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Öffentlicher Diskurs: Wieviel Meinungsvielfalt gelingt dem öffentlichen Rundfunk?

14.07.2025 • 12:38 Uhr • Medien & Telekommunikation
Für Meinungsvielfalt und fairen Diskurs (© Jimmy Gerum)
Für Meinungsvielfalt und fairen Diskurs (© Jimmy Gerum)

(openPR) Sehr geehrte Vertreter von Presse und Kommunikationsmedien,
sehr geehrte Vertreter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland, Österreich und der Schweiz,
sehr geehrte politischen Kräfte für die demokratische und friedliche Zukunft in Europa und der Welt,

Meinungsvielfalt und Weltfrieden sind eng verknüpft.
Die aktuellen Defizite bei der Meinungsvielfalt bedrohen unser friedliches Zusammenleben.
Diese Zusammenhänge bedürfen einer öffentlichen und fairen Auseinandersetzung.

Am 1. Oktober 2025 um 10 Uhr wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Frage behandeln, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) bei der Aufgabe Meinungsvielfalt zu gewährleisten, strukturell versagt. (Az: BVerwG 6 C 5.24)

Diese Pressemitteilung verkündet die Bildung eines Forum konstruktiver Kritik am öffentlich- rechtlichen Rundfunk.

Unser Forum von gesellschaftlich engagierten Persönlichkeiten will gemeinsam das öffentliche Bewusstsein wecken, dass die Frage der Meinungsvielfalt die Zukunft unserer Gesellschaften wesentlich mitbestimmt. Wir appellieren an Ihre Mithilfe bei diesem wichtigen öffentlichen Diskurs.

Meinungsvielfalt ist die Grundlage von Demokratie und Frieden.
Alle Drei bedingen sich gegenseitig.

Die aktuellen Defizite bei der Meinungsvielfalt des ÖRR werden von den Verantwortlichen bisher nicht anerkannt. Gleichzeitig verweigern die Verantwortlichen den gemeinsamen Diskurs über diese wichtige Frage.

Dieses Forum konstruktiver Förderer und Kritiker des ÖRR bündelt einige der vielfältigen Initiativen und Stimmen, die der Meinungsvielfalt im ÖRR wieder eine verlässliche und transparente Plattform geben wollen. Wir sind überzeugt, dass nur ein grundlegend erneuerter ÖRR das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnen kann.

Link zur detailierten Pressemitteilung:

Für Meinungsvielfalt in einem erneuerten Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk (ÖRR)

Ohne umfassende Berichterstattung, die eine Vielfalt an Positionen und Blickwinkeln wiedergibt, sind weder demokratische Entscheidungen noch ein friedlicher Ausgleich unterschiedlicher Interessen möglich.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk trägt eine hohe Verantwortung für die öffentliche Meinungsbildung und die sachgemäße Verwendung unserer Rundfunkbeiträge.

Unser Forum konstruktiver Kritik
soll mit dieser Erklärung einen inhaltlichen und personell anwachsenden Rahmen erhalten.
Die Meinungsvielfalt im ÖRR bildet das Herz von Demokratie und Presse- und Rundfunkfreiheit.
Die Unabhängigkeit des ÖRR ist als Element der Gewaltenteilung für die Zukunft
unserer Demokratie zwingend notwendig.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland ist reformbedürftig und reformfähig
Den ÖRR zu einer Plattform echter Meinungsvielfalt zu machen, ist eine politische
Willensentscheidung der Handelnden. Diese ist Voraussetzung für die notwendige Strukturreform.
Die Strukturreform kann erst dann erfolgreich umgesetzt werden,
wenn ein breiter politischer Konsens zu echter Meinungsvielfalt erreicht ist.
Zum notwendigen öffentlichen Diskurs dazu will das Forum einen Beitrag leisten.

Die Beitragspflicht ist in unserer Zukunftsvision von Nutzen für unsere Unabhängigkeit.
Sie kann zu einer wirklichen Demokratieabgabe werden, die uns die Möglichkeit eröffnet, auf der Basis finanzieller Unabhängigkeit politisch oder wirtschaftlich motivierte Manipulationen in die Schranken zu weisen.

