EEG - Ein grosser Tag für die Umwelt

(openPR) Der stellvertretende Vorsitzende SPD-Bundestagsfraktion, Michael Mueller, erklaert:

02. April 2004 – 326 - Die Verabschiedung des novellierten rneuerbaren-Energien-Gesetzes ist ein grosser Tag fuer die Umwelt und eine wichtige Weichenstellung fuer mehr Innovationen. Jede moderne Energiepolitik muss zu einer vernuenftigen, oekonomisch effizienten und oekologisch vertraeglichen Mischung aus unterschiedlichen Energietraegern und Energietechnologien kommen.

Wer an der alten Energiephilosophie festhaelt, so wie es die Opposition tut, versagt vor den Zukunftsaufgaben. Kuenftig wird dies einer der wichtigsten Maerkte sein, wobei die meisten Laender auf Deutschland schauen, weil hier eine erfolgreiche Foerderung stattfindet. CDU/CSU und FDP glauben, die Zukunft durch Anpassung an die Gelegenheiten zu bewaeltigen. Das ist ein fataler Irrweg, aber sie machen das aus partei- und machtpolitischen Gruenden. Deshalb waren auch die zahlreichen Abgeordneten von CDU und CSU, die erklaertermassen dem Gesetz eigentlich zustimmen wollten, mit einer Ausnahme nicht zur Abstimmung im Plenum anwesend. Die CDU/CSU hat ihre Mitglieder diszipliniert statt der Demokratie und Vernunft Raum zu geben. Doch eines ist klar: Bei den erneuerbaren Energien ist die Sonne staerker als Frau Merkel.

 

© 2004 SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de