Streik bei SRW metalfloat: „Inakzeptable Einmischung der Politik“

(openPR) Stellungnahme der Scholz Recycling GmbH zum Offenen Brief von 79 Abgeordneten des Deutschen Bundestages vom 15. April 2024

Essingen/Leipzig, 22. April 2024 – Mit großem Befremden hat die Geschäftsleitung der Scholz Recycling GmbH einen Offenen Brief zur Kenntnis genommen, den 79 Abgeordnete des Deutschen Bundestages zu dem laufenden Streik eines Teils der Belegschaft bei der Tochtergesellschaft SRW metalfloat GmbH unterzeichnet haben. Darin fordern die Abgeordneten, von denen 78 zu den Fraktionen der SPD und Bündnis90/Grüne zählen, Scholz Recycling auf, einen Tarifvertrag für SRW metalfloat abzuschließen und damit einer Forderung der IG Metall nachzukommen. 

Daniel Fischer, Finanzchef Deutschland von Scholz Recycling, kommentiert: „Scholz Recycling betrachtet den Brief als eine inakzeptable Einmischung der Politik in diese Auseinandersetzung. Es ist der übergriffige Versuch, politischen Druck auf ein Unternehmen auszuüben, in dem bisher erfolgreich eine faire Sozialpartnerschaft mittels Rahmenvereinbarungen und individuellen Vereinbarungen mit Betriebsräten und Obleuten gepflegt wurde. Die Abgeordneten machen sich mit dem Brief ohne Kenntnis der Sachlage vor Ort zum Erfüllungsgehilfen der IG Metall.“ 

Die Abgeordneten versuchen sogar, dem Konflikt eine diplomatische Dimension zu geben. Laut Brief stehe das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz dazu „im Austausch“ mit der chinesischen Botschaft in Deutschland. 

Finanzchef Daniel Fischer: „Ich könnte mir vorstellen, dass das Ministerium von Robert Habeck derzeit Wichtigeres zu tun hat, als sich um einen Streik von rund 90 Beschäftigten in einem Recyclingwerk zu kümmern. Abgesehen davon ist unser chinesischer Eigentümer Chiho Environmental Group kein Staatsunternehmen, sondern eine in Hongkong börsennotierte Gesellschaft.“

Aus gegebenem Anlass stellt Scholz Recycling noch einmal klar: 

1. Scholz Recycling hat sich Verhandlungen nie verweigert: Es waren Gewerkschaft und Betriebsrat, die bereits im August 2023 nach monatelangen Verhandlungen ein Angebot von SRW metalfloat abgelehnt haben. Das Angebot hätte, abgesehen vom Tarifvertrag, den Forderungen weitgehend entsprochen. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von SRW metalfloat hätten seit 1. Januar dieses Jahres 200 Euro im Monat mehr verdienen können – so wie es alle anderen Beschäftigten bei Scholz Recycling längst tun.
2. Entgegen der Darstellung der Gewerkschaft lehnt die Mehrheit der SRW-Beschäftigten den Streik ab. Diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten mit großem Einsatz daran, den Geschäftsbetrieb weiterzuführen. Nicht ohne Grund gibt es aus der Belegschaft der anderen Gesellschaften von Scholz Recycling kein Verständnis für das Vorgehen der IG Metall und des Betriebsrats der SRW. 
3. Das aggressive Verhalten der IG Metall bietet aktuell keine Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Sollten aber die Betriebsräte der SRW metalfloat ohne die Gewerkschaft wieder mit dem Unternehmen verhandeln wollen, steht die Geschäftsführung jederzeit zur Verfügung.
4. Es ist bemerkenswert, dass eine Vielzahl von Politikerinnen und Politikern zu dem Konflikt gefragt oder ungefragt Stellung nimmt, ohne auch nur den Versuch zu unternehmen, sich beide Seiten anzuhören. Scholz Recycling ist aufgeschlossen für ernsthafte Versuche, neutral zu vermitteln. Für öffentlichkeitswirksame PR-Auftritte ohne die Bereitschaft, auch die Sicht der nicht streikenden Belegschaftsmehrheit zur Kenntnis zu nehmen, steht das Unternehmen aber nicht zur Verfügung.
5. Scholz Recycling bzw. SRW metalfloat als deutsche Gesellschaften halten sich selbstverständlich an alle Gesetze und Verordnungen in Deutschland und zahlen branchenübliche Entgelte. Sie haben sich auch – entgegen der Darstellung der IG Metall – stets an alle Vereinbarungen gehalten, die zwischen Unternehmen und Arbeitnehmervertretern ausgehandelt wurden.