SPD Kettwig

Der Kommunalwahltermin am 7. Juni ist passe! Der vorgesehene Wahltermin wurde von den Verfassungsrichtern in Münster gekippt. Hauptkritik der Richter: die lange Zeitspanne zwischen Wahltermin und Konstituierung der neuen Räte. „Man kann ja die Bürger nicht erst zur Wahl rufen und dann die Umsetzung des Wählerwillens auf die lange Bank schieben“, begrüßt Landtagsabgeordneter Peter Weckmann (SPD) das Urteil der NRW-Verfassungsrichter aus Münster. „Zum wiederholten Male eine schallende Ohrfeige für Rüttgers und die Landesregierung“, bewertet Pe…

SPD und FDP fordern: Ruhrtalstraße im Investitionsplan aufnehmen! Genau ein Jahr vor der Kommunalwahl kündigt die Verwaltung einen Investitionsplan bis 2012 an. Rund 22,5 Mio. Euro sollen demnach in die Essener Sportstätten fließen. Hauptaugenmerk: die Schaffung neuer Kunstrasenplätze und Laufbahnen. Jetzt liegen die konkreten Planungen auf dem Tisch. Nicht darunter zu finden ist die Ruhrtalstraße in Kettwig. „Unverständlich und sachlich nicht nachvollziehbar“, sind sich die Vorsitzenden von SPD, Jöran Steinsiek und sein Stellvertreter Haral…