Kanzlerbesuch in Warschau ist wichtiges Signal
(openPR) Zum Besuch von Bundeskanzler Gerhard Schroeder in Warschau erklaert Angelica Schwall-Dueren, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, zustaendig fuer die Angelegenheiten der Europaeischen Union:
Der Besuch von Bundeskanzler Gerhard Schroeder am 5. November in Warschau war der erste offizielle Auslandsbesuch nach der Regierungsbildung. Diese Reise unterstreicht die Bedeutung unseres Nachbarn und kuenftigen EU-Partners. Aehnlich wie nach seinem Amtsantritt im Jahr 1998 machte der Bundeskanzler durch den fruehen Zeitpunkt seiner Reise deutlich, dass Polen einer der wichtigsten politischen und wirtschaftlichen Partner Deutschlands in Europa ist. Der gute Stand der deutsch-polnischen Beziehungen wurde durch die konstruktive Gespraechsatmosphaere zwischen Schroeder und seinen Gespraechspartnern nachdruecklich bestaetigt.
Es ist zu begruessen, dass der Bundeskanzler mit Premierminister Leszek Miller und Praesident Aleksander Kwasniewski die Arbeit im Europaeischen Verfassungskonvent und die in der vergangenen Woche beim Europaeischen Rat in Bruessel erzielten Ergebnisse besprochen hat. Die in Bruessel zwischen den EU-Mitgliedstaaten getroffene Einigung ueber die Finanzierung der EU-Osterweiterung macht den Weg fuer die bisher groesste Erweiterungsrunde der Europaeischen Union endgueltig frei. Nun gilt es, die Beitrittsverhandlungen auf dem Europaeischen Rat in Kopenhagen im Dezember zu einem erfolgreichen Ende zu fuehren. Dann koennen bis zu zehn neue Mitglieder im Jahr 2004 in die Europaeische Union aufgenommen werden.
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Verantwortlich für diese Pressemeldung:Mit dem EU-Beitritt Polens wird ein neues Kapital in der deutsch-polnischen Partnerschaft aufgeschlagen. Neben den Beziehungen zu Frankreich wird im Rahmen der europaeischen Integration vor allem der Partnerschaft zu unserem oestlichen Nachbarn grosse Bedeutung zukommen. Das Land ist der flaechenmaessig groesste und bevoelkerungsreichste Beitrittskandidat.
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Bereits heute beteiligt sich Polen durch seine Teilnahme an der Arbeit des Konvents aktiv an der Ausarbeitung einer zukuenftigen europaeischen Verfassung. Somit wird sich die deutsch-polnische Zusammenarbeit in der Zukunft mehr und mehr auf die europaeische Ebene verlagern. Europaeische Themen werden zwischen unseren beiden Laendern eine herausragende Rolle spielen. Die fuer die Loesung solcher Fragen notwendigen Mechanismen sind bereits waehrend den EU- Beitrittsverhandlungen entwickelt worden. Die konstruktiven Loesungen, die bei so schwierigen Fragen wie der Arbeitnehmerfreizuegigkeit oder dem freien Kapitalverkehr erzielt wurden, belegen die gute Zusammenarbeit. Auch die haeufigen Besuche des deutschen Regierungschefs in Polen und seines polnischen Kollegen in Deutschland zeugen von den intensiven und vertrauensvollen Beziehungen. In der Zukunft gilt es, diese Zusammenarbeit auf allen wirtschaftlichen, politischen und gesellschaft lichen Ebenen weiter zu foerdern und zu staerken.
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