Portrait der BI GiesenSchacht:
Die Reaktivierung des Kalibergwerks Siegfried-Giesen wird das Leben in der gesamten Gemeinde verändern. Neue Jobs und Steuereinnahmen stehen auf der positiven Seite eines solchen Industrieprojektes. Auf der anderen Seite gibt es Sorgen der Anwohner, daß durch zusätzliche Belastungen die Lebensqualität eingeschränkt wird. Die Bürgerinitiative GiesenSchacht e.V. lehnt die Ansiedlung nicht ab, setzt sich aber dafür ein, das die Belastungen für die Menschen so gering wie möglich gehalten werden.
Die Ziele der BI:
Es werden Staubbelastungen durch die Halde, die Fabrik und den ausziehenden Wetterschacht in Fürstenhall entstehen. Die Luft wird dabei mit Staub, Stickoxiden, Kohlenmonoxid und Schwefeldioxid belastet. Es ist mit deutlichen Steigerungen der Schadstoffkonzentrationen zu rechnen, die Belastungen werden für jeden Bürger spürbar sein. Wir setzen uns dafür ein, daß das Schutzgut Mensch und Umwelt eine hohe Bedeutung bekommt und die Belastung unserer Luft so gering wie möglich bleibt. Wir werden die neuen Emissionsstudien kritisch prüfen und uns im Genehmigungsverfahren zu diesem Punkt verstärkt einbringen. Ziel ist es, daß alle technischen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um die Belastungen komplett auszuschließen bzw gering zu halten.
Die Halde ist sowohl durch die entstehenden Emissionen, durch die Zerschneidung des Landschaftsbildes und dem Bodenverlust eine große Belastung. Es gibt Kaliförderung ohne Halde. Darum muß umfassend geklärt werden, warum in Giesen nicht auch Abbauverfahren angewendet werden, die eine Halde vermeiden. Aus Sicht der BI kann ein moderner Kaliabbau nur ohne Halde erfolgen.
Das Bergbaugesetz sieht für Bergschäden eine Beweislastumkehr vor. K+S muß bei einem Schadensverdacht nachweisen, daß die Schäden nicht durch ihre Aktivitäten entstanden sind. Aus unserer Sicht ist dieses Verfahren unzureichend. Ein möglich Geschädigter ist dadurch nur ungenügend geschützt. Wir setzen uns darum für die dauerhafte Einrichtung einer unabhängigen Schiedsstelle ein, welche dem Bürger mehr Sicherheit bei einer möglichen Schadensregulierung garantiert.
Es ist von einem deutlichem Anstieg des Fahrverkehres auszugehen. Für eine Übergangsphase ist damit zu rechnen, daß der Verkehr durch die Ortschaften geleitet wird. Unser Ziel ist es, den Verkehr aus allen Ortschaften herauszuhalten.