Pressemitteilungen zu Gattungsbegriff

Praxistag bei der Walther Trowal GmbH & Co. KG Gütersloh, den 08.05.2017. Wer es schafft, eine Erfindung zu einem Gattungsbegriff in der Branche werden zu lassen, gehört ohne Zweifel zu den Pionieren und Erfindern besonderer Produkte und Techniken. Die Firma Walther Trowal aus Haan (bei Düsseldorf) ist so ein Erfinder: Walther Trowal konzipiert, produziert und vertreibt seit 1931 modularisierte und individuelle Lösungen für vielfältige Herausforderungen der Oberflächentechnik. Heute bietet das Unternehmen eine Vielfalt von Anlagen und Dienstleistungen …

… Begriff IPTV mit dieser Kürze so eindeutig ist, wie kaum ein anderer. Bei einer Domain Auto.de gäbe es z. B. mögliche Verwechslungsgefahren mit PKW.de, KFZ.de, Automobil.de, etc IPTV, die Abkürzung für „Internet Protokoll TeleVison“ ist laut WIKIPEDIA der Gattungsbegriff für sämtliche TV- und Video-Angebote im Internet. Ganz gleich ob eine Videoseite, IPTV der Telekom, Live-TV-Angebote oder die immer populärer werdenden Internet-TV-Recorder bzw. Online-Videotheken: Es gibt keine bessere Domain für TV-Aktivitäten im Internet! Die Domain IPTV.de wurde …

… Aktenzeichen I ZR 139/07 stritten sich zwei Unternehmen, die über das Internet Leiterplatten anbieten. Für die Klägerin ist die Marke "PCB-POOL" geschützt. Der Beklagte hatte bei Google als Keyword die Buchstaben "pcb" gebucht, die von den angesprochenen Fachkreisen als Gattungsbegriff, nämlich als Abkürzung für "printed circuit board", verstanden werden. Die Buchung des Keywords "pcb" hatte zur Folge, dass bei Eingabe der Marke "PCB-POOL" bei Google im Anzeigenblock rechts neben der Trefferliste eine Anzeige für Produkte des Beklagten erschien, die …

Trendwende in den Serienklagen vor dem LG Braunschweig wegen angeblicher Verletzung der Marke KOSIMA-HAUS durch Google-Adwords-Werbung? Schon das OLG München hatte im Mai anderweitig eine Markenverletzung bei einer aus Gattungsbegriffen zusammengetzten Marke verneint, weil nicht auszuschließen sei, daß Google nur auf einen isolierten Gattungsbegriff reagiert hätte. Das Landgericht Braunschweig hat sich im Juni nun auf die Spuren des OLG München begeben und weicht von der bisher aus Braunschweig bekannten Spruchpraxis ab. In einem jüngst veröffentlichten …

Keine kennzeichenrechtlichen Ansprüche bei Gattungsbegriffen Mannheim, 12.12.2007 - Wer sich bei der Wahl seines Domain-Namens auf beschreibende Gattungsbegriffe stützt, kann daraus keine kennzeichenrechtlichen Ansprüche ableiten. Das entschied das Landgericht Erfurt in einem Rechtsstreit zwischen der Deutschen Anwaltshotline oHG und der ArenoNet GmbH, die neben dem juristischen Serviceportal rechtsanwalt.com seit September 2007 den telefonischen Rechtsberatungsservice "Deutsche Rechtsanwaltshotline" betreibt. Beide Firmen sind Wettbewerber auf …

… Vertriebspartner von Softwarehersteller Scholl Communications AG (www.scholl.de), Kehl, designt, programmiert und launcht die neue Informationsplattform des Unternehmens FLEX-Elektrowerkzeuge GmbH (www.flex-tools.de), Steinheim. FLEX hat das „Flexen“ erfunden – seitdem ist „die Flex“ der Gattungsbegriff für Winkelschleifer. Navigate spendierte der Website ein frisches Design und setzte die Website in insgesamt neun Sprachen auf Basis des Content-Management-Systems Weblication CMS (www.weblication.de) auf. Das Ziel, die in der medienneutralen Produktdatenbank …