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Piratenpartei Deutschland
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Piratenpartei Deutschland
Die Piratenpartei Deutschland wurde gerade erst - am 10.09.2006 - in Berlin gegründet. Sie ist basisdemokratisch organisiert: die Gründung, Parteiprogramm und Satzung wurden für jedermann öffentlich in unserem Forum und Wiki erarbeitet. Dabei konnte jeder Inhalte hinzufügen, ändern und kritisieren. Der Werdegang der Partei ist dort archiviert. Wir laden sie ein dort zu stöbern, Gemeinsamkeiten zu entdecken und sich an der regen Diskussion zu beteiligen. Denn unseren Wurzeln bleiben wir treu, die Mitarbeit an den Inhalten soll auch weiter niemandem verwehrt bleiben. Das Engagement eines Jeden ermöglicht erst die Kettenreaktion des Erfolges der Piraten - darum: verbreiten Sie ihre Entrüstung über den Status Quo, verbreiten Sie das Wort.
Über das Unternehmen
Die Piratenpartei Deutschland steht für zukunftsorientierte Politik und setzt sich insbesondere auch für Datenschutz, den Schutz der Privatsphäre sowie Änderungen im Bereich der Monopolrechte für geistiges Eigentum ein.
Aktuelle Pressemitteilungen von Piratenpartei Deutschland
Piratenpartei Deutschland
Aufruf zur Demonstration gegen ein Killerspielverbot
Die Piratenpartei wird kommenden Samstag, den 31. März 2007, auf dem Berliner Alexanderplatz gegen ein Verbot von "Killerspielen" demonstrieren. Um die Absurdität eines solchen Verbots zur verdeutlichen wird eine Live-Performance des wohl ältesten "Killerspieles" unserer Kultur dargeboten: Ein "blutiges" Schachspiel mit lebenden Figuren.
"Im Schach nämlich, geht es darum: das Ich des Gegners zu unterwerfen, sein Ego zu zerbrechen und zu zermalmen, sein Selbstbewusstsein zu zertreten – und es zu verscharren, und seine ganze verachtenswerte, s…
Piratenpartei Deutschland
Deutschland verweigert Unterzeichnung der UN-Vereinbarung gegen Verschleppung in Geheimgefängnisse
Wie bekannt wurde hat Deutschland neben den USA, Grossbritannien, Spanien und Italien eine UN-Vereinbarung gegen die Verschleppung und das Festhalten von Menschen durch Staaten in Geheimgefängnisse nicht unterzeichnet.
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt diesen Affront gegen die Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Die Regierung ist offensichtlich gewillt derartiges Vorgehen zu billigen oder gar zu unterstützen, was ein klarer Verstoss gegen die Unschuldsvermutung der EU-Menschenrechtskovention darstellen würde.
Die PIRATEN fordern …
Piratenpartei Deutschland
Piratenpartei wirft den Regierungen auf Bundes- und Länderebene offen Rechtsbrüche vor
Es sind derzeit Bestrebungen im Gange und auch schon von Erfolg gekrönt worden, rechtswidrige Praktiken bei der Verfolgung von Delikten und reeller oder angeblicher Terrorgefahren politisch durchzusetzen. Das neueste Beispiel hierfür ist der Versuch, die Gesetzmässigkeiten und Regularien für Hausdurchsuchungen zu unterwandern.
Wie bekannt wurde, will nun auch die Bundesregierung mit über 200.000 Euro ein Projekt finanzieren, welches ein Durchsuchen von Privatrechnern ohne Wissen der Beschuldigten ermöglicht. Ähnliches hat auch schon das neue…
Piratenpartei Deutschland
Piratenpartei: Landesverband Berlin-Brandenburg gegründet
Berlin. Bereits am Samstag, dem 30.12.2006, hat sich in der "Kirche von Unten"(KvU), Berlin, der zweite Landesverband der Piratenpartei Deutschland gegründet.
Die seit September 2006 bestehende Partei beschäftigt sich mit Themen wie der Privatsphäre, Transparanz, dem Urheberecht und Patentwesen, die sie als die neuen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts ansieht. Die Piratenpartei Deutschland versteht sich als Teil einer globalen Bewegung, deren Ursprung die 9300 Mitglieder starke schwedische Piratpartiet ist.
Zukünftig wird der Landesverb…
Piratenpartei Deutschland
Innenministerium will den Rechtsstaat außer Kraft setzen
In der letzten Woche sollte die Änderung des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetzes verabschiedet werden. Die SPD-Fraktion beantragte allerdings noch eine dritte Lesung. Somit wird das Gesetz nun erst in zwei Wochen verabschiedet.
Mit der geplanten Gesetzesänderung will der nordrhein-westfälische Innenminister Ingo Wolf unter anderem den verdeckten Zugriff auf Privatcomputer durch den Verfassungsschutz erreichen. Die Befugnisse des Verfassungsschutzes im Kampf gegen den Terror sollen dadurch erweitert werden. Die Gesetzesänderung …
Piratenpartei Deutschland
Das Post- und Telekommunikationsgeheimnis soll laut Referentenentwurf
Im neuen Referentenentwurf des Justizministerium zur Vorratsdatenspeicherung ist nachzulesen, wie sich die Justizministerin Zypries in Zukunft Überwachungsmassnahmen vorstellt.
Wie die Piratenpartei Deutschland mitteilt sieht der Referentenentwurf unter anderem vor, das bei jedem Versenden einer e-mail festgehalten und sechs Monate gespeichert wird, wann von wem eine elektronisch Briefsendung verschickt wurde und wer der Empfänger war. Ausserdem sollen elektronische Mailadressen in Deutschland nur noch gegen Authentifizierung betrieben bzw. …
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