CPS Schließmann . Rechtsanwälte

Sie sind in aller Munde: Die Bonuszahlungen an Bankmanager und Führungskräfte. Die einen halten sie für überzogen, die anderen sehen sie als verdient an, weil eben zugesagt bzw. vereinbart. Aber wie sieht es rechtlich tatsächlich aus, wenn Mitarbeiter trotz negativer Unternehmensentwicklungen auf Bonuszahlungen bestehen? Die Beantwortung dieser Frage ist ebenso vielschichtig, wie die Problemkreise, die mit dem Versprechen einer Zusatzzahlung verbunden sein können. Die Weichenstellung erfolgt bei der Vereinbarung. Nur Regelungen, die nicht i…

Ob ein Arbeitgeber von Arbeitnehmern Kurzarbeit verlangen kann, hängt von individual- und kollektivrechtlichen Kriterien ab. Nur der Arbeitgeber kann Antragsteller von Kurzarbeit sein. Dieses Recht gibt aber noch keine Ermächtigung, diese auch anzuordnen. Eine solche ist nur möglich, wenn die Parteien rechtlich zulässig und vorausschauend und vorsorglich individuell oder kollektiv die Möglichkeit kurzfristiger Kurzarbeit gem. SGB III vereinbart haben. In Tarifverträgen sind oft solche Klauseln enthalten. Eine Sonderermächtigung durch die Land…

Ein augefallenes Urteil des BAG sorgt für Unsicherheit und könnte Nachzahlungslavine auslösen! Ein verklagtes Unternehmen hat jüngst zu Beginn diesen Jahres seine Revision vor dem Bundesarbeitsgericht gegen ein Urteil des Landesarbeitsgericht München vom 15.03.2007 (Az.: 4 Sa 1152/06) zurückgenommen. Das Unternehmen war verurteilt worden, einer ehemaligen Arbeitnehmerin (nochmals) ihren Lohn auszuzahlen, der durch Umwandlung in eine betriebliche Altersversorgung einbezahlt wurde. Das Landesarbeitsgericht entschied, dass die erfolgte Entgeltu…