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Ölkonzern TOTAL - Verbrechen gegen die Menschlickeit?

02.10.200711:48 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: Ölkonzern TOTAL - Verbrechen gegen die Menschlickeit?
Anka Bastian
Anka Bastian

(openPR) Staatsanwälte ermitteln erneut gegen den franzözischen Ölkonzern TOTAL

Burma/Belgien/Lauterbach, 2. Oktober 2007 - Die belgische Generalstaatsanwaltschaft, hat Untersuchungen wegen Menschenrechtsverletzungen beim Bau einer Pipeline in Burma wieder aufgenommen. Die belgische Generalstaatsanwaltschaft ermittelt u.a. erneut gegen den französischen Ölkonzern Total. Dem Unternehmen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Burma vorgeworfen. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft sagte am Montag, die Behörde habe nach einer Pause von zwei Jahren das Verfahren über den Bau einer Pipeline in dem südostasiatischen Land wieder eröffnet. Die Anordnung dazu sei vom Verteidigungsministerium gekommen. Total äußerte sich auf Anfrage dazu nicht. Vergangene Woche hatte die burmesische Militärregierung Massenproteste gewaltsam und brutal niedergeschlagen.

Belgiens oberstes Berufungsgericht hatte die Ermittlungen 2005 gestoppt. Die Richter begründeten die Einstellung damit, dass die vier Kläger aus Burma im Gegensatz zu belgischen Bürgern nicht zu einer Anzeige berechtigt seien. Inzwischen wurde einer von ihnen seinem Anwalt zufolge aber offiziell als Flüchtling anerkannt, so dass er dieselben Rechte hat wie Belgier.

Bei ihrer Anzeige hatten sich die burmesischen Mitmenschen auf ein Gesetz berufen, das belgischen Gerichten Prozesse wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit auch außerhalb des Landes erlaubt. Total wird eine Mitschuld an Folter und Zwangsarbeit beim Bau der Pipeline durch das Land vorgeworfen. Der Konzern hat bisher Vorwürfe zurückgewiesen, das burmesische Militär mitfinanziert zu haben. Laut Total, würden nur Soldaten dafür bezahlt, die Anlagen und Arbeiter zu schützen bzw. zu bewachen. Die Pipeline wurde 1998 fertiggestellt.

Informationsdienst regioVBK
Vogelsberger Online Zeitung
Redaktion: Anka Bastian

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