ilex Datenschutz GbR

1. Wer ist die CNIL? Die Geschichte der Commission nationale de l’informatique et des libertés geht zurück in die 1970er Jahre. Die französische Regierung verfolgte ein Projekt, das in die französische Rechtsgeschichte unter dem Namen SAFARI eingehen sollte. Der Plan bestand darin, jedem Franzosen eine Nummer zu geben, die allein dem Zweck diente, den Austausch von Daten zwischen öffentlichen Stellen zu ermöglichen. Eine breite und – auch für französische Mentalitäten – heftige Diskussion schloss sich an. Am Ende stand v.a. die Einrichtung e…

Die engagierte Landesdatenschutzbehörde von Schleswig-Holstein (Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz, kurz ULD) ist enttäuscht über den mangelnden Erfolg ihrer Facebook-Kampagne. Seit Oktober 2011 fordert das ULD öffentliche und nicht öffentliche Stellen in Schleswig-Holstein auf, die von diesen betriebenen Facebook-Fanpages abzuschalten bzw. zu deaktivieren. In einer aktuellen Pressemitteilung zieht das ULD Bilanz und kommt dabei zu dem richtigen Ergebnis, nicht ernst genommen zu werden. Die ilex Datenschutz GbR erklärt die Hintergründ…

Ein pikanter Datenschutzvorfall beschäftigt derzeit die britische Datenschutzaufsichtsbehörde ICO. Binnen kurzer Zeit wurden zweimal sensible Patientenakten in öffentlich zugänglichen Mülleimern gefunden. Die ganze Geschichte ereignete sich im University Hospitals Coventry & Warwickshire NHS Trust. Die Einzelheiten des Vorfalls und die Reaktion der Aufsichtsbehörde zeigen, wie Datenschutz „auf der Insel“ praktiziert wird. 1. Die ganze Geschichte Der erste Vorfall ereignete sich bereits im Februar 2011. Nahe einer Wohnsiedlung wurden Kranke…

Ärzte sind längst nicht mehr nur Heiler, sondern auch Unternehmer. Wollen sie sich aber auf ihre Kernkompetenz beschränken, müssen sie zwangsläufig fachfremde Tätigkeiten outsourcen. Gerade ist die Auslagerung großer Datenmengen in sog. clouds en vogue. Doch hierbei machen Ärzte sich unbewusst strafbar. Ohne Not lässt der Gesetzgeber die Ärzte beim Outsourcing allein, meint Stephan Gärtner. Ärzte sollen ihre Fähigkeiten zum Nutzen der Kranken verwenden, so steht es im Eid des Hippokrates. Doch das Bild des niedergelassenen Arztes wandelt sic…

Die Berliner Aufsichtsbehörde für den Datenschutz setzt künftig einen Schwerpunkt im Gesundheitsbereich. Letzteres stellte der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Alexander Dix, in einer Rede vor dem Abgeordnetenhaus (23. Juni 2011) klar. Insbesondere kündigte er an, sowohl Hersteller als auch Betreiber sog. Krankenhausinformationssysteme (KIS) in den Fokus seiner Tätigkeit zu nehmen. Die ilex Datenschutz GbR, die in KIS-Fragen berät, erklärt die Hintergründe dieser Ankündigung. 1. Was sind Krankenhausinformati…