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RCDS NRW: Wir müssen Schluss machen mit Geheimwahlen

26.11.200620:37 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft

(openPR) [Düsseldorf, 26.11.2006] Zu Beginn der Hochschulwahlsaison im Wintersemester weist der Ring Christlich-Demokratischer Studenten in NRW (RCDS NRW) auf die Problematik geringer Wahlbeteiligungen hin. In den Monaten Dezember und Januar werden die Studenten an den Universitäten Münster (28.11-1.12.), Siegen (11-15.12.), Köln (8.-12.01.), Bonn (23.-26.01.) und Bochum an die Urnen gebeten.

„Es ist schon absurd, wenn eine handvoll Studenten einen AStA legitimiert, der dann allein für gesellschaftspolitische Zwecke einen Millionenhaushalt zur Verfügung hat und deshalb BAT-Stellen zur Selbstverwaltung schafft. Beispielsweise gibt es alleine an der Bonner Uni zusätzlich zu allen Aufwandsentschädigungen für Vorstand und Refenten 7 BAT-Stellen bis hinauf auf BAT Vb – das ist vergleichbar mit einer mittleren Behörde. Dieses Szenario ist an den Hochschulen in NRW mit Wahlbeteiligungen im Schnitt zwischen 10 und 15 Prozent bittere Realität.“ Weiß Roland Renzel, Landesvorsitzender des RCDS NRW, zu berichten.

Für den RCDS sieht der Landesvorsitzende hingegen positiv in die Zukunft: „Die RCDS-Gruppen an den jeweiligen Hochschulorten sind allesamt in der Lage, wie an der TU Berlin die ASten zu übernehmen und der Geldverschwendung der Linken ein Ende zu setzen. Die Studenten wissen zu schätzen, dass eine Hochschulgruppe das ganze Jahr über aktiv ist und nicht auf Parteibefehl im letzten Moment vor der Wahl zusammengestellt wird. Unabhängig von Machtwechseln in Studentenvertretungen wird sich an unserer Einschätzung der Reformbedürftigkeit dieses Systems nichts ändern.“ so Renzel.

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