Erstunterzeichner für mehr Meinungsvielfalt (wird täglich erweitert) :
Aberle, Matthias, Filmemacher und Autor
Baab, Patrik, Journalist und Autor
Barth, Chris, Klartext Rhein-Main-Neckar
Bauer, Prof i. R. Dr. Rudolph, Politikwissenschaftler, Autor, Kunstschaffender
Bayer, Prof. Dr. a. D. Josef, Allgemeine und Germanistische Linguistik
Bergholz, Prof. Dr. Werner, Experte für Qualitätsmanagement
Bergner, Dr. Ute, ehem. MdL Thüringen, Unternehmerin
Berndt, Dr. med. Ronald
Bickel, Peter, Freier Journalist und Webentwickler, Neue Medien Portal
Birnthaler, Markus, Menschliche Wirtschaftskultur
Breit, Dr. Konrad, Change Consulting
Brunner, Dr. Michael, em. Rechtsanwalt, Österreich
Busse, Paul, physikalisch-medizinischer Therapeut, Unternehmer und Autor
Ceresa, Manuela, Der Runde Tisch & Corona-Zeitreise, DACH
Dehm, Dr. Diether, Musiker, Autor und Politiker
Drechsel, Wolf, Direktdemokrat und Unternehmer
Dreher, Friedmut, Friedensaktivist
Effenberger, Wolfgang, Autor und Friedensaktivist
Eger, Ralf, BR Kameramann
Egner, Univ.-Prof. a.D. Dr. Heike, freie Wissenschaftlerin, Mediatorin und Mentorin
Eisbrenner, Tino, Songpoet, Musiker, Friedensberichterstatter
Emmert, Alfred, Verleger und Herausgeber der Südthüringer Rundschau
Felsner, Bernd, Unternehmer
Fischer, Dr. Bernd, Physiker und Publizist
Fischer, Frank, Mahnwache Leipzig, LeuchtturmARD.de
Fischer, Marcel, Radio Marabu
Fischer-Rodrian, Jens, Musiker, Lyriker, Friedensaktivist
Fitz, Lisa, Kabarettistin, Schauspielerin, Sängerin
Forster, Mathias, Stiftungsrat und Geschäftsführer, Schweiz
Friedrich, Marc, Bestsellerautor und Finanzexperte
Gersdorf, Prof. Dr. Hubertus, Jurist, Uni Leipzig
Gerum, Jimmy C., Bürgerinitiative LeuchtturmARD.de
Ginsberg, Oliver, Bürgerinitiative Nachbarschaftsdialog
Graf, Hans-Wolff, Dipl. Psychologe, Journalist
Grimmenstein, Marianne, Menschenrechtsbeauftragte
Groeneveld, Hardy, Vorstand mutigmacher.org, CEO krasser.guru
Großenbach, Frank, Rechtsanwalt
Guérot, Prof. Dr. Ulrike, Politikwissenschaftlerin, Autorin
Gutsche, Angelika, Diplompsychologin, Blog Gela-news.de
Gysi, Gabriele, Schauspielerin und Autorin
Hackbarth, Jürgen Michael, Umehr e.V.
Hauke, Michael, Zeitungsverleger und Publizist
Helmert, Skadi - Bundesvorsitzende dieBasis (für sich und zustimmende Mitglieder im Konsens)
Hering, Prof. Dr. Thomas, Lehrstuhlinhaber Betriebswirtschaftslehre
Himmelstoß, Beate, Sprecherin und Philosophin
Hingerl, Dr. Josef, Rechtsanwalt
Hinrichs, Dipl.-Ing. Karl-Heinz, Friedensaktivist EVAL-Bewegung
Hölzer, Dominik, Sammlungsbewegung aufstehen, Vernetzer
Hubmer-Mogg, Dr. Maria, Medizinerin, Mental Coach, Österreich
Iwersen, Dr. Ann-Kristin, Content-Creator und Autorin
Jahn, Sabiene, freie Journalistin, koblenzimdialog.de
