FLACH: Willkommen im Innovationsboot

(openPR) BERLIN. Zu den Meldungen, dass die SPD eine deutsche Elite-Universität nach amerikanischem Vorbild schaffen will, erklärte die Vorsitzende des Bundestagsbildungs- und Forschungsausschusses, Ulrike (FDP):

Die FDP begrüßt die Hinwendung der SPD zur Elite. Nach Jahren erbitterter Anfeindungen, ist es gut, zu hören, dass auch die Sozialdemokratie endlich erkannt hat, dass es ohne Spitzenleistung in diesem Lande nicht geht.

Die Erkenntnis allein wird allerdings nicht genügen. Frau Bulmahn muss mit uns gemeinsam das Hochschulrahmengesetz ändern. Das Verbot von Studiengebühren muss weg, die Hochschulen müssen ihre Studenten in Gänze selbst aussuchen können, das Beamtentum für den Hochschulbereich muss abgeschafft werden und die Hochschulen müssen über Personal und Ressourcen frei verfügen können. Das sind die Grundvorrausetzungen für die Schaffung von Elitehochschulen.

Die FDP wird die SPD im Bundestag zu diesen Themen stellen. Es liegen dem Plenum bereits unsere Eckpunkte für die Einführung eines Wissenschaftstarifvertrages vor und mit Beginn der Sitzungszeit werden sich die Kollegen aus den Regierungsfraktionen auch mit unserer Novelle des Hochschulrahmengesetzes befassen müssen.

Wir begrüßen die Sozialdemokraten im Innovationsboot, aber sie müssen mitrudern, guter Wille allein hilft nicht!