(openPR) Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Bezeichnungen „Obazda“ und „Bayerischer Obazda“ auf der Basis einer bestimmten Spezifikation, die u.a. die zwingenden und die fakultativen Bestandteile der Rezeptur festlegt, für schutzfähig erachtet, obwohl von einem Drittunternehmen, das Obazden außerhalb Bayerns produziert, ein Einspruch eingelegt worden war.
Mit seiner Einspruchsbeschwerde gegen den stattgebenden Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts hat das Drittunternehmen u.a. geltend gemacht, dass es sich bei den betreffenden Bezeichnungen um frei verwendbare Gattungsbegriffe handele. Außerdem ist kritisiert worden, dass die nach der Spezifikation erlaubte Thermisierung zur Haltbarmachung der traditionellen Herstellungsweise widerspreche.
Der 30. Senat des Bundespatentgerichts hat den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts aufgehoben und die Sache zur erneuten Prüfung zurückverwiesen.
Das Gericht war zwar mit dem Deutschen Patent- und Markenamt der Auffassung, dass die Bezeichnungen „Obazda“ und „Bayerischer Obazda“ einem europaweiten Schutz als geografische Angaben grundsätzlich zugänglich sind. Dies gilt insbesondere für die verschiedenen Varianten der traditionellen handwerklichen Herstellung. Es sah jedoch weiteren Prüfungsbedarf, soweit es um Maßnahmen der Haltbarmachung von industriell hergestelltem Obazdn geht. Eine einseitige Festlegung auf das Thermisierungsverfahren erschien dem Senat nicht angemessen, zumal es dadurch zu einer ungerechtfertigten Benachteilung von Produzenten innerhalb Bayerns kommen könne, die sich anderer Methoden zur Haltbarmachung bedienen wollen.
Das Deutsche Patent- und Markenamt wird daher nunmehr prüfen müssen, ob zur Haltbarmachung von industriell gefertigtem Obazdn künftig überhaupt Vorgaben gemacht werden beziehungsweise welche sachgerechten Alternativen zum Thermisierungsverfahren bestehen.
Aktuelle Informationen rund um das Markenrecht finden Sie auf www.juravendis.de.
Presseinformation
„Obazda“ als geografische Herkunftsangabe grundsätzlich schutzfähig
Diese Pressemeldung wurde auf openPR veröffentlicht.
Verantwortlich für diese Pressemeldung:medivendis.de – Agentur für Gesundheitsmarketing
Daniela Raiml
Marketing & PR
Parkring 11
85748 Garching
Tel.: +49 (0)89 3608931-40
Fax.: +49 (0)89 3608931-49
http://www.medivendis.de
Daniela Raiml
Marketing & PR
Parkring 11
85748 Garching
Tel.: +49 (0)89 3608931-40
Fax.: +49 (0)89 3608931-49
http://www.medivendis.de
Über das Unternehmen
www.juravendis.de - ist eine Rechtsanwaltssozietät, die sich auf das Gesundheitsrecht und die gesundheitsnahen Bereiche des Medien- und Wirtschaftsrechts spezialisiert. Die Kanzlei berät Unternehmen der Gesundheitsbranche zu deren spezifischen gesundheitsrechtlichen Fragestellungen, beispielsweise zur Abgrenzung der unterschiedlichen Gesundheitsprodukte (Arzneimittel / Lebensmittel / Kosmetika / Futtermittel / Biozidprodukte etc.), zur Kennzeichnung und Bewerbung von Gesundheitsprodukten, insbesondere Health Claims, sowie zum Apothekenrecht, zu Fragen der Pharmadistribution und des Arzneimittelpreisrechts.
www.medivendis.de - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing ++ medivendis versteht sich als ganzheitlicher Lösungsanbieter im Gesundheitsbereich zwischen Marketing, Öffentlichkeitsarbeit/Presse, Technologie und rechtlichen Möglichkeiten. Gerade in der heutigen Zeit unterliegt der Gesundheitsmarkt folgenschweren Umwälzungen. Aber eben diese Veränderungen bergen enormes Potential für einzelne Unternehmen, sofern man es versteht die Zeichen der Zeit zu erkennen und praxis-orientierte und rechtlich fundierte Lösungsansätze zu verfolgen und letztendlich auch zu realisieren.
