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Vision wird Realität: KSH-Recht – Bundes-, Landes- und kommunales Recht endlich vereint

Erste Kommune in Schleswig-Holstein veröffentlicht Normen im KSH-Recht
Erste Kommune in Schleswig-Holstein veröffentlicht Normen im KSH-Recht

(openPR) Die ersten kommunalen Normen wurden am 24. April 2018 im neuen Basisdienst „KSH-Recht“ veröffentlicht und der Allgemeinheit in Kombination mit Bundes- und Landesrecht zugänglich gemacht. Zu diesem Anlass hatte der Vorreiter Kreis Plön in Schleswig-Holstein gemeinsam mit dem Digitalisierungsministerium und im Namen der Ländrätin Frau Stephanie Ladwig zu einem Pressegespräch geladen. Unter den Gästen war auch der Kooperationspartner TELEPORT, der den elektronischen Basisdienst als Modul der Infodienste mit seinem Know-How ermöglichte und entwickelte.

Es galt als eine utopische Vorstellung, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen einfach durch Internetsuche benötigte Auskünfte zu Bundes-, Landes- und Kommunalrecht in einem Atemzug erhalten. „Gerade die Einbindung des kommunalen Rechts galt aufgrund seines dezentralen Entstehungsprozesses und stark gebietsbezogenen Gültigkeit als herausfordend. Aber wir haben uns dieser Herausforderung angenommen und sind stolz, dass aus der Vision von einst nun Realität wurde“ so Thomas Patzelt, Geschäftsführer der Teleport GmbH.

Tatsächlich verfügt allein das Land Schleswig-Holstein über 1.000 rechtsetzende Körperschaften, die durch individuelle Verordnungen oder kommunale Satzungen ihren Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen eine enorme Datenmenge liefern und diese zeitgleich pflegen müssen. Der Kreis Plön ist nun mit kreisangehörigen Kommunen der erste Pilot, der seinen Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Organisationen Ortsrecht im Zusammenhang mit Bundes- und Landesrecht stets aktuell online auf den Kommunalwebseites, im Portal ZuFiSH unter http://zufish.schleswig-holstein.de/recht sowie auf http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de bereitstellt. „Der Anfang ist gemacht. Wir hoffen, dass viele Kommunen dem Kreis Plön folgen werden und wir somit gemeinsam die Realisierung des digitalen Wandels im E-Government weiter voranbringen.“ fasst Thomas Patzelt abschließend zusammen.


Weitere Informationen:
KSH-Recht im ZuFiSH unter:
http://zufish.schleswig-holstein.de/recht

Landesvorschriften und Landesrechtsprechung unter: http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de

Pressemitteilung des Kreises Plön unter:
https://bit.ly/2HsQWhM

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