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Markenstreit um Hamburger Firma "Ready-Pizza"

13.08.202323:37 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft

(openPR) Hamburger Wirtschaftsjurist Dr. Patrik Schieweck sichert sich Markenrechte am Begriff "Ready Pizza" beim Deutschen Marken- und Patentamt DPMA

Hamburg, [Datum] - In einem bemerkenswerten Schritt hat der  Wirtschaftsjurist Dr. Patrik Schieweck aus Hamburg die Markenrechte für den Begriff "Ready Pizza" beim Deutschen Marken- und Patentamt DPMA erfolgreich gesichert.

Die Franchise-Zentrale "Ready-Pizza", geleitet von Geschäftsführer Harnek Voigt und mit Hauptsitz in Hamburg, betreibt erfolgreich sechs Filialen in der Region. Die bisherigen Markenrechte für "Ready Pizza" liefen im Februar 2022 aus und wurden möglicherweise aufgrund eines Versehen nicht verlängert. Infolgedessen wurde die Marke später vom DPMA gelöscht. Im August erlangte Dr. Schieweck die Markenrechte erneut.

Geschäftsführer Harnek Voigt lehnte es ab, näher auf das mögliche Versäumnis einzugehen. Er kommentierte weder, wie es dazu kommen konnte, noch die Gründe für die fehlende Verlängerung der Markenrechte. Auch die von Dr. Schieweck geforderte Lizenzsumme in Höhe von 400.000 € für die weitere Nutzung der Marke wurde von Voigt abgelehnt.

Voigt erkannte an, dass er jederzeit mit einer gerichtlichen Verfügung konfrontiert werden könnte, die ihm die Nutzung des markenrechtlich geschützten Begriffs "Ready Pizza" mit sofortiger Wirkung untersagt. Dennoch äußerte er sich gelassen zu dieser Möglichkeit.

Es bleibt jedoch eine gewisse Ambivalenz in Bezug auf Voigts Gelassenheit. Insbesondere in Anbetracht seiner Geschäftspraktiken, wie der Erhebung einer Eintrittsgebühr von 12.500 EUR zzgl. MwSt. sowie einer monatlichen Lizenzgebühr in Höhe von 5 % vom Bruttoumsatz jedes einzelnen Franchisenehmers.

Die Frage, die sich hierbei aufdrängt, ist die nach dem Zweck dieser Gebühren. Offenbar hat Harnek Voigt Rechte vermarktet, die er möglicherweise gar nicht besitzt.

Auf eine Anfrage beim derzeitigen Markeninhaber, Dr. Patrik Schieweck, erklärte dieser: "Leider habe ich keine Reaktion auf meinen freundlichen Lizenzvertragsvorschlag erhalten. Deshalb werden in den kommenden Wochen und Monaten juristische Schritte unternommen, um diese Angelegenheit zu klären. Derzeit werden alle erforderlichen Schritte vorbereitet."

Wir wünschen Herrn Harnek Voigt alles Gute für die Zukunft. Gleichzeitig bleibt jedoch ein Gefühl von Unsicherheit angesichts der ungeklärten Situation. Die kommenden rechtlichen Auseinandersetzungen könnten weitreichende Auswirkungen auf die Geschäftspraktiken von "Ready-Pizza" haben.

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