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    <title><![CDATA[openPR - Aktuelle Pressemitteilungen: SPD]]></title>
    <description><![CDATA[openPR.de – Pressemitteilungen kostenlos einstellen]]></description>
    <lastBuildDate>Tue, 19 May 2026 11:36:28 +0200</lastBuildDate>
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        <pubDate>Wed, 06 Oct 2010 17:09:38 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Engagiert im Sportverein oder der Moschee? SPD lädt zur Tagung "Migration und Ehrenamt"]]></title>
        <description><![CDATA[ Migranten und ihr freiwilliges Engagement stehen im Mittelpunkt einer Tagung des SPD-Bezirks Hessen-Süd am 8. Oktober in Frankfurt. Dabei geht es um unterschiedliche „Ehrenamtskulturen“ und die Frage, wie und in welchen Bereichen sich Migranten sowohl in „deutschen“ Vereinen als auch in Migrantenorganisationen verschiedenster Art engagieren. Experten aus Politik, Verwaltung und Gesellschaft werden mit  Blick  auf die Kommunalwahl im März 2011 diskutieren: Inwieweit ist ehrenamtliche Arbeit ein Integrationsfaktor? Was …]]></description>

    
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        <link>https://www.openpr.de/news/473352/Engagiert-im-Sportverein-oder-der-Moschee-SPD-laedt-zur-Tagung-Migration-und-Ehrenamt.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:35:46 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Zum Freispruch des Wuppertaler Oberbürgermeisters Hans Kremendahl]]></title>
        <description><![CDATA[ erklärt die Schatzmeisterin der SPD, Inge Wettig-Danielmeier: 
 
Ich begrüße den Freispruch des Wuppertaler Oberbürgermeisters Hans Kremendahl. Wir werden nach Vorliegen des schriftlichen Urteils prüfen, ob neue Regeln für die Annahme von Spenden aufzustellen sind. Im Vorgriff auf diese dann für die gesamte SPD geltenden zusätzlichen Regeln hat der SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen sein Verfahren schon verändert. 
 
  
 
Berlin, den 19. Dezember 2002 
 
E-Mail-Service der SPD-Pressestelle ]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/11119/Zum-Freispruch-des-Wuppertaler-Oberbuergermeisters-Hans-Kremendahl.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:34:58 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[CDU/CSU isoliert sich europapolitisch]]></title>
        <description><![CDATA[ 19. Dezember 2002 
 
Anlaesslich der Regierungserklaerung zum Europaeischen Rat von Kopenhagen erklaert der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Guenter Gloser: 
 
In Kopenhagen wurde ein historischer Prozess der Vereinigung Europas eingeleitet. Allen an diesem Prozess Beteiligten ist Respekt und Anerkennung zu zollen. Zu wuerdigen sind insbesondere auch die Leistungen und Anstrengungen der Regierungen und Bevoelkerung in den Kandidatenlaendern in Vorbereitung auf die Beitritts faehigkeit und die …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/11108/CDU-CSU-isoliert-sich-europapolitisch.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:34:17 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Den Schutz vor Abzockern ueber 0190er-Nummern verbessern]]></title>
        <description><![CDATA[ AG Wirtschaft und Arbeit 
 
20. Dezember 2002 - Zur Novellierung des Kundenschutzes vor Missbrauch erklaert der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Barthel: 
 
Die Bundesregierung erarbeitet zurzeit ein Gesetz zur Bekaempfung des Missbrauchs von Mehrwertdiensterufnummern. Der Griff zum Telefon oder das Nutzen des Internets darf nicht zum finanziellen Risiko werden. Der Kunde hat das Recht, wie in allen anderen Branchen auch, vor dem Zustandekommen eines Vertrages ueber die Kosten genau aufgeklaert zu werden. Was fuer …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/11098/Den-Schutz-vor-Abzockern-ueber-0190er-Nummern-verbessern.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:28:15 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Die FDP hat sich aus der Politik verabschiedet]]></title>
        <description><![CDATA[ Berlin, den 6. Januar 2003 
 
Der SPD-Generalsekretär Olaf Scholz erklärt zu den Ergebnissen des Dreikönigstreffens der FDP: 
 
Westerwelle hat seine Chance vertan zu erklären, warum die FDP in Deutschland überhaupt noch existiert. 
 
Liberales Profil ist Kritik an anderen. Westerwelle surft auf der Kritikwelle, ohne eigene Konzepte vorzulegen. Es gibt keine andere Partei, die so wenige Antworten auf aktuelle Fragen gibt wie die FDP. Die FDP ist die Partei, die Prinzipienlosigkeit zum Prinzip macht. 
 
