Kuba: Der "Wahlgang" am Sonntag wird eine Farce

(openPR) Demokratie auf kubanisch - Triumphale Bestätigung des Maximo Líder

Frankfurt/M., 18. Januar 2008 – Nichts anderes als eine Farce mit vorbestimmtem Ausgang erwartet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) bei den am kommenden Sonntag in Kuba stattfindenden Parlamentswahlen. Die einzig offenen Fragen sind, wie viele Wähler tatsächlich an der Abstimmung teilnehmen werden und ob Fidel Castro noch am Wahlabend oder erst später die Macht auf seinen Bruder übertragen wird.

Nach Auffassung der IGFM kann sicher von einer erneuten Bestätigung der bestehenden Regierung ausgegangen werden. Alle Parteien, außer der regierenden Kommunistischen Partei Kubas, sind verboten. Für jeden Parlamentssitz steht jeweils nur ein Kandidat der Partido Communista de Cuba (PCC) zur Verfügung. Die Wähler haben nur zwei Optionen: die bestehenden Machthaber offiziell zu bestätigen oder der Wahl fernzubleiben, was Repressalien nach sich ziehen kann.

Von einem Wahlkampf, wie er in Demokratien üblich ist, konnte auch bei dieser Wahl keine Rede sein: Die politische Opposition ist verboten und starken Repressionen ausgesetzt, die freie Presse wird durch Verbote und Zensur verhindert. Auf Kuba darf nur eine einzige Tageszeitung erscheinen, die "Granma", das Parteiorgan der kubanischen Kommunisten.

Seit 1959 befindet sich Fidel Castro nun im Amt, vor fünfzehn Jahren wurden direkte und geheime "Wahlen" eingeführt, die seitdem dreimal stattgefunden und Fidel Castro jedes Mal vorhersehbar im Amt bestätigt haben. Obwohl Fidels Bruder, General Raúl Castro Ruz seit Juli 2006 "vorübergehendes" Staatsoberhaupt ist, bleibt der alternde Fidel Castro der "Máximo Líder".

Bereits seit langem spekulieren Experten, welche Rolle Fidel Castro in den nächsten Jahren auf Kuba spielen wird und wie sich das kubanische System nach Castros Tod oder Rückzug aus den Staatsgeschäften entwickeln wird. Da sein Gesundheitszustand sich nach offiziellen Angaben gebessert hat, wird vermeldet, dass er sich an den kommenden Wahlen wieder beteiligen will.

Die Regierung Kubas wird sich kommenden Sonntag mit der Illusion freier Wahlen schmücken und dann die erfolgreiche "Wiederwahl" feiern können. Auf echten demokratischen Wandel in Kuba ist im Zuge dieser Wahlen nach Einschätzung der IGFM jedoch nicht zu hoffen.