(openPR) Der Duisburger Apotheker und Maler Rudolf Kley klärt seit über 30 Jahren die Bevölkerung über die heilsame Wirkung kreativer Beschäftigung in der Freizeit auf. In den letzten Jahren hat er immer wieder Malerei und Aktionen eingesetzt, um Patienten vor falschen Versprechungen im Zusammenhang mit Arzneimitteln oder Nahrungsergänzungsmitteln etc. zu schützen und auf Missstände im Gesundheitswesen aufmerksam zu machen und. So konnten vor nicht allzu langer Zeit Patienten bei ihm bereits ihren Löffel abgeben, quasi als Vorgriff auf die Folgen der Gesundheitsreform. Jetzt wendet er sich mit einer eigenen Grafik gegen die Behauptung, die Apotheker bekämen unberechtigterweise Geld von den Krankenkassen, so wie es auch Frank-Walter Steinmeier (SPD) formuliert hat. Die Grafik kann man sich kostenlos unter www.deapo.de herunterladen.
Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die von einer unabhängigen Schiedsstelle für das Jahr 2009 festgesetzte erstmalige Kürzung des Apothekenabschlages – eine Art „Zwangsrabatt“ – sehr heftig kritisiert.
Dieser Apothekenabschlag wurde mit der packungsbezogenen, preisunabhängigen Fixvergütung 2005 eingeführt. Damals wurde auch geregelt, dass Vergütungen der Apotheken, die sich aus einer abweichenden Zahl der Packungen ergeben ausgeglichen werden müssen. Durch Reduzierung der Packungszahl entstand seinerzeit den Apotheken ein Verlust von 500 Millionen Euro, der nicht –wie ursprünglich vorgesehen- ausgeglichen wurde. Stattdessen wurde der Apothekenabschlag ab 1. April 2007 sogar um über 10% erhöht.
Bei anderen Leistungserbringern im Gesundheitswesen sind jährliche Anpassungsregelungen vorgeschrieben. Ab dem 1. Januar 2009 gilt dies auch für Apotheken. Dabei werden auch gestiegene Personal und Sachkosten berücksichtigt, so wie es Krankenkassen in der Vergangenheit z.B. auch durch die Erhöhung der Versichertenbeiträge getan haben. Es geht also objektiv nicht um das Verteilen irgendwelcher Geschenke oder um einen Bonus, wie Frank-Walter Steinmeier es kritisiert.
Die Anpassung des „Apothekenzwangsrabattes“ an die Krankenkassen ist nach Rudolf Kley längst überfällig und eine Absenkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel erst recht. Wie viel Mehrarbeit in den Apotheken aufgrund der Rabattverträge der Krankenkassen mit Arzneimittelherstellern angefallen ist, weiß anscheinend jeder Patient besser als der Exminister. Dazu hat Walter Steinmeier den nach dem Schiedsspruch zu zahlenden Betrag viel zu hoch angesetzt hat, wie der Deutsche Apothekerverein in einer Erklärung richtig stellt: „...das macht netto rund 250 Millionen Euro aus. Steinmeier schafft es mit seiner Rechnung auf sagenhafte 850 Millionen Euro“.
Rudolf Kley ist gerne bereit, den angeblichen Mehrbetrag in eine Protestaktion der „Initiative gegen die Enteignung von Volksgesundheit“ gegen die hohe Mehrwertsteuer auf Arzneimittel zu stecken. Da geht es dann jährlich um bis zu 3 Milliarden Euro, wenn der Satz auf den verminderten Steuersatz abgesenkt wird. Das kommt dann allen Patienten und Verbrauchern zugute.
