(openPR) Das Münchener Institut für Urheber- und Medienrecht e.V. veranstaltet am 3.5.2021 ein kostenfreies Online-Symposion zum Thema “Urheberrechtsreform 2021: Überblick und Analyse”.
Die Bundesregierung hat im Februar den schon länger erwarteten Entwurf eines „Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes“ (BR-Drs. 142/21) vorgestellt. Das Gesetz dient der Umsetzung von drei Vorgaben des EU-Rechts: (1.) der Richtlinie 2019/790/EU über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt (DSM-Richtlinie), (2.) der Richtlinie 2019/789/EU zur Online-Übertragungen von Sendeunternehmen und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen und (3.) der notwendigen Anpassung der Regelungen zu Bearbeitung und freier Benutzung in Folge des EuGH-Sampling-Urteils im Rechtsstreit Pelham vs. Hütter.
Das aktuelle Gesetzesvorhaben ist nicht nur die umfangreichste und praktisch wichtigste Reform des UrhG seit der Umsetzung der InfoSoc-RL im „Ersten Korb“ im Jahr 2003, sondern auch eine sehr kontrovers und nicht immer sachlich diskutierte Novelle. Leider bleibt nicht mehr viel Zeit zur intensiven Debatte im Gesetzgebungsprozess, weil die Richtlinien bis zum 7. Juni 2021 umzusetzen sind. Dieses Defizit wollen wir mit unserer nächsten Veranstaltung verringern.
Das IUM hat die Entwicklung des „Urheberrechts im digitalen Binnenmarkt“ von Anfang an intensiv begleitet. Das im Zeitpunkt der Tagung weit fortgeschrittene Gesetzgebungsverfahren bietet den Anlass, eine erste Zwischenbilanz zu ziehen. Wir wollen uns daher in drei Panels verschiedenen Facetten der Reform widmen: In einem ersten Panel sollen die Reform insgesamt sowie einige ausgewählte Punkte mit Blick auf die tatsächlichen sozialen und technischen Herausforderungen kritisch gewürdigt werden. Danach werden wir vertieft auf die erheblichen Strukturverschiebungen eingehen, die die EuGH-Rechtsprechung in Sachen Pelham und die Folgeänderungen der §§ 23, 24 UrhG im deutschen Urheberrecht mit sich bringen. Im dritten Panel wollen wir schließlich über die kreative Konzeption diskutieren, mit der die in Art. 17 DSM-Richtlinie vorgesehene Plattformhaftung im neuen UrhDaG umgesetzt wird.
Pandemiebedingt werden wir auch dieses Mal wieder ein Online-Format wählen (müssen). Deshalb werden wir in den drei hochkarätig besetzten Panels gemeinsam via Zoom sprechen und diskutieren, und so die fachliche Debatte führen, für die aufgrund der knappen Fristen in der Öffentlichkeit wohl zu wenig Zeit bleiben wird. Es wird also keine klassischen Vorträge geben, sondern einen gemeinsamen Fachdiskurs. Sie können sich über Zoom beteiligen und sind herzlich eingeladen, uns Fragen zu stellen, die wir aufgreifen und in die Debatte integrieren können. Wir freuen uns auf Ihre zahlreiche Mitwirkung!
Wir laden Sie herzlich ein am 03.05.2021 online dabei zu sein!
Anmeldung zur Veranstaltung
Eine Anmeldung zur Veranstaltung ist notwendig und bis zum 1. Mai 2021 hier möglich. Die Teilnahme ist kostenfrei.
