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Patentsachbearbeitung II

Patentsachbearbeitung II: Vertiefung zu europäischem Patent, PCT und Euro-PCT

(openPR) Die Formalsachbearbeitung im Patentrecht erfordert Kenntnisse über unterschiedliche nationale und internationale Verfahrenswege, Fristen und formale Anforderungen. Besonders bei europäischen Patentanmeldungen und PCT-Verfahren greifen zahlreiche einzelne Verfahrensschritte ineinander. Das Intensiv-Seminar „Patentsachbearbeitung II – Vertiefung und Update für die Formalsachbearbeitung“ der Akademie Heidelberg behandelt diese Themen am 10. und 11. Dezember 2026 in einer Online-Veranstaltung. Es richtet sich an Beschäftigte, die bereits Grundkenntnisse und möglichst Praxiserfahrung im Patentrecht besitzen.

Europäisches Patent: Verfahren von der Anmeldung bis zur Erteilung

Die Bearbeitung einer europäischen Patentanmeldung umfasst neben formalen Vorgaben insbesondere die Überwachung von Gebühren und Fristen sowie die Begleitung des Recherche- und Prüfungsverfahrens. Auch nach der Erteilung ergeben sich weitere Verfahrensfragen.

Das Seminar Patentsachbearbeitung II behandelt deshalb den Ablauf des europäischen Patentverfahrens von der Anmeldung über Recherche und Prüfung bis zu Erteilung und Validierung. Weitere Themen sind das Londoner Übereinkommen, Teilanmeldungen sowie die Verfahrensabschnitte nach der Erteilung. Dazu zählen Einspruch, Beschränkung und Widerruf.

PCT-Anmeldung und Euro-PCT-Anmeldung im Arbeitsalltag

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der PCT-Anmeldung. Das Seminar gibt einen Überblick über das PCT-Verfahren und behandelt dessen Vor- und Nachteile. Zum Programm gehören außerdem die Prioritätsbeanspruchung und Prioritätsbelege mit Hinweis auf DAS, die internationale Recherche sowie Änderungen nach Art. 19 und Art. 34 PCT. Auch die internationale vorläufige Prüfung wird thematisiert.

Bei der Euro-PCT-Anmeldung stehen insbesondere Unterlagen, Fristen und Gebühren sowie Regel 164 EPÜ im Mittelpunkt. Damit greift das Intensiv-Seminar zentrale Fragestellungen auf, die für die praktische Formalsachbearbeitung internationaler Patentanmeldungen relevant sind.

Speed Up Proceedings und Einheitspatent

Beschleunigungsmöglichkeiten in Patentverfahren bilden einen weiteren Themenkomplex. Unter der Überschrift „Speed Up Proceedings“ behandelt das Programm den Antrag auf vorzeitige Bearbeitung, den Verzicht auf Mitteilungen nach Regel 161/162 EPÜ und Regel 70(2) EPÜ, den Patent Prosecution Highway (PPH) sowie PACE.

Ergänzend werden die Grundzüge des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts behandelt. Damit verbindet das Seminar klassische Verfahrensfragen der europäischen und internationalen Patentsachbearbeitung mit weiteren Themen, die für Beschäftigte im gewerblichen Rechtsschutz von Bedeutung sind.

Inhalte für erfahrene Fachkräfte in der Formalsachbearbeitung

Das Seminar ist als Aufbau- und Vertiefungsveranstaltung konzipiert. Im Mittelpunkt stehen laut Seminarprogramm insbesondere:

  • europäische Patentanmeldung einschließlich Gebühren und Fristen
  • Recherche, Prüfung, Erteilung und Validierung
  • PCT-Anmeldung und internationale Recherche
  • Prioritätsbeanspruchung sowie Änderungen nach Art. 19 und Art. 34 PCT
  • Euro-PCT-Anmeldung mit Unterlagen, Fristen und Gebühren
  • PACE, PPH und weitere Speed Up Proceedings
  • Grundzüge von Einheitspatent und Einheitlichem Patentgericht

Das Format ist auf Diskussion und Erfahrungsaustausch zwischen Referentin und Teilnehmenden ausgerichtet. Neu- und Quereinsteigenden ohne entsprechende Grundlagen wird in den Seminarunterlagen zunächst das Seminar „Patentsachbearbeitung I“ empfohlen.

Zielgruppen und Referentin

Patentsachbearbeitung II richtet sich an Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger in die Patent-Formalsachbearbeitung mit ersten Vorkenntnissen, Patent- und Rechtsanwaltsfachangestellte, Büroleitungen und Office Manager, Patentsachbearbeiterinnen und Patentsachbearbeiter sowie Patentreferentinnen und Patentreferenten. Angesprochen sind außerdem Assistenzen und Sekretariate in Unternehmen und Kanzleien, die bereits über erste Praxiserfahrung und Grundkenntnisse im Patentrecht verfügen.

Referentin ist Elwine Kaschner, Büroleiterin und Personalreferentin bei KUHNEN & WACKER Patent- und Rechtsanwaltsbüro PartG mbB in Freising. Sie ist ausgebildete Patentanwaltsfachangestellte, hat Betriebswirtschaftslehre mit Schwerpunkt Personalwesen studiert und einen Fernstudienkurs zur Patentreferentin absolviert. Darüber hinaus ist sie Mitglied im Prüfungsausschuss der Patentanwaltskammer sowie in der EPVZ-Prüfungskommission des Europäischen Patentamtes.

Das Online-Seminar „Patentsachbearbeitung II – Vertiefung und Update für die Formalsachbearbeitung“ findet am 10. und 11. Dezember 2026 jeweils von 9:00 bis 12:00 Uhr statt. Weitere Informationen zum Seminar und zum Programm sind auf der Website der Akademie Heidelberg verfügbar.

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