Bayerische Sturheit blockiert Fusion der Kulturstiftungen
(openPR) AG Kultur und Medien
27. Juni 2003 - Zum faktischen Scheitern der Verhandlungen zwischen dem Bundeskanzler und den Ministerpraesidenten der Laender ueber die Fusion der Bundeskulturstiftung und der Kulturstiftung der Laender erklaert der kulturpolitische Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion, Eckhardt Barthel:
An der kulturpolitischen Ignoranz der bayerischen Staatsregierung ist die Fusion der Kulturstiftungen des Bundes und der Laender faktisch gescheitert.
Nach dreissig Jahren hartnaeckiger Diskussion, eine Deutsche Kulturstiftung zu etablieren, standen Bund und Laender unmittelbar vor dem Ziel. Nicht zuletzt dem grossen Engagement und der Kompromissbereitschaft von Staatsministerin Dr. Christina Weiss war es zu verdanken, dass 15 Laender mit dem Bund diese gemeinsame Stiftung mittragen wollten - allein Bayern hat darauf bestanden, dass kuenftig der Widerstand eines einzigen Landes ausreichen sollte, dem Bund die Foerderung eines kulturellen Projektes oder einer Kulturinstitution zu untersagen.
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Auf diese Kulturfeindlichkeit haben sich zurecht der Bundeskanzler und die Staatsministerin, die den Laendern schon kaum noch vertretbar entgegen gekommen waren, nicht einlassen koennen. So bleibt es zunaechst weiterhin bei zwei Stiftungen. Eine grosse kulturpolitische Chance wurde durch die bayerischen Butzenscheibenfoederalisten vertan.
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