BluePatent sucht Prior Art zu Apple-Patent

(openPR) Apple und Samsung tragen derzeit einen intensiven Revierkampf um Märkte und Kunden aus – mit Schutzrechten als hauptsächliche Waffen. BluePatent, die erste europäische Crowdsourcing-Plattform für Patentrecherchen, hat nun ein in dem Patentgefecht zentrales Apple-Patent zur Überprüfung ausgeschrieben. Wissenschaftler, technische Experten und insbesondere interessierte Laien sind aufgerufen, nach Dokumenten zu suchen, die die Gültigkeit dieses Patents in Frage stellen könnten. Erfolgreiche Rechercheure können solche Informationen auf www.bluepatent.com einreichen und werden dafür mit Prämien belohnt.

Der Rechercheaufruf bezieht sich auf ein Patent, das Apple neben zahlreichen Geschmacksmustern (Schutzrechte für Designs) gegen Samsung in Stellung gebracht hat. Dieses Patent (US-Patent US 7,469,381), beschreibt eine Methode zum Scrollen und dem zurückfedernden Darstellen beispielsweise eines Bildes auf einem Touch-Screen. (genauere Beschreibung des Patentanspruchs im BluePatent-Rechercheaufruf). Apple beschuldigt den Kontrahenten unter anderem, dieses Patent mit aktuellen Produkt-Modellen zu verletzen.

Gesucht werden nun Dokumente, aber auch Darstellungen aus Filmen, Computerspielen etc., die eine vergleichbare Technologie beschreiben oder zeigen und vor dem 07.01.2007 öffentlich zugänglich waren. Eine interessante Quelle für die Recherche können – neben gängigen wissenschaftlichen und technischen Datenbanken oder Archiven – beispielsweise Science-Fiction-Werke darstellen. Erfolgreiche Rechercheure erhalten Prämien von bis zu 10.000 €. In jedem Fall erhalten die drei besten Einreichungen eine Grundprämie von 250, 150 und 100 €.

Das zur Prüfung ausgeschriebene Patent ist ein zentraler Baustein von Apples Argumentation beim Angriff gegen Samsung. Informationen, die dieses Patent angreifbar machen, sind für Samsung sehr wertvoll: Sie können die Position des südkoreanischen Konzerns in der Auseinandersetzung mit Apple erheblich stärken, denn Apple versucht dem Konkurrenten den Vertrieb für seine Produkte auf dem US-Markt zu verbieten.

Weitere Hintergrundinformationen zu dem aktuellen Patentstreit zwischen Apple und Samsung finden Sie u.a. in einer Meldung auf unserer Internetseite.