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Fusion der Bergpartei, die "Überpartei", Wahlteilnahme und Anmeldung der Wasserschlacht

02.05.201118:40 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: Fusion der Bergpartei, die "Überpartei", Wahlteilnahme und Anmeldung der Wasserschlacht
"Wer hat, der gibt"

(openPR) Die "Bergpartei, die Überpartei" (B) feiert ihr einmonatiges Bestehen seit der Fusion am 1.April 2011 mit Spontandemos zur Walpurgisnacht und dem revolutionären 1.Mai. Das Bündnis aus Kultur-Aktivisten und Öko-Anarchisten tritt dieses Jahr zur Berlinwahl an, um den etablierten angeblich linken Parteien eine Propaganda entgegenzustellen, welche ausgeblendete Themen und Herangehensweisen zum Diskurs bringen und Alternativen zu den gängigen Totschlagargumenten von Wirtschaftlichkeit und Wachstum anbieten will. Wir werden besonders unsere Kritik gegenüber den berholungsbedürftigen Spielregeln des Parlamentarismus öffentlich machen, welcher gegenwärtig keine Beispiele liefert, in denen sich die Mitbestimmung der Bürger gegenüber dem Sachzwang von leeren Kassen, Korruption und Parteihierarchien durchsetzt. (siehe z.B. die Ignorierung des Spreeufer-Volksentscheids in Friedrichshain-Kreuzberg). Das hieraus entstehende rapide wachsende Phänomen des Nichtwählens erkennen wir als Protestform nicht an. Es werden nämlich nicht der schrumpfenden Wahlbeteiligung entsprechend weniger Mandate verteilt, sondern lediglich die grossen Parteien beim Erlangen von Mehrheiten begünstigt. Die Fusion von Bergpartei und Überpartei ist ein Ergebnis aus Sondierungsgesprächen verschiedener links-bis spassorienterter Splitterparteien, die alle zur Bundestagswahl 2009 nicht zugelasssen wurden und die sich in zukünftigen Wahlkämpfen nicht mehr als Konkurrenten gegenüberstehen wollten. Bei diesen Verhandlungen wurde deutlich, wie schwierig es für Kleinstparteien ist, mit anderen Parteien zu fusionieren, ohne die eigene Identität zu verlieren. Aus diesen Gründen konnte ein Verschmelzung mit Punk- oder Satiremagazin-Parteien leider nicht umgesetzt werden. Auch ein Zusammengehen mit der Piratenpartei erwies sich als undurchführbar, da man von dem Riesen unter den linken Splitterparteien nur geschluckt hätte werden können. Mittlerweile ist die Piratenpartei immerhin der Aufforderung von "Bergpartei, die Überpartei" nachgekommen, die Kreuzberger Seite während der Wasserschlacht auf der Oberbaumbrücke zu verteidigen und gemeinsam für den August diesen Jahres anzumelden. Zu dieser pazifistischen Schlacht sind alle anderen Splitterparteien herzlich eingeladen, Lippenbekenntnisse zu Taten werden zu lassen. Berlin bleibt dreckig !

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