Franz Thönnes zum Arbeitsmarkt in Segeberg und Stormarn

(openPR) Thönnes: „Trotz Winter und Krise leicht positiver Trend - Aktive Hilfe gehört in den Vordergrund statt politische Ablenkungsmanöver.“

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Franz Thönnes: „Es zeigt sich, dass in der Großen Koalition durch SPD-Arbeitsminister Olaf Scholz richtige Weichenstellungen vorgenommen wurden. Wenn sich die Kritiker von staatlichen Hilfsmaßnahmen durchgesetzt hätten, wäre die Lage auf den Arbeitsmärkten heute sehr viel bedrohlicher.“
In diesem Zusammenhang kritisiert Thönnes die Koalition von CDU/CSU und FDP: „Die Art und Weise, wie Vertreter der Bundesregierung die Diskussion um die Grundsicherung in den letzten Tagen geführt haben, ist unangemessen. Besonders Außenminister Westerwelle benimmt sich, als wäre immer noch Wahlkampf und vergisst darüber, dass er eine Verantwortung für alle Menschen in Deutschland übernommen hat." Die Empfänger von Grundsicherungsleistungen hätten einen Anspruch darauf, dass sie Unterstützung erführen und dürften nicht als Spielball für parteipolitische Taktierereien missbraucht werden.
Der Größte Teil der Betroffenen wolle bekanntlich arbeiten, so Thönnes weiter. Darum sei es wichtig, ihnen dabei zu helfen. So müsse beispielsweise das Angebot von Kinderbetreuungsplätzen für Alleinerziehende ausgebaut werden. „Es darf nicht sein, dass man keine Arbeit findet, weil es keinen KiTa-Platz gibt", sagt der SPD-Politiker. Dabei sei es beunruhigend, dass die Steuerpolitik der Schwarz-Gelben Koalition den Kommunen dafür die finanziellen Möglichkeiten zunehmend drastisch einschränke.
Auch die von der SPD in der Großen Koalition verbesserten Bedingungen für Kurzarbeit seien gutes Beispiel für die Sicherung von Arbeitsplätzen. "Verantwortungsvolle Politik behält die Folgen für alle Menschen im Blick und beschenkt nicht kleine Interessengruppen", so Thönnes. "Daran muss man die CDU/CSU-geführte Bundesregierung leider oft erinnern."