www.Fachmann24.de - Ihre Internetagentur ++ Fachmann24.de ist ein neues Projekt der inhabergeführte Agentur B&B Consulting GbR mit den Schwerpunkten Consulting, Marketing, Design, Pressearbeit und Internet. Obwohl im Portfolio eine Vielzahl von Portalen mit mehreren 10.000 Besuchern pro Tag und einem Gesamtumsatz von knapp 100 Millionen Euro im Jahr betreut wurden, liegt das Augenmerk dieses Dienstleistungsangebotes auf innovativen Unternehmensgründern, Selbständigen und Kleinunternehmen welche den Schritt in den Mittelstand konsequent und zielorientiert planen und umsetzen.
www.arzneimittel.de - So geht Gesundheit heute! Die Neugestaltung der Versandapotheke arzneimittel.de bietet kompetenten Service in modernem Design. Denn insbesondere auf Service und persönliche Beratung wird Wert gelegt. Dem Kunden ist es bei offenen Fragen möglich, über eine pharmazeutische Hotline mit qualifiziertem Fachpersonal zu sprechen und sich umfassend beraten zu lassen. Dieses Portal stellt eine innovative, zentrale und ausführliche Informationsplattform rund um Gesundheit, Medizin und Arzneimittel dar. Dem User wird hierfür eine Vielzahl produkt- und indikationsspezifischer Zusatzinformationen bereitgestellt. Denn nur wer gut informiert ist, sorgt richtig für seine Gesundheit. arzneimittel.de ist die Versandapotheke der St. Ursula Apotheke, München. Das Portal ist Ihre neue deutsche Versandapotheke rund um Gesundheit und Medizin, Arzneimittel und Medikamente, Kosmetik- und Pflegeartikel, Ernährung und Nahrungsergänzung sowie Homöopathie und Naturheilkunde. Es verbindet dabei einen State-Of-The-Art Onlineshop mit einem umfassenden gesundheitlichen Informationssystem.
www.medivendis.de - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing ++ medivendis versteht sich als ganzheitlicher Lösungsanbieter im Gesundheitsbereich zwischen Marketing, Öffentlichkeitsarbeit/Presse, Technologie und rechtlichen Möglichkeiten. Gerade in der heutigen Zeit unterliegt der Gesundheitsmarkt folgenschweren Umwälzungen. Aber eben diese Veränderungen bergen enormes Potential für einzelne Unternehmen, sofern man es versteht die Zeichen der Zeit zu erkennen und praxis-orientierte und rechtlich fundierte Lösungsansätze zu verfolgen und letztendlich auch zu realisieren.
www.Fachmann24.de - Ihre Internetagentur ++ Fachmann24.de ist ein neues Projekt der inhabergeführte Agentur B&B Consulting GbR mit den Schwerpunkten Consulting, Marketing, Design, Pressearbeit und Internet. Obwohl im Portfolio eine Vielzahl von Portalen mit mehreren 10.000 Besuchern pro Tag und einem Gesamtumsatz von knapp 100 Millionen Euro im Jahr betreut wurden, liegt das Augenmerk dieses Dienstleistungsangebotes auf innovativen Unternehmensgründern, Selbständigen und Kleinunternehmen welche den Schritt in den Mittelstand konsequent und zielorientiert planen und umsetzen.
www.arzneimittel.de - So geht Gesundheit heute! Die Neugestaltung der Versandapotheke arzneimittel.de bietet kompetenten Service in modernem Design. Denn insbesondere auf Service und persönliche Beratung wird Wert gelegt. Dem Kunden ist es bei offenen Fragen möglich, über eine pharmazeutische Hotline mit qualifiziertem Fachpersonal zu sprechen und sich umfassend beraten zu lassen. Dieses Portal stellt eine innovative, zentrale und ausführliche Informationsplattform rund um Gesundheit, Medizin und Arzneimittel dar. Dem User wird hierfür eine Vielzahl produkt- und indikationsspezifischer Zusatzinformationen bereitgestellt. Denn nur wer gut informiert ist, sorgt richtig für seine Gesundheit. arzneimittel.de ist die Versandapotheke der St. Ursula Apotheke, München. Das Portal ist Ihre neue deutsche Versandapotheke rund um Gesundheit und Medizin, Arzneimittel und Medikamente, Kosmetik- und Pflegeartikel, Ernährung und Nahrungsergänzung sowie Homöopathie und Naturheilkunde. Es verbindet dabei einen State-Of-The-Art Onlineshop mit einem umfassenden gesundheitlichen Informationssystem.
