Fit im Patentrecht: 12-monatiger Online-Kurs für die Formalsachbearbeitung
(openPR) Die Formalsachbearbeitung im Patentrecht umfasst eine Vielzahl nationaler, europäischer und internationaler Verfahren. Neben Formerfordernissen und Fristen gehören unter anderem Prioritätsfragen, Prüfungs- und Einspruchsverfahren sowie die Bearbeitung von PCT-Anmeldungen zum Arbeitsalltag. Für Paralegals, Formalsachbearbeiterinnen und Formalsachbearbeiter sowie Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger setzt die Akademie Heidelberg deshalb 2027 den zwölfmonatigen Online-Kurs „Fit im Patentrecht“ fort. Die Sitzungen finden grundsätzlich einmal monatlich dienstags von 11:00 bis 12:00 Uhr statt.
Formalsachbearbeitung zwischen deutschem und europäischem Patentrecht
Die Anforderungen an die Formalsachbearbeitung reichen von der Einreichung einer Patentanmeldung bis zu späteren Verfahrensschritten. Beim deutschen Patent zählen dazu beispielsweise Formerfordernisse, der Umgang mit Mängeln, Recherche und Prüfung, Erteilung, Teilanmeldung beziehungsweise Ausscheidung sowie Einspruch, Nichtigkeit und Beschwerde.
Beim europäischen Patent kommen weitere Fragestellungen hinzu. Das Seminar behandelt unter anderem Vertretung, Sprache, Priorität, Sequenzprotokolle und Gebühren sowie Prüfungsverfahren, Erteilung und Validierung. Ebenfalls berücksichtigt werden das Londoner Übereinkommen sowie UP/UPC. Fristen, Weiterbehandlung, Wiedereinsetzung und die Eintragung von Rechtsübergängen sind weitere Bestandteile des Programms.
PCT-Anmeldung und internationale Verfahren
Ein eigener Themenbereich widmet sich der PCT-Anmeldung. Behandelt werden die Einreichung und ihre Formerfordernisse, die Berichtigung von Mängeln, Priorität und Wiederherstellung des Prioritätsrechts sowie die internationale Recherche und die internationale vorläufige Prüfung.
Hinzu kommen PCT-Direkt und Änderungen gemäß Regel 92bis. Beim Eintritt in die nationale beziehungsweise regionale Phase geht es unter anderem um den Unterschied zwischen Euro-PCT-Anmeldung und EP-Direkt-Anmeldung sowie um beschleunigte Verfahren wie Waiver, PACE und PPH. Damit bildet „Fit im Patentrecht“ unterschiedliche Verfahrenswege ab, mit denen Beschäftigte in der Patentadministration und Formalsachbearbeitung befasst sein können.
Inhalte des Online-Kurses „Fit im Patentrecht“
Das auf zwölf Monate angelegte Format vermittelt Kenntnisse für die professionelle Formalsachbearbeitung im Patentrecht. Die Teilnehmenden verfolgen die Sitzungen live am PC oder Laptop, können Verständnisfragen stellen und bearbeiten Kontrollfragen in Quizform. Aufzeichnungen und Schulungsunterlagen stehen ebenfalls zur Verfügung. Nach Angaben im Seminarprogramm ist am Ende jeder Sitzung zudem das Format „IP Quick“ vorgesehen, in dem aktuelle IP-Themen, Gesetzesänderungen und Tools aufgegriffen werden.
Zu den fachlichen Themen gehören unter anderem:
- deutsches und europäisches Patentrecht sowie Gebrauchsmuster
- PCT-Anmeldung und Eintritt in nationale beziehungsweise regionale Phasen
- Priorität, Fristen, Weiterbehandlung und Wiedereinsetzung
- Recherche, Prüfung, Erteilung, Einspruch und Beschwerde
- Grundlagen des Arbeitnehmererfinderrechts
- PACE, PPH und weitere verfahrensbezogene Instrumente
Zielgruppen und fachliche Begleitung
Der Online-Kurs richtet sich an Paralegals, Formalsachbearbeiterinnen und Formalsachbearbeiter sowie Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger. Durch die monatliche Struktur können sowohl Grundlagen als auch unterschiedliche Verfahrenssituationen der Patentadministration über einen längeren Zeitraum behandelt werden.
Referentin ist Elwine Kaschner, Büroleiterin und Personalreferentin bei KUHNEN & WACKER Patent- und Rechtsanwaltsbüro PartG mbB in Freising. Sie absolvierte ihre Ausbildung zur Patentanwaltsfachangestellten bei KUHNEN & WACKER und studierte anschließend Betriebswirtschaftslehre mit Schwerpunkt Personalwesen sowie im Fernstudium zur Patentreferentin. Zu ihrer beruflichen Tätigkeit gehören der Personalbereich und die Ausbildung; zudem ist sie unter anderem in Prüfungsgremien der Patentanwaltskammer München und des Europäischen Patentamts tätig.
Termine 2027
Zum Auftakt ist am 19. Januar 2027 von 11:00 bis 12:00 Uhr eine kostenfreie Sitzung vorgesehen. Die weiteren monatlichen Termine laufen von Februar bis Dezember 2027; laut Seminarunterlagen sind insgesamt zwölf Termine für das Jahr angesetzt. Für den Gesamtkurs ab Februar beträgt der Mitgliedsbeitrag 1.180 Euro zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Enthalten sind die Online-Teilnahme, Schulungsunterlagen, der Zugriff auf Sitzungsaufzeichnungen sowie Teilnahme- und Mitgliedsbescheinigung. Weitere Informationen sind auf der Website der Akademie Heidelberg verfügbar.
