(openPR) Berlin, 09.06.2010: Die Digitalisierung hält bereits seit vielen Jahren Einzug in die Justiz. Fachverfahren zur Verwaltung der Akten und zur Unterstützung der anwaltlichen und richterlichen Tätigkeit sind nicht mehr aus dem Alltag eines Juristen wegzudenken. Auch die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation mit den Gerichten ist den letzten Jahren geschaffen worden und beinahe bundesweit verfügbar.
Ausgangslage
Der erwartete Mehrwert und die Vorteile einer durchgehenden papierlosen Aktenbearbeitung haben sich jedoch bislang nicht eingestellt. Hintergrund für den ins Stocken geratenen Entwicklungsprozess ist, dass die zunehmende Digitalisierung die Justiz und Anwaltschaft nicht nur zwingt, althergebrachte Verfahrensweisen zu überdenken und neu zu gestalten, sie wirft auch eine Vielzahl von technischen und damit korrelierenden rechtlichen Fragestellungen auf, die mitunter auch das Selbstverständnis der Justiz als dritte Gewalt und die richterliche Unabhängigkeit berühren.
Zielsetzung
Der Arbeitskreis E-Justice setzt sich aus Vertretern der Justiz, der Anwaltschaft und Mitarbeitern von Lösungsanbietern und IT-Dienstleistern zusammen, die es sich zum Ziel gemacht haben, einzelne der sich aus dem Digitalisierungsprozess ergebenden Problemfelder zu analysieren und gemeinsame Lösungsvorschläge zu erarbeiten. So beschäftigt sich der Arbeitskreis beispielsweise mit dem Spannungsfeld zwischen der richterlichen Unabhängigkeit und dem Trend zur Standardisierung und Zentralisierung von IT-Anwendungen sowie mit innovativen Ideen zur Ausstattung von Gerichtssälen.
Aktivitäten
Diese und weitere Themen sind auch Inhalt der Sitzungen des Programmbeirats, der zur Gestaltung des jährlich im Rahmen der Xinnovations-Konferenz stattfindenden E-Justice-Forums einberufen wird und aus Mitgliedern des Arbeitskreises sowie weiteren Experten aus der Praxis und der Wissenschaft besteht. Daneben organisiert der Arbeitskreis Informationsveranstaltungen, um die Verbreitung des elektronischen Rechtsverkehrs zu fördern.
Sprecher des Arbeitskreises
Als Sprecher des Arbeitskreises konnte der Vorstand des Xinnovations e.V. Herrn Ulrich Schwenkert gewinnen. Herr Schwenkert nahm 1993 seine richterliche Tätigkeit beim Finanzgericht des Landes Brandenburg, wurde 1999 zugleich Beauftragter für die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs beim Finanzgericht des Landes Brandenburg und ist heute Vorsitzender Richter am Finanzgericht Berlin-Brandenburg. Des Weiteren ist Ulrich Schwenkert Mitglied der Gemeinsamen Kommission „Elektronischer Rechtsverkehr".
