Missachtung der Religionsfreiheit in Georgien

(openPR) Diskriminierungen von Minderheiten in Georgien in einer Kleinen Anfrage thematisiert

Zur Einbringung einer Kleinen Anfrage erklären Hermann Gröhe MdB, Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, und der zuständige Berichterstatter Rainer Eppelmann MdB:

Im Jahr 2002 wurden in Georgien mehr als 300 Überfälle auf religiöse Minderheiten registriert. Verantwortlich für die gewaltsamen Übergriffe auf mehrere nicht-orthodoxe Glaubensrichtungen sind organisierte Gruppen militanter Zivilisten, zumeist unter Führung von Vasili Mkalavishvili, einem inzwischen verstoßenen orthodoxen Priester. Die georgischen Behörden gebieten diesen Machenschaften keinen Einhalt. Sogar in Gefängnissen wurden Bibeln verbrannt. Nicht-orthodoxe Lehrer wurden wegen angeblicher Gefährdung orthodoxer Schüler entlassen.

In ihrem Engagement für die Religionsfreiheit weltweit nahm die Unionsfraktion diese Ereignisse nun zum Anlass, die Diskriminierungen von Minderheiten in Georgien in einer Kleinen Anfrage zu thematisieren und die Bundesregierung zu ihren Erkenntnissen über die Diskriminierung nicht-orthodoxer Christen sowie zur offenkundigen Untätigkeit der georgischen Behörden zu befragen. Die Bundesregierung wird auch nach ihren Möglichkeiten gefragt, in ihren Kontakten mit der georgischen Regierung auf bi- und multilateraler Ebene die Themen religiöse Toleranz und Pressefreiheit anzusprechen. Außerdem wird die Bundesregierung danach gefragt, wie ihrer Meinung nach auf die georgisch-orthodoxe Kirche eingewirkt werden kann, eine aktivere Rolle in der Bekämpfung des religiösen Extremismus einzunehmen.

Die Kleine Anfrage der Union finden Sie im Internet unter:

http://www.cducsu.de/aktuelles/initiativen/EBA0BA42678F3C4B0A6960F4EF807FE911348-nuabhreh.pdf