Statement von Olaf Scholz

Migranten und ihr freiwilliges Engagement stehen im Mittelpunkt einer Tagung des SPD-Bezirks Hessen-Süd am 8. Oktober in Frankfurt. Dabei geht es um unterschiedliche „Ehrenamtskulturen“ und die Frage, wie und in welchen Bereichen sich Migranten sowohl in „deutschen“ Vereinen als auch in Migrantenorganisationen verschiedenster Art engagieren. Experten aus Politik, Verwaltung und Gesellschaft werden mit Blick auf die Kommunalwahl im März 2011 diskutieren: Inwieweit ist ehrenamtliche Arbeit ein Integrationsfaktor? Was müsste sich ändern, damit d…

erklärt die Schatzmeisterin der SPD, Inge Wettig-Danielmeier: Ich begrüße den Freispruch des Wuppertaler Oberbürgermeisters Hans Kremendahl. Wir werden nach Vorliegen des schriftlichen Urteils prüfen, ob neue Regeln für die Annahme von Spenden aufzustellen sind. Im Vorgriff auf diese dann für die gesamte SPD geltenden zusätzlichen Regeln hat der SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen sein Verfahren schon verändert.   Berlin, den 19. Dezember 2002 E-Mail-Service der SPD-Pressestelle

Olaf Scholz lobt den amerikanischen Mindestlohn als Vorbild und schießt damit ein klassisches Eigentor, weil er offenbar nicht rechnen kann. Zu den Äußerungen des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion, Olaf Scholz, er setze in der Debatte um die Einführung von Mindestlöhnen auf Rückenwind aus den USA, erklärte der Hauptgeschäftsführer des …

Berlin, den 24. April 2003 - Der SPD-Parteivorsitzende, Bundeskanzler Gerhard erklärt: Die Berichte um eine angebliche Ablösung von Olaf Scholz als Generalsekretär der SPD sind frei erfunden. Olaf Scholz leistet ausgezeichnete Arbeit. Er genießt mein volles Vertrauen. Zwischen uns gibt es keinerlei Meinungsverschiedenheiten. Die Reformagenda 2010, …

AK Vorrat Nord sieht in der Vorlage des Gesetzentwurfs von Olaf Scholz zum Arbeitnehmerdatenschutz einen Schritt in die richtige Richtung. Wir hoffen nach dem Entwurf von Olaf Scholz ( Bundesminister für Arbeit und Soziales)für ein Arbeitnehmerdatenschutzgesetz in Deutschland auf eine Kehrtwende in der Politik. In diesem Entwurf werden enge Grenzen für …

… zur Problematik der Patientenverfügung im Bundestag vorbereitet und dies sollen im Frühjahr intensiv diskutiert werden. Einem Interview mit dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer Olaf Scholz (Hamburger Abendblatt, 8. Februar 2007) können wir entnehmen, dass bei der Abstimmung die Abgeordneten nur ihrem Gewissen unterworfen sein sollen. Dies dürfte …

Als Belastung für den Mittelstand und die Wirtschaft bezeichnet der Bundesverband Liberaler Mittelstand das Verhalten der Minister Peter Altmaier und Olaf Scholz in Bezug auf die verschleppten Coronahilfen: „Während Wirtschaftsminister Peter Altmaier die Verzögerungen beim Beantragungsverfahren und den Auszahlungen zu verantworten hat, muss man Finanzminister …

Vorwort von Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz // Titelsplit Hamburg, 17. Oktober 2016. Einer wie keiner: Am 5. November feiert Uwe Seeler seinen 80. Geburtstag. Passend zu diesem Anlass bringt die Hamburger Morgenpost am 19. Oktober zu Ehren der sympathischen Fußballgröße ein Sonderheft heraus. Mehr als 44 Jahre ist es her, dass der ehemalige …

Der Bundestagsdirektkandidat der FDP im Wahlkreis Segeberg/Stormarn-Nord, Klaus-Peter Eberhard kritisierte heute Arbeitsminister Scholz heftig: “Olaf Scholz will den Un-ternehmen in Deutschland Mindestlöhne von €7,50/Std. vorschreiben, selber will er aber nur 2€ die Stunde bezahlen!“ Worum geht es? Die SPD Geschäftsstelle in Hamburg-Altona sucht Praktikantinnen …

Am heutigen 29. April 2003 hält sich der Generalsekretär der SPD, Olaf Scholz, zu Gesprächen in Brüssel auf. Er wird u.a. mit Kommissar Günter Verheugen, dem SPE-Fraktionsvorsitzenden Enrique Baron und den SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament zusammentreffen. Olaf Scholz wird mit seinen Gesprächspartnern über aktuelle europapolitische Fragen, z.B. …

… lügt" und "Klima-Lügen-Kanzler" ist darauf zu lesen.Marion Fabian (73), Sprecherin der Letzten Generation, erklärt die Worte, die sie soeben ans Kanzleramt geschrieben hat:"Scholz behauptet, die Maßnahmen der Regierung gegen die Klimakatastrophe würden ausreichen. Das ist eine lebensgefährliche Lüge!"Auch Carla Rochel (21) beteiligt sich am heutigen …

„Die SPD Freiberg zeigt sich zufrieden mit der Kanzlerkandidatur von Vizekanzler Olaf Scholz“, erklärt Alexander Geißler. „Die Stimmung innerhalb der Freiberger SPD ist überwiegend positiv. Scholz steht für einen moderaten Kurs und hat nicht nur einmal gezeigt, dass er in Krisen einen kühlen Kopf bewahren kann. Das Konjunkturpaket trägt deutlich eine …