King, Dr. Alexander, MdA (BSW)
Köhler, Prof. Dr. med. Dieter
Königsperger, Norbert, Bürgerinitiative LeuchtturmARD.de
Kohwagner, Stephan, Jurist und Herausgeber klartext-buergerzeitung.de
Kollmorgen, Sabrina, Intensiv-Krankenschwester, Ob-Frau Blaulichtfamilie
Korbely, Dipl.-Ing. Dieter, Bürgerjournalist und Aktivist
Kostner, Dr. Sandra, Historikerin
Kranz, Uwe G., Ltd. Ministerialrat a. D., ehem. LKA-Präsident Thüringen
Krone-Schmalz, Prof. Dr. Gabriele, Journalistin und Autorin
Kruse, Philipp, Rechtsanwalt, LL.M., Schweiz
Küllig, Torsten, Autor und Medienkritiker
Künnemann, Ivan, Rechtsanwalt
Kundermann, Michaele, Friedensaktivistin "Zusammen für Frieden! Jetzt!"
Lachmann, Bernd, Bündnis für Frieden, Brandenburg
Lengsfeld, Vera, Autorin und Publizistin
Lenz, Anselm, Journalist, Verleger, Bewegungsgründer
Liebelt, Prof. Dr. ing. Christian, Dozent und Gutachter
Lieberknecht, Wolfgang, internationale-friedensfabrik-wanfried.org
Lingreen, Sven - Bundesvorsitzender dieBasis (für sich und zustimmende Mitglieder im Konsens)
Lipp, Dr. Thorolf, Filmemacher
List, Holger, Freiheitsaktivist und Initiator „Reformation 2.0“
Ludwig, Ralf, Rechtsanwalt, zaavv.com
Maaßen, Dr. Hans-Georg, Vorsitzender der WerteUnion, Rechtsanwalt, Präsident des Bundesverfassungsschutzes a. D.
Madaus, Melanie, Kreativdirektorin in Film & Politik
Mahr, Angela, (Mag.) Journalistin, Transition TV
Matschke, Prof.Dr. Manfred, Betriebswirt Greifswald
Mertens, Sabine, stoppt-gendern.de
Meusel, Christiane, Rechtsanwältin
Meyer-Hesselbarth, Dr. Franziska, Rechtsanwältin
Mies, Ulrich, Sozialwissenschaftler, Publizist, Autor
Millius, Stefan, Journalist und Autor, Schweiz
Mitsch, Alexander, Stiftung Meinung und Freiheit
Morgenthaler, Prof. a.D. Dr. Gerd, Rechtswissenschaftler
Motschmann, Alexandra, Autorin, Journalistin, Aktivistin
Mücke, Annekatrin, Journalistin, meinungsvielfalt.jetzt
Müller, Dr. Horst, Sozialwissenschaftler, Publizist
Müller, Jürgen, Rechtsanwalt, Kinderrechte.jetzt
Oesch, Christian, Präsident vereinWIR.ch, Schweiz
Özyavuz, Ilker, Dipl.-Psychologe, Vorstand Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer
Osrainik, Flo, Freier Publizist
Pantel, Sylvia, Geschäftsführerin, Politikerin
Pelka, Lars Oliver, Diplom-Psychologe
Petersen, Richard, meinungsvielfalt.jetzt
Pfaff, Florian D., Maj. a.D., Arbeitskreis „Darmstädter Signal“
Pfaffelmoser, Dr. Klaus, Bürgerinitiative LeuchtturmARD.de
Pfanzelt, Dr. med. Ingrid, Ärztin und Friedensaktivistin, Mitglied bei ippnw.de
Pfeil, Dr. Beate Sibylle, Rechtswissenschaftlerin, ehem. Europarat-Sachverständige
Pfluger, Christoph, Autor und Verleger, zeitpunkt.ch, transition-tv.ch
Pohlmann, Dirk, Journalist, Autor, Filmemacher