Pressebericht „„Obazda“ als geografische Herkunftsangabe grundsätzlich schutzfähig“ bearbeiten oder mit dem "Super-PR-Sparpaket" stark hervorheben, zielgerichtet an Journalisten & Top50 Online-Portale verbreiten:
Disclaimer: Für den obigen Pressetext inkl. etwaiger Bilder/ Videos ist ausschließlich der im Text angegebene Kontakt verantwortlich. Der Webseitenanbieter distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten Dritter und macht sich diese nicht zu eigen. Wenn Sie die obigen Informationen redaktionell nutzen möchten, so wenden Sie sich bitte an den obigen Pressekontakt. Bei einer Veröffentlichung bitten wir um ein Belegexemplar oder Quellenennung der URL.
Weitere Mitteilungen von juravendis Rechtsanwälte
Achtung - Health Claims gelten auch für Apotheken / Versandapotheken
„Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel“: An diesen Namen – besser bekannt unter dem Synonym Health-Claims-Verordnung – werden sich bald auch Apotheker gewöhnen müssen. Dahinter verbirgt sich ein regulatorisches Monster, das tausende von gesundheitlichen Wirkversprechen über Lebensmittel ab dem 14.12.2012 verbietet.
Betroffen sind davon gerade auch Nahrungsergänzungsmittel – also ein wichtiger Bestandteil des apothekenüblichen Nebensortiments.
Auch wenn die Verordnung bereits vor Jahren in Kraft getret…
Schöne Bescherung: Am 14. Dezember wird die Health-Claims-Verordnung scharf geschaltet
Zwischen Nikolaus und Christkind hält heuer der EU-Gesetzgeber eine schöne Bescherung für die Lebensmittelindustrie bereit: Am 14.12.2012 wird die Health-Claims-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1924/2006) scharf geschaltet. Ab diesem Zeitpunkt darf dann nur noch mit solchen gesundheitsbezogenen Aussagen für Lebensmittel geworben werden, die zugelassen wurden.
Ein gesetzgeberisches Mammutprojekt nähert sich damit einem weiteren Meilenstein. Von über 40.000 ursprünglich gemeldeten Health-Claims sind (vorerst) gerade einmal 222 übrig geblieben.…
Das könnte Sie auch interessieren:
Ein Käse-Original aus Bayern: EU schützt Biergartenklassiker Obazda
… Die EU-Kommission hat den bayerischen Obazdn in die Reihe der Käse mit geschützter geografischer Angabe (g.g.A.) aufgenommen. Das heißt: Wenn ein Käse den Namen „Obazda“ oder „Obatzter“ trägt, muss er im Freistaat getreu traditioneller Verfahren hergestellt sein. „Obazda ist eine bayerische Spezialität mit einer langen Tradition in der hiesigen Küche. …
Mild-würziger Käsegenuss für den Sommer: Neue Obazda-Sorte „Röstzwiebel“ von ALPENHAIN
… Biergarten oder auf der grünen Wiese ein. Für Abwechslung im Picknickkorb sorgt ab sofort ALPENHAIN mit einer neuen Variante seiner beliebten Käsespezialität: Obazda „Röstzwiebel“ verbindet die Original
ALPENHAIN Obazda-Rezeptur aus 100% echtem bayerischem Camembert mit dem Geschmack knuspriger Röstzwiebeln. Der mild-würzige Saison-Genuss ist ab Mitte …
Irrungen und Wirrungen um den Obazdn - Die LVBM erläutert die Tatsachen
München, 24. August 2011. Obazda ist echt bayerisch und eine Käsespezialität, die vor allem im Sommer großen Anklang findet. Wie bei allen bayerischen Produkten hat auch beim Obazdn Qualität oberste Priorität. Für deren Erhalt setzt sich die Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft mit der Beantragung auf Anerkennung als „geschützte geographische …
