In vielen Bereichen unseres Lebens treffen wir auf sogenannte Interessengruppen und Verbände. Wann immer profunde Erfolgsmeldungen durch die Medien geistern, werden diese meist mit den Leistungen sogenannter Gesamtverbände verbunden. Auf der einen Seite ist es natürlich von großem Vorteil, wenn sich eine Interessengruppe durch einen Dachverband vertreten und gestärkt sieht. Zum anderen ist es aber auch immer wieder problematisch zu sehen, wie sich diese Gewerkschafts- und Interessengruppen derart in Szene setzen, dass sogar bestehende Rechtsgrundlagen aufs äußerste verbogen oder gar übergangen werden. Dieses System in der Waage zu halten, ist alles andere als einfach.
Was versteht man unter Lobbying?
Der Begriff Lobbying kommt ursprünglich aus der Bezeichnung des römischen Senates (lobia) und wird ebenso im angelsächsischen Sprachgebrauch für das britische Unterhaus verwendet. Hierbei bedeutet das zusammengesetzte Wort die Arbeit von Interessengruppen (Lobby = Interessengruppe, working = Arbeit). Ziel dieser Gruppen und Verbände ist es, die eigenen Interessen bestmöglich bei der Exekutive zu vertreten. Die Arbeit der Lobbyisten geht dabei soweit, dass nicht nur einzelne Personen aus der Politik beeinflusst werden, sondern übergreifend auch die Macht politischer Stellen und Ämter für sich eingenommen werden.
Die Interessenvertreter sammeln in erster Linie alle Daten und Informationen zu einem Vorhaben. Diese werden dann von den Mitgliedern ausgewertet und im Rahmen der eigenen Interessen auch bewertet. Dabei ist es auch nicht unüblich, eigene Prüfungen oder Studien in Auftrag zu geben, um das geplante Vorhaben optimal zu stützen. Immer wieder erfährt man über die Presse, dass es hier auch zu sehr fragwürdigen Konstellationen kommt, um die eigenen Ziele zu erreichen und die Exekutive dahingehend zu beeinflussen. Vor allem bei Studien ist immer wieder zu erkennen, dass diese im Sinne des Auftraggebers durchgeführt und vor allem von diesen auch finanziert wurden.
Beispiele für effiziente Lobbyarbeit
- Eines der aktuellsten Beispiele für professionelle und hoch wirksame Lobbyarbeit ist der Diesel-Skandal bei der Autoindustrie. Im Vergleich zu den Folgen in den USA ist bei uns in Deutschland genau genommen nichts Richtungsweisendes unternommen worden. Wo in den USA Sammelklagen ganz schnell für Klärung und Schadenersatz sorgten, stehen die Deutschen hier allein auf weiter Flur. Hier haben Interessenverbände massiv Einfluss auf die Regierung genommen und diese mit den möglichen Folgen regelrecht unter Druck gesetzt. Argumente wie wegfallende Arbeitsplätze, Umsatzeinbrüche und eigene Gegengutachten ließen den Betrugsskandal regelrecht harmlos aussehen.
- Noch ein richtig großes Kaliber und ebenfalls als Negativbeispiel zu werten ist der Glyphosat-Skandal. Seit Jahrzehnten wird dieses Pestizid (Pflanzengift, Unkrautvernichter) nicht nur auf die heimischen Äcker massenweise ausgebracht. Inzwischen verdichten sich die Informationen, dass Glyphosat vermutlich krebserregend sei. Zudem weiß man heute, dass dieses Unkraut-Vernichtungsmittel immer weniger wirkungsvoll ist und Unkrautpflanzen inzwischen resistent sind. Die Europäische Agentur für Lebensmittelsicherheit (EFSA), die der EU unabhängig und beratend zur Seite stehen sollte, hat nun in seinem 4300 Seiten umfassenden Abschlussbericht dem Hersteller quasi nach dem Munde gesprochen. Das Gutachten gibt wörtlich die Empfehlungen des Herstellers schriftlich wieder.
- Es geht aber noch schlimmer. Allein in der Nähe von EU-Institutionen in Brüssel haben sich mehr als 40 Interessenvertreter platziert. Strategisch ganz nah dran agieren hier potentielle Einflussnehmer wie Agenturen, Wirtschaftsverbände und auch Direktvertretungen von großen Konzernen. Allein die Petrolindustrie steht hier mit BP und Shell, die Nahrungsmittelindustrie mit Unilever und FoodDrinkEurope und mit geballter Kraft auch die Finanzindustrie mit beispielsweise der Deutschen Bank ganz vorne auf der Liste.
Fazit
Der Lobbyismus wird nicht zu Unrecht bereits als 5. Gewalt im Staat deklariert. Zu mächtig sind bestimmte Interessengruppen, als dass die Politik diese einfach übergehen könnte. Nicht nur starke Argumente, gezielt manipulierende Öffentlichkeitsarbeit und starke persönliche Verbindungen bis in die Politikspitze prägen den Lobby-Mechanismus. Hin und wieder dringen auch tatsächlich massive Korruptionsfälle bis an die Öffentlichkeit durch. Die öffentliche Meinung zum Lobbyismus ist sehr kritisch und negativ, aber die Wahrnehmung verpufft im Verlauf der Zeit durch schlichtes Vergessen.
