarität und Freiheit gestärkt werden.Der erste Veranstaltungstag am 20. Januar 2025 begann mit internen Arbeitskreissitzungen der ARTEMIS-Allianz. In verschiedenen Workshops …
Habersaat und Thönnes: Gegen Extremismus in Stormarn – Am 2. Juli für die Demokratie Flagge zeigen
… Gewerkschafter und Oppositionelle während der Nazizeit flüchten mussten oder gar ums Leben kamen. Die aus den Schrecken der faschistischen Diktatur gezogene Schlussfolgerung einer freiheitlichen Demokratie sei nicht ohne Weiteres von Natur aus gegeben. Sie müsse täglich erneut gelebt und verteidigt werden. „Deshalb ist es wichtig, bei Neonazi-Demonstrationen den …
Forum für Demokratie und Wirtschaft in Koblenz
Auch wenn die Demokratie nach wie vor den Kern unserer modernen Gesellschaft bildet, kann dieses Konzept heftige Debatten und intensive Diskussionen auslösen – insbesondere angesichts der jüngsten geopolitischen Spannungen. Das gemeinsam von der Wirtschafts- & Wissenschafts-Allianz Koblenz e. V. und der WHU – Otto Beisheim School of Management organisierte …
JuLis: Kritik an Gewerkschaftsspitzen inhaltlich berechtigt
… Marktwirtschaft bezogen hat."
VOGEL weiter: "Die Jungen Liberalen teilen inhaltlich die Kritik an den Funktionären der Gewerkschaften. Zu oft haben sich diese als Verhinderer jedes Fortschritts gezeigt. Beispielsweise in der Frage von betrieblichen Bündnissen halten die Gewerkschaftsspitzen an alten Instrumenten wie dem Flächentarifvertrag fest und …
ÖDP-Nürnberg schließt sich der Allianz gegen Rechtsextremismus an - "Stillhalten ist kontraproduktiv"
… Richtung. Rechtsradikalismus darf nicht zu einer Jugendbewegung werden. Wir alle haben die Aufgabe, die Strategien und Parolen der Rechten zu entlarven. Wenn Demokratie missbraucht wird, um sie abzuschaffen, haben wir aufgrund der schmerzhaften Erfahrungen in unserer Geschichte die Schuld, solchen Entwicklungen entschieden entgegenzutreten," so Schrollinger.
Abschließend …
Weitere Wahlempfehlung für Freie Sachsen durch D-BÜ
… diesem Programm finden sich wesentliche Punkte wieder, die auch die Freien Sachsen als Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit sehen. Allen voran wird die Forderung nach mehr Demokratie und Bürgernähe gestellt, ein zentrales Anliegen der Freien Sachsen - der Allianz unabhängiger Wähler. Für die Freien Sachsen ist es unabdingbar, dass die Wählerinnen und …
Psychotherapie Dortmund: Ins TUN kommen
… kann auch bedeuten, etwas GANZ NEUES zu tun. Interessanterweise zeigt die Erfahrung, dass es hierbei immer wieder mal hakt. Woran könnte dies legen?Verhinderer des TunsEs sind typische, sogenannte Verhinderer des Ins-Tun-Kommen bekannt, z.B.: Angst, Bequemlichkeit, Gewohnheit, Stolz. Diese Verhinderer sind mit inneren Aspekten, mit Glaubenssätzen …
LKR sammelt am 20.05.17 in Landau (Pfalz) Unterstützungsunterschriften für die Zulassung zur Bundestagswahl
achteil gegenüber den etablierten Parteien nicht zu groß werden zu lassen. Kremser dazu: "Helfen Sie uns, damit wir Ihnen helfen können."
Die LKR wendet sich gegen eine europäische Schuldenunion und den Bürokratisierungswahn der EU und macht sich für eine bessere Sicherheitspolitik und mehr direkte Demokratie stark.
Eine gute EU verdient Besseres
… sogar ein großer Fehler. Denn sie haben damit hierzulande das Demokratie-Defizit der EU erhöht.
Eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung wurde in Deutschland verhindert. Und die Verhinderer haben damit den Bürgerinnen und Bürgern signalisiert: „Wir schaffen die EU alleine, dazu werdet ihr nicht gebraucht.“ Eine EU aber, die ihre Bürgerinnen und Bürger …
Sie lesen gerade: Allianz der Verhinderer stoppt mehr Demokratie