TV-Sponsoring: Großer Auftritt für den ALPENHAIN Original Obazda im nationalen Fernsehen
Aufmerksamkeitsstarker Start in die Biergartensaison: Von Juni bis August 2012 präsentiert ALPENHAIN Original Obazda in der ARD jeden Mittwoch die beliebte Vorabend-Krimiserie „Hubert & Staller“ aus der Reihe „Heiter bis tödlich“. Darüber hinaus kündigen im August diverse Trailer mit dem authentisch bayerischen Brotzeitkäse montags bis freitags die …
Obazda: Bayerische Käsespezialität einfach selbst machen
München, 15. April 2014 – Bekannt als Brotzeitklassiker im Biergarten erobert Obazda jetzt wieder die Speisekarten. Dabei lässt sich die pikante Käsespezialität aus Bayern auch ganz einfach in Eigenregie herstellen. Die Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft (LVBM) zeigt, wie es geht:
Gute Milchprodukte machen den Unterschied
Für vier Portionen …
Heute bleibt die Küche kalt: Die bayerische Brotzeitplatte
… gemütliche Treffen mit Freunden an lauen Sommerabenden. Die Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft (LVBM) zeigt, was auf eine echte bayerische Brotzeitplatte gehört.Obazda ist absolute Pflicht
Die typische Brotzeitplatte besteht aus Radi, Essiggurken, Tomaten und natürlich dem bayerischen Klassiker Obazda. Die Käsespezialität aus Camembert, …
LEWIS unterstützt Alpenhain bei der Produkt- und Unternehmenskommunikation
… gegründete Familienkäserei mit Sitz im oberbayrischen Lehen bei Pfaffing in Süddeutschland ist Marktführer für das echt bayrische Traditionsprodukt, den bekannten und beliebten Original Obazda, und entwickelt immer wieder neue Produkte in den Bereichen Käse-Brotaufstriche und warmer Käse.
Seit Anfang Oktober wird die Traditionskäserei bei der Produkt- …
ALPENHAIN Käsegenuss – ein echter Gewinn: Obazda-Liebhaberin freut sich über nagelneuen Audi A1
Lehen, 18. Januar 2012 – Zwei Packungen Obazda Brotzeitkäse von ALPENHAIN kauft Helga Hautmann jede Woche für sich und ihre Familie. Jetzt hat sich die persönliche Geschmacks-Vorliebe der Ulmerin richtig gelohnt: Sie kann sich über einen nagelneuen Audi A1 freuen – dem Hauptgewinn des großen Gewinnspiels „So isst Bayern“ von ALPENHAIN. Beide Geschäftsführer, …
„Tanz den Obazda Style“: ALPENHAIN startet erste Social-Media-Kampagne
Lehen, im Juni 2013. „Tanz den Obazda Style“: So lautet das Motto für den Social-Media-Einstieg von ALPENHAIN. Tanz-und Käse-Fans ruft der oberbayerische Käsespezialist dazu auf, eine eigens für die Kampagne kreierte Choreografie mit bayerischer Note nachzutanzen und ein Video davon im Internet zu veröffentlichen. Die beliebtesten Videos werden mit attraktiven …
ALPENHAIN Obazda im neuen Design / Neue Sorte „Wiesenkräuter“
Er ist ein bayerisches Original und untrennbar mit der „blau-weißen“ Lebensart verbunden: der Obazda. Passend dazu präsentiert ALPENHAIN seinen Obazda ab Mitte Mai in einem rundum überarbeiteten Design und unterstreicht damit die Positionierung der Spezialität als authentisch bayerischer Brotzeitkäse. Die neue Verpackung verdeutlicht auf den ersten Blick: …
Sie lesen gerade: „Obazda“ als geografische Herkunftsangabe grundsätzlich schutzfähig