(openPR) Die Jusos Offenbach kritisieren, dass die Erasmusschule nun vermutlich doch von der Stadt-Gesellschaft subventioniert werden muss, da es bei den hohen Ausgaben immer unrealistischer erscheint, die Kosten durch Mieteinnahmen zu decken. Es geht dabei nicht um Frage des Ob, sondern des Wie der Umsetzung des Erasmus-Schulprojekts. Die Jusos begrüßen eine Vielfalt von Bildungsangeboten. Die Befürchtung seitens der Jusos war allerdings von Beginn an, dass das Projekt um jeden Preis umgesetzt werden sollte, was nun immer offensichtlicher wird.
Zur vermeintlichen Aufklärung seitens des grünen Fraktionsvorsitzenden über die Verantwortlichkeiten erklären die Jusos, dass der Oberbürgermeister tatsächlich als Aufsichtsratsvorsitzender für die Kontrolle über den Stadtkonzern verantwortlich ist; nebenbei sei bemerkt, dass Dezernentin Birgit Simon auch Mitglied in diesem Aufsichtsrat ist. Direkt verantwortlich für die schlampige, vielleicht sogar vorsätzlich schlampige Kostenplanung allerdings sind die Führungskräfte der für das Erasmusprojekt zuständigen OPG als Tochter der SOH. Dabei stellt sich die wichtige Frage, wer die Verantwortung dafür zu tragen hat, dass ein Vertrag unterzeichnet wird, der dem Mieter 3 Jahren lang die Zahlungen stundet, die dem Mieter danach Zahlungen abverlangt, die gar nicht kostendeckend sind - obwohl dies immer Konsens in der Koalition war? Wie kann man dem Mieter dennoch Rechtsansprüche auf (bauliche) Leistungen einräumt, die sofort zu erbringen sind, und die vom Mieter niemals mehr durch Mietzahlungen abzugelten sind? Auf dem freien Markt würde niemand einen solchen Vertrag abschließen, weil er negative Einnahmen aus seinem Besitz zur Folge hätte. Daher ist die Frage, wer die Verantwortung für diese absurde Verpflichtung für die SOH trägt?
Wäre die Kostenexplosion ausgeblieben, hätte sich Sozialdezernentin Birgit Simon deutlich zu ihrer entscheidenden politischen Verantwortung für das Projekt bekannt. So wird von Peter Schneider die Verantwortung an Andere abgeschoben und „ein Milliönchen“ als Peanuts abgetan.
Den Jusos geht es nicht um eine Eliteschul- oder Sozialneid-Debatte. Wichtig ist den Jusos, dass öffentliche Mittel zum Nutzen der Allgemeinheit verwendet werden. Eine sich selbst tragende Privatschule kann Offenbach als Ganzes stärken. Knappe öffentliche Mittel sollten überlegt eingesetzt werden. Beim Erasmus-Schulprojekt hat man den Eindruck, dass es nicht darum ging was für Offenbach, sondern was für das Ansehen der „Schirmherrin“ des Projekts Birgit Simon das Beste ist.
