(openPR) Axel Priebs zeigte in seinem Impuls die Möglichkeiten auf, mit den Instrumenten der Raumordnung wichtige Flächen, Standorte und Trassen für Zwecke des Bevölkerungsschutzes und der Landesverteidigung zu sichern.
Dabei ging er auch auf erforderliche Redundanzen im Bereich kritischer Infrastrukturen ein. Er wies aber auch auf wesentliche noch ungeklärte Fragen hin, so auf das Spannungsfeld zwischen der in der Raumordnung üblichen Transparenz und der notwendigen Geheimhaltung von Informationen einerseits und auf die erforderliche Überprüfung der bisher verfolgten Bündelungsstrategie von linienhaften Infrastrukturen andererseits.
Über das Positionspapier hinaus griff Axel Priebs auch die jüngst getroffene Entscheidung der Bundesregierung auf, den Verkauf ehemaliger militärischer Liegenschaften zu stoppen und sie im Zuge des beschlossenen Aufwuchses der Bundeswehr wieder militärisch zu nutzen.
Für die Entwicklung dieser Standorte und ihre Einbindung in die Umgebung empfahl er die Erarbeitung informeller Masterpläne der Regionalplanung in Kooperation mit den Kommunen.
Seitens des Bundesministeriums der Verteidigung referierte MinDir Dr. Alexander Götz über „Nationale Verteidigungsfähigkeit als gesamtgesellschaftliche Aufgabe – Anforderungen an die Gesamtverteidigung aus militärischer Sicht“ und bezog sich dabei mehrfach auf das ARL-Positionspapier. An der Sitzung nahmen auch die ARL-Mitglieder Dr. Ralph Baumheier als Staatsrat im Bremer Bauressort und Manuela Hahn, Leiterin der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg sowie das ARL-Kuratoriumsmitglied Klaus Ulrich, Vorsitzender des RMK-Hauptausschusses, teil. Klaus Ulrich hatte gemeinsam mit weiteren Mitgliedern des Hauptausschusses u. a. aus Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein die Einladung der ARL in die RMK angeregt.
Der Ad-hoc-Arbeitskreis stand unter Leitung von Prof. Dr. János Brenner und Prof. Dr. Detlef Kurth. In den Arbeitskreis einbezogen waren Fachleute aus dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, aus dem Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr sowie aus dem BBSR. Aus der ARL haben neben Axel Priebs auch Dr. Andrea Hartz (Mitglied der Akademie) sowie Prof. Dr. Andreas Klee (Leiter der Zentralabteilung der ARL) mitgewirkt.
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