Konjunkturprogramm für Markenschutz

(openPR) Düsseldorf, 26.03.2009 - Das Europäische Markenamt HABM senkt die Anmeldegebühren für die EU-Gemeinschaftsmarke um 40 Prozent auf 900 Euro. Bis Mai 2009 werden sogar nur 750 Euro berechnet. Eine gute Gelegenheit für kleine Unternehmen und StartUps, einen europaweiten Markenschutz aufzubauen.

"Es gibt auch Konjunkturprogramme, die nicht auf das Abwracken von alten Sachen abzielen, sondern tatsächlich der Innovation helfen", sagt Gregor Krey, Chef des auf Markenrecherchen und Markenschutz spezialisierten Portals tulex.de. Fast unbemerkt haben sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf eine Senkung der Gebühren für die Registrierung von Gemeinschaftsmarken geeinigt.

Zukünftig entfällt die bisherige Eintragungsgebühr komplett und es wird nur noch eine Anmeldegebühr fällig. Auch wenn diese leicht angehoben wird, ergibt sich gegenüber bisher eine Kostenersparnis von über 40 Prozent. Die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke kostet mit Veröffentlichung der Verordnung nur noch 900 Euro.

Bisher entstanden bei der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke mindestens 1.600 Euro amtliche Gebühren, die vom zukünftigen Markeninhaber für das Verfahren bezahlt werden mussten. Dabei entfielen 750 Euro auf die Anmeldegebühr und 850 Euro auf die Eintragungsgebühr.

Die Veröffentlichung wurde vom Europäischen Markenamt für Anfang Mai 2009 angekündigt. Bis dahin wird die Markenanmeldung im Vergleich zu den bisherigen Kosten vorübergehend noch günstiger. Durch den Wegfall der Eintragungsgebühr bis Mai 2009 belaufen sich die amtlichen Kosten für die Eintragung nur auf 750 Euro. Diese Maßnahme stellt auch für viele mittelständige Unternehmen und StartUps eine Möglichkeit dar, Schutzrechte für die gesamte Europäische Union wesentlich preiswerter als bisher aufzubauen.

Neben den Kosten des Amtes entstehen noch Rechtsanwalts- und Recherchekosten, wenn die entsprechenden Dienstleistungen in Anspruch genommen werden. Dafür bietet das Markenschutzportal www.tulex.de transparente Pauschalangebote.