It-Recht-Kanzlei

Man muss als Werbender heutzutage schon erfinderisch sein, um den Verbraucher noch auf seine Produkte aufmerksam zu machen. Allzu groß ist die tägliche Informationsflut, mit der potenzielle Käufer von den verschiedenen Produktanbietern quer durch alle Medien überschwemmt werden. Logische Konsequenz ist eine gewisse Resistenz der Verbraucher gegenüber gewöhnlichen Werbemaßnahmen. Die Verbraucher fragen sich nicht zuletzt auch wegen der immer noch angespannten Wirtschaftslage immer häufiger, ob sie das beworbene Produkt wirklich brauchen und o…

Die IT-Recht-Kanzlei hat sich dazu durchgerungen: Allen interessierten Online-Shop-Betreibern wird ab sofort durch einen Update-Service die Rechtssicherheit der jeweiligen gewerblichen Internetpräsenzen permanent gewährleistet - gerade auch gegenüber "Abmahnhaien". Dieser anwaltliche Service ist unseres Wissen nach zur Zeit einmalig in Deutschland. Was ist der Hintergrund? In den letzten Monaten zeigte unsere Beratungspraxis im Bereich der Realisierung rechtssicherer Internetpräsenzen, dass wir unseren Mandanten zwar punktuell helfen konnt…

Seit Jahrzehnten schwelt ein Streit unter IT-Juristen über die Frage, welchem Vertragtyp die Überlassung von Software zuzuordnen ist. Der BGH hatte schon 1993 apodiktisch geurteilt, Software sei eine Sache, und gab als Begründung an, sie sei ja auf einem Datenträger gespeichert. Die Folge sei, dass auf die Überlassung von Software das Kauf- oder Mietrecht anzuwenden sei. Die Begründung des BGH wurde aber von vielen IT-Juristen angegriffen, insbesondere weil sie die Frage offen ließ, welcher Vertragtyp denn einschlägig sei, wenn die Software n…

"Es ist tatsächlich äußerst fraglich, ob der Verein hier im vorliegenden Fall überhaupt hätte abmahnen können. Dies ist nämlich nach dem § 8 UWG nur Mitwettbewerbern (§ 8 III Nr.1 UWG), - unter bestimmten Voraussetzungen rechtsfähigen Verbänden zur Förderung - gewerblicher oder selbstständiger beruflicher Interessen (§ 8 III Nr. 2 UWG) und - sog. "qualifizierten Einrichtungen" (§ 8 III Nr. 3 UWG) erlaubt. 1. Mitwettbewerber i.S.d. § 8 III Nr. 1 UWG? Bei dem Verein "Ehrlich währt am längsten" handelt es sich definitv um keinen Mitwett…

Mit der Preisangabenverordung („PAngV“) hat der Gesetzgeber ein recht eigensinniges „Wesen“ geschaffen. Dies zeigt sich schon daran, dass die PAngV in einem Maße parteiisch ist, wie man es nur selten erlebt: Pflicht um Pflicht bürdet sie der Unternehmerschaft auf wobei sie dabei das Ziel des „absoluten Verbraucherschutzes“ zu verfolgen scheint. Dabei zeigt sich die PAngV mitunter als recht verschlossen, ja geradezu einsilbig wodurch ihr es gelingt, gerade so manchem Anbieter einer gewerblichen Internetpräsenz schlaflose Nächte zu bereiten... …

Gerade bei Onlineshop-Betreibern wie auch gewerblichen eBay-Händlern herrscht oftmals noch große Unsicherheit darüber, auf welche Art und Weise man auf die Preisempfehlungen der Hersteller Bezug nehmen darf. Dies ist auch nicht weiter erstaunlich, kam es doch erst in letzter Zeit in diesem Bereich zu bedeutenden gesetzlichen Änderungen. Achtung: Schon aus diesem Grund sind alle Abhandlungen im Internet zum Thema „Werbung mit Preisempfehlungen der Hersteller“ als rechtlich überholt zu bezeichnen, die noch vor dem Juli 2005 (7. GWB-Novelle, s…

Es wird immer schwieriger, seine gewerbliche Internetpräsenz ("Online-Shop") rechtssicher zu gestalten. Die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen sind einem permanenten Wandel unterworfen, die Rechtsprechung wird immer ausufernder. Diese Situation erfreut gerade die Spezies von Rechtsanwälten, die anscheinend einen großen Teil ihres Umsatzes aus der Überprüfung der Frage generieren, welches Verhalten welches eBay-Teilnehmers abmahnwürdig sein könnte. Kein Wunder, dass sich immer mehr Unternehmer darüber beklagen, dass es Ihnen keinen "Spa…

Rechtsanwalt Max-Lion Keller behandelt wöchentlich und erschöpfend im Rahmen einer dreiteiligen Serie das Thema "M-Commerce und die Problematik der Umsetzung des Verbraucherschutzes". Der heutige zweite Teil "Transparenz- und Informationspflichten beim M-Commerce" beschäftigt sich mit den jeweils gesetzlich geltenden Transparenz- und Informationspflichten und legt dar, in welchem Umfang diese für den M-Commerce relevant sind und welche Anwendungsprobleme hierbei entstehen können. Der Beitrag ist unter www.it-recht-kanzlei.de anrufbar. Max…

Rechtsanwalt Max-Lion Keller beleuchtet die Frequenzvergabe im 900 MHz-Bereich an E-Plus und O2 durch die Bundesnetzagentur. So teilte im Frühjahr diesen Jahres (2006) die deutsche Regulierungsbehörde für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA[1]) die so genannten E-GSM-Frequenzen um 900 MHz (E-GSM 900) den beiden jüngsten GSM-Netzbetreiber in Deutschland, E-Plus und O2 Germany, zu. Die beiden Netzbetreiber boten bis dahin ausschließlich GSM im Bereich 1800 MHz (GSM 1800) an. Nun erhielten sie jeweils 2 mal 5 MHz g…