Potenziale und Perspektiven des neuen Personalausweises

(openPR) Seit Jahren informiert der Fachbereich Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz über aktuelle Themen der Verwaltung und Modernisierungsbestrebungen im Öffentlichen Dienst. Ende November 2010 kamen erneut zahlreiche Gäste zum 15. Workshop nach Halberstadt, „Der neue Personalausweis – Potenziale und Perspektiven“ stand dabei im Mittelpunkt.

Nach der Begrüßung durch Dekan Prof. Dr. Jürgen Stember ging Jens Fromm vom Fraunhofer FOKUS-Institut auf die technischen Merkmale des neuen Ausweises und die Möglichkeit, sich online identifizieren zu können, ein. Er betonte, dass Dienstleistungsanbieter nicht ohne Weiteres Kundendaten abfragen dürfen, sondern sich zuerst selbst zertifizieren müssen und nur für die Dienstleistung Notwendiges auslesen können. Das Institut hatte im Vorfeld der Einführung in Zusammenarbeit mit Unternehmen umfangreiche Testreihen durchgeführt. Fromm betonte, dass auch die Datenschutzbeauftragten von Anfang an involviert waren und dem elektronischen Personalausweis ein hohes Maß an Datenschutz und -sparsamkeit bescheinigen.

Im Anschluss erläuterte Franz-Reinhard Habbel den Nutzen des neuen Dokuments für die kommunale Verwaltung: „Ein Staat, der eine sichere Dateninfrastruktur bietet, hat international Wettbewerbsvorteile“, so der Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Im Zuge der Einführung mussten 13.000 Mitarbeiter in 5.300 Meldestellen geschult werden, um umfassend informieren zu können und Zweifel auszuräumen. Habbel betonte die Notwendigkeit der elektronischen Zertifizierung für Behörden, um die Funktionen des neuen Personalausweises vollständig zu nutzen und mit elektronischen Dienstleistungen den Weg in die Behörde zu ersparen. Im Zuge der elektronischen Verwaltung könnte dann auch seine Vision des „virtuellen Schließfachs“ Wirklichkeit werden, in dem alle wichtigen Dokumente gesichert in elektronischer Form abgelegt werden.

Die rechtlichen Anforderungen und Rahmenbedingungen wurden von Prof. Dr. Wolfgang Beck, Professor für Verwaltungsrecht und Prodekan des Fachbereichs, erläutert. Er betonte, dass der elektronische Personalausweis nicht nur technisch, sondern auch rechtlich ein komplexes Produkt ist, dabei aber ein zeitgemäßes und sicheres Ausweismedium darstellt, bei dem die grundlegenden datenschutzrechtlichen Standards gewahrt sind.