(openPR) Dank der eigenen guten Finanzlage ist die Insolvenz kein Thema bei der BERGISCHEN Krankenkasse. Mit dieser Aussage setzt die regionale Krankenkasse mit Hauptsitz in Solingen ein klares Zeichen in der aktuellen Diskussion um die labile Finanzsituation vieler Krankenkassen.
Einige Krankenkassen hat es bereits erwischt, einige stehen kurz davor. Nachdem bereits drei Krankenkassen von der Insolvenz bedroht sind, werden derzeit nach übereinstimmenden Presseberichten vom Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen noch 69 Krankenkassen aus allen Kassenarten in Deutschland als „gefährdet“ oder „zu beobachten“ eingestuft. „Nachgewiesenermaßen zählt die BERGISCHE nicht zu diesem Kreis“, betont Joachim Wichelhaus, Vorstand der BERGISCHEN, gegenüber der Öffentlichkeit. „Die BERGISCHE grenzt sich seit Jahren klar vom System der Betriebskrankenkassen ab und handelt eigenständig und wirtschaftlich vorteilhaft.“
Mit der Einführung des Zusatzbeitrags am 1. Januar 2010 gewährt der Gesetzgeber allen Krankenkassen in Deutschland die Option, zusätzliche Gelder von ihren Mitgliedern zu erheben, falls sie mit den Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nicht auskommen. Nach Meinung von Joachim Wichelhaus sollten zumindest die mit dem Attribut ‚gefährdet’ eingestuften 23 Krankenkassen diesen Zusatzbeitrag schon längst erheben. Bisher sei dies aber nur bei 13 Krankenkassen der Fall. „Diese Verhaltensweise ist unverantwortlich“, wirft er den restlichen 10 Krankenkassen vor. „Das Wirtschaften am existenziellen Minimum bringt andere Kassen, die über eine solide und stabile Haushaltslage verfügen und in ausreichendem Maße Rücklagen und Betriebsmittel gebildet haben, langfristig in Gefahr.
Kassen, die diese egoistische Einstellung vertreten, können nicht weiter von einer Unterstützung durch andere Kassen ausgehen. So etwas hat mit Solidarität nicht das Geringste zu tun und gefährdet auf lange Sicht das Gesundheitswesen in Deutschland. Wir fordern die momentan am Rande der Existenz wirtschaftenden Krankenkassen öffentlich auf, Zusatzbeiträge in ausreichender Höhe zu erheben und endlich Eigenverantwortung zu
zeigen. Ansonsten werden auch die Krankenkassen, die – wie die BERGISCHE – in den letzten Jahren durch teilweise unpopuläre Beitragssatzerhöhungen selber für eine sichere Kapitaldecke gesorgt haben, mit in den Abgrund gerissen.“
Mit Wirkung zum 1. Januar 2010 wurden vom Gesetzgeber die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Träger der Gesetzlichen Krankenversicherung insolvenzfähig sind. Zu einem Insolvenzantrag berechtigt ist die zuständige Aufsichtsbehörde, die die Zahlungsfähigkeit einer Krankenkasse prüft und gegebenenfalls über eine Schließung
entscheidet. „Der Handlungsspielraum für die Krankenkassenaufsicht muss hier dringend vom Gesetzgeber erweitert und angepasst werden“, fordert Joachim Wichelhaus weiter. „Das Ziel muss sein, dass die Aufsicht die rechtlichen Rahmenbedingungen erhält, letztendlich die Erhebung eines Zusatzbeitrags anordnen zu können. Im Zusammenwirken mit dem GKV-Spitzenverband muss sie den „Zockern“ im Gesundheitswesen de facto auf die Finger schauen dürfen und diese nachhaltig darauf hinweisen, einen Zusatzbeitrag in ausreichender Höhe zu erheben.“
Sind Sie an aktuellen Zahlen der BERGISCHEN interessiert? Unsere Bilanz-Präsentation senden wir Ihnen auf Wunsch zu. Gern organisieren wir auch ein Interview mit Joachim Wichelhaus.
