(openPR) Aus einer kleinen feinen Community entwickelte sich eine Initiative, die sich mit aller Macht gegen die Überschuldung des Staates stemmt. Sie engagiert sich in erheblichem Umfang in der Gesellschaft. Ein Ausdruck dieses Engagements sind die vielfältigen Aktivitäten in Information, Aufklärung und Gestaltung des politischen Lebens. Wir bemühen uns in besonderem Maße um die Sanierung des Bundeshaushaltes und die Rückführung der Staatsschulden. Wir erklären in einfacher und verständlicher Form die finanzpolitischen Zusammenhänge zur Bewältigung der Schuldenkrise.
Im Mai 2010 wurde Agenda 2011 – 2012 gegründet. Wir haben vergeblich in der Literatur und im Internet nach Konzepten gesucht, die sich ursächlich mit Staatseinnahmen und Staatseinnahmen beschäftigen, um daraus Konsequenzen zum Abbau der Schulden zu ziehen. In den Programmen der im Bundestag vertretenen Parteien haben wir keine dezidierten Zahlen gefunden, die ein Sanierungsvolumen benennen und begründen. Unsere Arbeit stellen wir auf unserer Homepage der Öffentlichkeit vor.
Nach boomenden Wirtschaftsjahren, die Menschen konnten ungehindert konsumieren, entstanden Wirtschaftswachstum, Vollbeschäftigung und Reichtum. Über Jahrzehnte kam man den Menschen, dank vieler Wahlversprechen, in den sozialen Belangen immer mehr entgegen. Andererseits organisierten sich Unternehmen, Konzerne, Banken, Versicherer, Aktiengesellschaften, Börsen und Fonds in 2.136 Lobbys. Diese sprechen mit einer Stimme und drücken mit ihrem Gewicht auf die Politik. Es setzten sich die unternehmerischen Konzepte, Risikominimierung, Gewinnmaximierung ein immer stärker werdendes Controlling durch.
Unsere gegenwärtige Situation ist sehr bedenklich. Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Und an dringend zu erledigenden öffentlichen Aufgaben fehlt es nicht: Milliarden müssen jährlich in die Infrastruktur und in die Bildung investiert werden um deren Qualität wenigstens auf einem angemessenen Niveau zu halten. Bei flüchtiger Betrachtung der folgenden aktuellen Haushaltsdaten wird vieles in Frage gestellt.
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Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2,4 Billionen Euro
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Umsatzerlös aus dem BIP 4,117 Billionen Euro (7 % und 19 %MWST)
plus Lagerbestände und Umsätze ohne MWST (Krankenhäuser usw.).
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Kapitalmarktschulden 2,2 Billionen Euro (232 Mrd. Euro noch nicht verbucht).
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Die Öffentlichen Haushalte sind mit 1,127 Billionen Euro ausgestattet, davon
Ausgaben 1,127 Billionen Euro und
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Einnahmen von 1,049 Billionen Euro (plus Neuverschuldung von 78 Mrd. Euro)
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239 Mrd. Euro betragen die Einnahmen zum Bundeshaushalt.
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80 Mrd. Euro werden benötigt um den Haushalt mit 319 Mrd. Euro zu verabschieden.
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Die Neuverschuldung 2010 beträgt 311 Milliarden Euro. Die Zahlen sagen mehr als viele Worte. Mit Einnahmen von 239 Milliarden Euro wollen wir alles finanzieren und noch die Steuern senken. Sie zeigen aber auch in welch einer dramatischen Lage wir uns befinden. Steigende Zinsen, hohe Inflationsraten und schrumpfende Wachstumsraten werden die Entwicklung nachhaltig verschärfen. Das trifft für uns und die überschuldeten Staaten gleichermaßen zu. Agenda 2011 – 2012 ist die einzige Alternative für den Abbau der Schulden.
Nach der Maxime „nur niedrige Löhne halten uns im Wettbewerb“, liegen die Erwerbstätigen heute bei den Lohnzuwächsen in der EU an letzter Stelle. Damit verbunden ist der Anstieg an Armut und sozialer Ungerechtigkeit. Das Gewinnstreben der Unternehmer und die damit verbundene Reduzierung von Kosten in allen Bereichen, wurde das Maß aller Dinge. Die „Globalen Player“ mit der Geldgier von Spekulanten, Banken, Versicherern und Anlegern an den Börsen, sowie der freie Kapitalabfluss in die Steuerparadiese, führten letztlich in die Schuldenkrise.
Die Überschuldung der 12 reichsten Nationen der Welt hat Ausmaße angenommen, die nur noch zwischen den Parteien in einem Konsens zu lösen sind. Machen wir es wie die Schweden die in den neunziger Jahren die Einkommensteuer auf 60 % festlegten und die Sozialen Leistungen für ihre Bürger erhöht haben. Die Schweden haben heute den niedrigsten Schuldenstand seit 35 Jahren. Besser noch, setzen wir das Sanierungskonzept von uns doch einfach um.
Die Ratingagenturen bewerten die Liquidität von Unternehmen, Konzernen und Ländern. Heute stehen sie am Pranger weil ihre Arbeit von überschuldeten Ländern in Frage gestellt wird. Die Gründe liegen darin, dass wir uns der Utopie hingeben, mit einem Haushalt mit 239 Mrd. Euro, die gewaltigen Probleme lösen zu können. Es ist auch nicht damit getan bei sozial Schwachen zu sparen. Wo soll man anfangen, wenn die Probleme seit Jahren nach hinten geschoben werden?
Agenda 2011 – 2012 legt hierzu Vorschläge auf den Tisch. Während andere noch sortieren sind wir mitten in der Arbeit. Bei einem starken Wachstum können die Lasten nicht weiter nur von den 41 Millionen Erwerbstätigen, 8,4 Millionen Regelsatz Empfängern und knapp 20 Millionen Rentnern getragen werden..
Amerika könnte im August zahlungsunfähig sein. Obama forderte mehrmals öffentlich, dass sich die Reichen an den Kosten des Staates stärker beteiligen sollen. Erst wenn es bei uns wieder statt „arm oder reich“, „arm und reich“ heißt, und sich alle Gesellschaftsschichten gleichmäßig an den Kosten beteiligen, überwinden wir die Krise.
Dass gespart werden muss ist auch bei uns ein großes Thema. Agenda 2011 – 2012 hat ein monatliches Budget von 300 Euro (ganz im Ernst, dreihundert Euro). Für die Beteiligung an unserer Sponsoren Werbung suchen wir noch Partner, die sich mit 25 Euro (inklusiv 19 %MWST) beteiligen möchten. Wir würden uns auch über ihr kostenloses Abbo unserer Newsletter freuen.
Dieter Neumann
Agenda 2011 - 2012
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