Chinesische IP-Offensive: Abwehrstrategien und Gegenmaßnahmen

(openPR) Der Diebstahl geistigen Eigentums durch chinesische Counterfeiter wird immer intelligenter. Viele chinesische Unternehmen bauen deutsche Produkte nach, modifizieren sie leicht und melden für die Kopien danach Schutzrechte an. Das gilt besonders für Geschmacksmuster und Gebrauchsmuster, die im großen Stil international registriert werden. Wenn der deutsche Originalhersteller in China oder auf den Exportmärkten keine entsprechenden Rechte hält, kann der chinesische Kopierer den Spieß umdrehen, ihm den Marktzugang versperren oder ihn aus dem Markt katapultieren – mit dem Argument, er verletze Rechte am geistigen Eigentum.

Das bedeutet, dass sich das chinesische Counterfeiting und seine Bekämpfung zunehmend auf die immaterielle Ebene verlagern. Wir bekämpfen nicht mehr nur gefälschte Produkte, sondern auch deren „gefälschte“ Schutzrechte. In China von deutschen Unternehmen geführte Nichtigkeitsklagen und Löschungsverfahren gegen illegale chinesische Schutzrechte haben massiv zugenommen.

Auch indirekte und flankierende Strategien der Bekämpfung von Counterfeitern gewinnen an Bedeutung. So werden gefälschte Zertifikate (z.B. CCC, CE) bei chinesischen Behörden zur Anzeige gebracht, falsche Produktaussagen werden durch Labortests widerlegt und im Rahmen der Gesetze zur Qualitätssicherung und des Konsumentenschutzes geahndet. Irreführende Werbung durch Produkt- und Markenpiraten wird durch das Werbegesetz untersagt, Täuschung der chinesischen Konsumenten im Rahme des Gesetzt gegen unlauteren Wettbewerb unterbunden. Schließlich werden die Erfolge durch permanente Public Relations in China öffentlich bekannt gemacht. Das erhöht den Druck auf die Fälscher und hält ihn aufrecht.