(openPR) (Agenda 2011-2912) Es ist um Freundschaften mit unseren demokratischen Partnern schlecht gestellt, insbesondere hat das gute Verhältnis zu den USA gelitten. Was waren die Menschen in den Gründungsjahren nach dem 2. Weltkrieg euphorisch. Der Weg aus der Not und der Wiederaufbau wurde durch die USA mit dem Gesetz zum Notopfer Berlin, dem Marshallplan und 2,8 Millionen CARE-Paketen tatkräftig unterstützt. Vom Hula Hoop Reifen bis zur Cola, vom Musical bis zum vom Winde verweht, vom Jazz und Bebop, Jizzy bis zum Straßenkreuzer, es konnte alles nicht amerikanisch genug sein. Viele Menschen haben in den USA ausgewanderte Familienangehörige.
Die USA ist die Weltmacht Nummer Eins, die als Weltpolizist immer gerne gesehen und gerufen wird. Nach den Terroranschlägen vom 11.9.2001 auf das World Trade Center in New York haben die USA mit Europa eine Front gegen Terror, insbesondere dem islamischen Terror, gebildet. Die grausame Ermordung zweier US-Journalisten hat der Situation ein Gesicht gegeben. Obama schmiedet eine internationale Front im Kampf gegen die Terror-Miliz „Islamischer Staat“. Unsere Freundschaft mit den USA beruht auf Sympathie und Vertrauen.
Die USA sind unser größter Handelspartner (88 Mrd. Euro) und mit weitem Abstand die reichste Nation der Welt. Fast alle Staaten der Welt sind finanziell von den USA abhängig, sie stellten die Leitwährung. Die guten Beziehungen gerieten durch diverse Spionageaffären unter Druck. Die Welt war hoch erfreut, dass ausgerechnet ein Mitarbeiter ihres Geheimdienstes Landesverrat begeht und geheime Dokumente und Dossiers veröffentlicht. In dieser Diskussion haben alle Länder Dreck am Stecken, zeigen aber mit den Fingern auf die USA.
Es entsteht der Eindruck, dass einige Staats- und Regierungschefs davon wussten oder daran beteiligt waren. Waren sie einfach zu phlegmatisch die eigenen Geheimdienste nicht besser ausgestattet zu haben? Sind die allgemeinen Spionage-Tätigkeiten aus der Zeit des Kalten Krieges vergessen? Wie dem auch sei. Die USA sind der größte Exportpartner Deutschlands, das Exportvolumen in die EU-Staaten beträgt 623 Milliarden Euro. Ein Keil wurde in die Wirtschaftsbeziehungen geschlagen, weil deutsche Unternehmen sich stärker an den Märkten von Russland, China, Indien, Schwellen- und Entwicklungsländern orientieren.
Sie benötigen Maschinen und Werkzeuge, pharmazeutische Produkte und für die aufsteigende Finanzelite Nobelkarossen. Sie liefern dafür Waren aller Art, die einen sehr hohen Profit zulassen. Kalkulationen von 200 bis 700 Prozent sind an der Tagesordnung, ob Produkte Schadstoff belastet sind oder gerade erst kopiert wurden. Es versteht sich von selbst, dass Apple & Co dort für ihre Produkte Stundenlöhne von 1,10 Euro zahlen – bei unmenschlichen Arbeitsbedingungen.
Russland steht mit einem Fuß in der Ukraine mit dem anderen an den Grenzen der östlichen deutschen Nachbarn. Die USA wird im Kampf gegen den islamischen Terror benötigt, die Welt weiß nicht was sie ohne deren Hilfe anfangen sollte. Die Konflikte Israel/Gaza, Syrien, Ägypten, Tunesien, Irak/Iran und in einigen afrikanischen Staaten rücken kriegerische Auseinandersetzungen stärker in das Bewusstsein der Menschen. Der Sunnitische Terror findet unter der Schirmherrschaft von Saudi Arabien statt. Die Welt steht diesem Treiben noch ohnmächtig gegenüber, sie wartet darauf welche Reaktionen aus Washington kommen, selbst sind sie machtlos.
Nach einer neuen amerikanischen Studie stehen nur noch 56Prozent der Deutschen zu den USA, weil sich die Beziehungen deutlich abgekühlt und sich die Regierungs- und Staatschefs auf neue östliche Partner festgelegt haben. Sie haben dabei die diversen Risiken nicht erkannt oder berücksichtigt. Freundschaft ist etwas Intimes und hält nur bedingt mit Staaten. Es ist die große Ratlosigkeit die sich breit macht. Seit 2008, seit der Schuldenkrise, fehlt eine Antwort, wie die Krise überwunden werden kann. Es wird darauf hinauslaufen müssen, dass sich die Finanzelite stärker an den Kosten des Staates/der Staaten beteiligt. Entsprechende Vorschläge liegen von der Initiative Agenda 2011-201 vor.
Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen wurden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt. Um ihre Inhalte politisch umzusetzen kooperiert Agenda 2011-2012 mit der sich in Gründung befindlichen „Union für Soziale Sicherheit“ UfSS.
Dieter Neumann
