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UPC CMS: Fristen, Zustellungen und Verfahrensmanagement am Einheitlichen Patentgericht
(openPR) Die elektronische Verfahrensführung am Einheitlichen Patentgericht (EPG) stellt besondere Anforderungen an die Organisation von Patentstreitverfahren. Das Case Management System (UPC CMS) bildet die digitale Grundlage für die Einleitung und Verwaltung von Verfahren. Neben der technischen Handhabung sind insbesondere die Fristenkontrolle, die Bearbeitung von Zustellungen und die Zusammenarbeit zwischen anwaltlichen Vertretern und Assistenzkräften von Bedeutung. Fehler in diesen Abläufen können erhebliche verfahrensrechtliche Folgen haben.
Elektronische Verfahrensführung am Einheitlichen Patentgericht
Das Einheitliche Patentgericht, international als Unified Patent Court (UPC) bezeichnet, verfügt über ein elektronisches Case Management System zur Abwicklung seiner Verfahren. Über das UPC CMS werden unter anderem Verfahren eingeleitet, laufende Vorgänge verwaltet und verfahrensbezogene Dokumente bearbeitet.
Für Rechtsanwaltskanzleien und Patentanwaltskanzleien ergeben sich daraus organisatorische und technische Anforderungen. Mitarbeitende müssen mit dem Aufbau und der Handhabung des Systems vertraut sein und die Abläufe bei der Arbeit mit Organisationen sowie bei der Verwaltung laufender Verfahren kennen.
Eine besondere Herausforderung entsteht durch die Arbeitsteilung zwischen anwaltlichen Vertretern und dem administrativen Support. Die Zuständigkeiten bei der Vorbereitung von Verfahrenshandlungen, der Dokumentenbearbeitung und der Fristenüberwachung müssen klar geregelt sein. Auch mögliche Fehlfunktionen oder Ausfälle des Case Management Systems sind bei der Organisation elektronischer Verfahrensabläufe zu berücksichtigen.
Fristenkontrolle und Zustellungen als zentrale Verfahrensaufgaben
Die Einhaltung prozessualer Fristen gehört zu den wesentlichen Anforderungen bei Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht. Dabei sind unterschiedliche Verfahrensarten und Verfahrenshandlungen zu berücksichtigen.
Fristen spielen sowohl in Hauptsacheverfahren als auch bei Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes eine Rolle. Hinzu kommen Rechtsmittel und weitere fristgebundene Anträge. Für die anwaltliche Praxis und die unterstützenden Kanzleimitarbeitenden sind daher eine zuverlässige Fristberechnung, die korrekte Erfassung und die kontinuierliche Überwachung entscheidend.
Bei Fristversäumnissen können sich Fragen der Wiedereinsetzung stellen. Dies verdeutlicht die Bedeutung klar definierter Verantwortlichkeiten und dokumentierter Kontrollprozesse.
Ein weiterer Schwerpunkt ist die Organisation von Zustellungen. Neben deren Vorbereitung und Ablauf müssen insbesondere bei Auslandszustellungen die jeweiligen verfahrensrechtlichen Anforderungen beachtet werden. Die elektronische Bearbeitung im UPC CMS ist deshalb eng mit den zugrunde liegenden prozessualen Vorgaben verbunden.
Kostenfestsetzungsverfahren und organisatorische Anforderungen
Auch nach der Durchführung eines Patentstreitverfahrens können weitere fristgebundene Aufgaben entstehen. Dazu zählt insbesondere das Kostenfestsetzungsverfahren beim Einheitlichen Patentgericht.
Für die Bearbeitung sind sowohl die maßgeblichen Fristen als auch der Umfang der geltend gemachten Kosten relevant. Eine strukturierte Vorbereitung und Dokumentation erleichtert die Abstimmung zwischen den verantwortlichen Rechtsanwälten und den unterstützenden Mitarbeitenden.
Die Anforderungen zeigen, dass die professionelle Nutzung des UPC CMS nicht allein technische Kenntnisse voraussetzt. Ebenso wichtig sind ein Verständnis der Verfahrensabläufe, die zuverlässige Organisation von Fristen und Zustellungen sowie eine abgestimmte Zusammenarbeit innerhalb der Kanzlei.
Praxis-Seminar zum professionellen Support im UPC CMS
Die Akademie Heidelberg behandelt diese Fragestellungen am 23. Februar 2027 im Online-Seminar „Professioneller Support im UPC CMS – Verfahren, Fristen, Zustellungen, Kosten“.
Im Mittelpunkt stehen die praktische Arbeit mit dem Case Management System und die organisatorischen Anforderungen bei Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht.
Das Seminar umfasst unter anderem folgende Themen:
Aufbau, Handhabung und Verwaltung von Verfahren im UPC CMS
Arbeit mit Organisationen sowie Umgang mit Fehlfunktionen und Systemausfällen
Fristberechnung und Fristenerfassung in Hauptsache- und einstweiligen Verfügungsverfahren
Fristen bei Rechtsmitteln, fristgebundenen Anträgen und Wiedereinsetzung
Vorbereitung und Durchführung von Zustellungen einschließlich Auslandszustellungen
Fristen und Umfang des Kostenfestsetzungsverfahrens beim EPG
Die Veranstaltung richtet sich insbesondere an Rechtsanwaltsfachangestellte, Patentanwaltsfachangestellte, Assistenzkräfte und Mitarbeitende im anwaltlichen Support, die mit der organisatorischen Begleitung von Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht befasst sind. Auch für Kanzleimitarbeitende mit Aufgaben in der Fristenverwaltung und im elektronischen Verfahrensmanagement sind die behandelten Fragestellungen relevant.
Als Referierende wirken Sören Dahm und Saskia Helten mit. Sören Dahm ist Rechtsanwalt und Partner bei Kather Augenstein Rechtsanwälte Part GmbB in Düsseldorf. Saskia Helten ist dort als Assistentin tätig. Damit werden sowohl die anwaltliche als auch die unterstützende Perspektive auf die Verfahrensorganisation berücksichtigt.
Das Online-Seminar findet am Dienstag, 23. Februar 2027, von 9:00 bis 13:00 Uhr statt. Weitere Informationen zum Programm und zu den Teilnahmebedingungen sind auf der Website der Akademie Heidelberg unter www.akademie-heidelberg.de verfügbar.