Reich, Ingrid, Friedensaktivistin und Medienkritikerin
Rodrian, Alexa, Musikerin, Lyrikerin, Friedensaktivistin
Ropers, Roland R., Kultur- und Sprachphilosoph, Begründer Ethymosophie
Rossum, Dr. Walter van, Journalist und Publizist
Roth, Prof. Dr. Günter, Sozialpolitik und Demokratieforschung
Rothe, Dr. med. Ulrike, Privatdozentin, Friedensaktivistin
Rothfuß, Dr. Rainer, MdB (AFD), Geopolitik-Analyst
Ruthenberg, Martin, ehem. SWR
Sanchez-Friedrich, Nathalie - Bundesvorstand dieBasis „Medien und Kommunikation“ (für sich und zustimmende Mitglieder im Konsens)
Sarrazin, Dr. Thilo, Autor und Politiker
Scharpff, Ingo, dieBasis Kreisvorstand Starnberg-Ammersee
Schatz, Roland, Gründer Mediatenor International, Schweiz
Schindler, Oliver, Podcaster, Radio Berliner Morgenröte
Schönthaler, Mag. Walter, Der Mittelstandsblog, Österreich
Schneider Marion, Unternehmerin und Autorin
Schröder, Silke, Unternehmerin und Publizistin, Berlin
Schutte, Peter, menschheitsfamilie.at, Österreich
Schwab, Prof. Dr. Martin, Universitätsprofessor (Rechtswissenschaft)
Seeling, Dr. Dirk V., CS-Medicus-Conferences & Sound of Truth Publ. UG
Siller, Walter, Unternehmer, Friedensaktivist, Leuchtturm ORF, Österreich
Skambraks, Ole, meinungsvielfalt.jetzt
Sodenkamp, Hendrik, Journalist und Herausgeber demokratischerwiderstand.de
Sönnichsen, Univ.-Prof. a.D. Dr. Andreas, Facharzt und Autor, Vorsitzender Wissenschaftliche Initiative Gesundheit für Österreich
Stahl, Prof. Dr. Henrieke, 1. Vorsitzende von MEthiG e.V. und Beisitz im Vorstand der WerteUnion Rheinland-Pfalz
Stehlik, Carsten, dieblauenlichter.org
Steimle, Uwe, Kabarettist und Schauspieler
Stelzner, Prof. Dr. Wolf, Diplom-Psychologe, Psychoanalytiker
Stephan, Cora, Autorin und Publizistin
Strehlitz, Dr.-Ing. Beate, Bürgerjournalistin und Aktivistin
Teske, Alexander, Autor und Journalist
Thalacker, Frauke, Opernsängerin und Business-Coach
Thiesen, Holger, Kreistagsabgeordneter, Fairness-Trainer
Tröndle, Dr. Dirk, Unternehmer
Uhlenwinkel, Prof. Dr. Anke, Didaktik der Geographie und Wirtschaftskunde, Paris Lodron Universität Salzburg
Veil, Jan, Aktivist für Frieden und Grundrechte, Freie Linke Hessen Süd
Voges, Prof. Dr. Hans-Joachim, Rechtsanwalt a. D.
Walter-Kirchhoff, Gwendolin, Philosophin
Weber, Dr. med. Walter, Ärzte für Aufklärung
Weidelt, Ingo, Aktivist Volksentscheid und Gemeinwohllobby
Weikl, Dr. Ronny, Arzt, 2. Vorsitzender der MWGFD e.V.
Weish, Dr. Peter, Humanökologe, Österreich
Weiß, Dr. Gerburg, Zahnärztin und Autorin
Wohlmeyer, Hon. Prof. Dipl. Ing. nat. techn. Dr. iur. Dipl.in Law, Österreich
Wolff, Kristina, Heilpraktikerin




Video:
Stellungnahme Leuchtturm ARD im Landtag Berlin am 6.11.2024

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