Klaus Schier schaut nach Rostock

(openPR) Lehre aus dortigem Bürgerbegehren bestätigt Absage an Privatisierungs-gedanken.

Wie im Wettbewerb um das Amt des Oberbürgermeisters in Neubrandenburg nicht anders zu erwarten, erreichten Klaus Schier eine sehr große Zahl an Fragen zu seinen Ansichten. Sehr gut genutzt wird dabei auch das Internetforum „checkmichab.de“ wo bislang 158 zum Teil äußerst interessante Fragestellungen aufgeworfen wurden.
Darunter war auch das Problem der Haushaltskonsolidierung im Kontext von Privatisierungsgedanken anderer Bewerber. Daher möchte Klaus Schier unterstreichen, dass für ihn die Verscherbelung von dem Gemeinwohl dienenden Vermögenswerten der Stadt nicht in Betracht kommt. Hierzu verweist er nochmals auf die Situation in Rostock. Dort möchte der Oberbürgermeister bis zu 9.000 Wohnungen der stadteigenen WIRO an eine Investorengruppe veräußern. Vorbild ist hier wohl Dresden. Das kann kein Weg sein, denn die Gefahr einer Erhöhung der Miete kann nicht im Sinne Neubrandenburgs sein. Und die Gefahr besteht immer dann, wenn ein Anbieter über eine zu große Markmacht verfügt. Neubrandenburg ist ja in der guten Lage, dass es zwei große, dem Gemeinwohl verpflichtete Anbieter gibt. Das zu zerstören, wäre töricht. Weiterhin will der Rostocker Verwaltungschef die Stadtwerke an die Wemag AG und die letzten Anteile an der Stadtentsorgung veräußern möchte. Für Klaus Schier kommt es nicht in Frage, diese Option für Neubrandenburg in Erwägung zu ziehen. Gut, dass es dazu in Rostock ein erfolgreiches Bürgerbegehren gab, in dem die Einwohner die Pläne des Oberbürgermeisters ablehnten. Und gut auch, dass ein solches Bürgerbegehren nach § 20 der Kommunalverfassung jederzeit auch in Neubrandenburg möglich ist.

Wichtig ist auch zu bedenken, dass Rostock nicht zuletzt wegen übergroßer Prestigeprojekte wie der vergeblichen Olympiabewerbung oder der Internationalen Gartenschau in die finanzielle Schieflage geraten ist.

Mehr zu Klaus Schier gibt es auf den Seiten www.Klaus-Schier.de und www.checkmichab.de im Internet.