Kurvendiskussion in Essen

(openPR) So lautet der Slogan eines Verfahrens, mit dem die Stadt Essen ihre Bürgerinnen und Bürger an der Lösung ihrer Finanz- und Haushaltsprobleme beteiligen möchte. Seit dem 29. April haben bis zum 20. Mai die Gelegenheit, sich über die Sparmaßnahmen ihrer Stadt zu informieren und diese auch zu bewerten. Durch die Bewertungen der Vorschläge können sie vor allem deutlich machen, zu welchen finanziellen Opfern sie bereits sind und wo sie die Sparschwerpunkte setzen würden. Die Ergebnisse dieser Bürgerbeteiligung werden der Politik nicht vorschreiben, wie sie zu entscheiden hat, aber sie werden in die weiteren Haushaltsberatungen einfließen.

Nach einer Woche haben bereits über 20.000 Essener die Sparplattform besucht, und sich mit den Vorschlägen befasst. Über 2.000 Teilnehmende haben sich registriert und die Vorschälge bewertet, eifrig kommentiert und auch eigene Bürgervorschläge gemacht. Essen ist kein Einzellfall. Auch andere Städte, die Beteiligungsprojekte zum Thema Sparen durchgeführt haben, lassen erkennen, dass die Bürger in der Frage, wie mit der Finanzkrise der Kommunen umzugehen ist, angehört werden wollen. In einer finanzpolitischen Situation, in der unpopuläre Entscheidungen und Maßnahmen nicht zu vermeiden sind, wollen offenbar viele Bürger nicht nur über den Ernst der finanzpolitischen Lage ihrer Kommune informiert werden, sondern auch ihre Meinung dazu äußern.

Dass sich in Essen bereits jetzt schon so viele Bürger beteiligt haben, dürfte jedoch auch damit zu tun haben, dass die Vorschläge auf einer Internetplattform veröffentlicht werden und dort von den Bürgern bewertet werden können (siehe: http://www.essen-kriegt-die-kurve.de). Mit dem Internet lassen sich viel mehr Menschen erreichen und auch motivieren sich zu beteiligen, als dies mit herkömmlichen Verfahren möglich ist. Vorausgesetzt, das Verfahren wird, wie in Essen, durch die Beschränkung auf wenige Bedienelemente „schlank gehalten“ und lässt sich einfach bedienen. Die Idee dazu hatten der Online-Beteiligungsspezialist Zebralog und das Fraunhofer-Institut für Intelligente Analyse- und Informationssysteme (IAIS). Sie haben das Verfahren entwickelt und gemeinsam mit dem Softwareunternehmen Ontopica technisch umgesetzt.

Erstmalig eingesetzt wurde es in Solingen – ebenfalls mit großem Erfolg. Das Ziel der Anbieter ist, noch weitere Städte als Anwender zu gewinnen. Denn dann könnten erstmalig in der noch jungen Geschichte der internetgestützten Bürgerbeteiligung Chancen und Risiken dieser Form der Heranführung der Bürger an die Politik auf einer breiteren Erfahrungsbasis diskutiert werden.

http://www.essen-kriegt-die-kurve.de