Die FDP hat …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/11014/Die-FDP-hat-sich-aus-der-Politik-verabschiedet.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:25:41 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Kreditnahme von kleinen und mittleren Unternehmen wird erleichtert: Risikoorientierter Margenaufschl]]></title>
        <description><![CDATA[ Anlaesslich der neuen Moeglichkeit fuer durchleitende Institute, einen risikoorientierten Margenaufschlag bei der Vergabe von Foerderkrediten der DtA, KfW und des ERP- Sondervermoegens zu erheben, erklaert der fuer Handwerk und Mittelstand zustaendige Berichterstatter der SPD- Bundestagsfraktion, Christian Lange: 
 
Fuer die durchleitenden Institute der Foerderprogramme der Kreditanstalt fuer Wiederaufbau (KfW), der Deutschen Ausgleichsbank (DtA) und des ERP-Sondervermoegens wird nun die Moeglichkeit geschaffen, in …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10981/Kreditnahme-von-kleinen-und-mittleren-Unternehmen-wird-erleichtert-Risikoorientierter-Margenaufschl.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:25:08 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Aussenhandel und Wettbewerbsfähigkeit weiter auf dem Vormarsch - Stoiber’sche Vergleiche Unsinn]]></title>
        <description><![CDATA[ Stellvertretender Fraktionsvorsitzender 
 
Aussenhandel und Wettbewerbsfaehigkeit weiter auf dem Vormarsch - Stoiber’sche Vergleiche Unsinn 
 
8. Januar 2003 - Zu den heute vom Statistischen Bundesamt vorgelegten aktuellen deutschen Aussenhandelszahlen erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ludwig Stiegler: 
 
Die deutschen Exporte und die Wettbewerbsfaehigkeit der deutschen Wirtschaft sind weiter auf dem Vormarsch: Die heute vom Statistischen Bundesamt vorgelegten Aussenhandelszahlen …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10971/Aussenhandel-und-Wettbewerbsfaehigkeit-weiter-auf-dem-Vormarsch-Stoibersche-Vergleiche-Unsinn.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:22:44 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Scholz begrüßt Tarifeinigung im öffentlichen Dienst]]></title>
        <description><![CDATA[ Berlin, den 10. Januar 2003 - Der SPD-Generalsekretär Olaf Scholz erklärt zu der Tarifeinigung im öffentlichen Dienst: 
 
Es ist zu begrüßen, dass die Verhandlungen zwischen den Tarifparteien im öffentlichen Dienst auch unter schwierigen Rahmendbedingungen zu einem Ergebnis kommen konnten. Beide Seiten sind ihrer Verantwortung gerecht geworden und aufeinander zugegangen. Es ist gut, dass durch diese Einigung ein Streik vermieden wurde. 
 
Eine besondere Signalwirkung hat dieser Tarifabschluss für die Menschen in …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10943/Scholz-begruesst-Tarifeinigung-im-oeffentlichen-Dienst.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:22:41 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Stellvertretende Fraktionsvorsitzende]]></title>
        <description><![CDATA[ Reformen wirken lassen 
 
10. Januar 2003 - Zu den Vorstellungen von Buendnis 90/Die Gruenen zum Reformbedarf in der Rentenversicherung erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gudrun Schaich-Walch: 
 
Die Koalition von SPD und Buendnis 90/ Die Gruenen hat in den vergangen vier Jahren gemeinsam eine grundlegende Reform der Alterssicherung vorgenommen. Die einzelnen Reformschritte muessen jetzt ihre nachhaltige Wirkung entfalten. Die Reform hat das Ziel, mittel- und langfristig Stabilitaet …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10942/Stellvertretende-Fraktionsvorsitzende.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:21:25 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Stellvertretende Fraktionsvorsitzende AG Angelegenheiten der Europäischen Union]]></title>
        <description><![CDATA[ CSU in der Türkei-Frage isoliert 
 
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD- Bundestagsfraktion, Angelica Schwall-Dueren, und der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Guenter Gloser, erklaeren: 
 
Auf ihrer Klausurtagung in Wildbad Kreuth hat die CSU zum wiederholten Mal gezeigt, dass sie in der Frage eines EU- Beitritts der Tuerkei keine ernst zu nehmende politische Kraft ist. Spaetestens seit dem Europaeischen Rat in Kopenhagen ist klar, dass die Union mit ihrer strikt ablehnenden Haltung auch …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10927/Stellvertretende-Fraktionsvorsitzende-AG-Angelegenheiten-der-Europaeischen-Union.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:21:24 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Ach die Wirtschaftsauguren]]></title>
        <description><![CDATA[ 12. Januar 2003 - Zu den vor Pessimismus triefenden Stellungnahmen der so genannten Wirtschaftswissenschaftler erklaert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD- Bundestagsfraktion Ludwig Stiegler: 
 
Ach die Professoren. 
 
Vor einem Jahr haben sie uns mit Wachstumserwartungen ueberschuettet. Sie haben sich alle gruendlich geirrt. Heuer belaestigen sie uns mit ihrem Pessimismus. Wer garantiert, dass sie recht haben? 
 
Lasst uns auf eine Durchschnittserfahrung bauen. Die ist allemal zielgenauer als die …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10926/Ach-die-Wirtschaftsauguren.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:19:12 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Abschluss des Bundeshaushalts 2002 liegt auf Konsolidierungskurs]]></title>
        <description><![CDATA[ 14. Januar 2003 
 
Zum Abschluss des Bundeshaushalts 2002 erklaert der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Walter Schoeler: 
 
Die Neuverschuldung des Bundes ist gegenueber dem Plan-Soll dank des konsequent sparsamen Vollzugs um 2,8 Milliarden Euro abgesenkt. Dies zeigt, dass der Konsolidierungskurs strikt weiterverfolgt wird. Ein Teil der zusaetzlichen Belastungen, die wegen der konjunkturellen Schwaeche im Nachtragshaushalt 2002 etatisiert werden mussten, konnte dadurch aufgefangen werden. ]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10885/Abschluss-des-Bundeshaushalts-2002-liegt-auf-Konsolidierungskurs.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:18:57 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[An alle Pessimisten: Konjunktursignale hellen sich auf, Wachstumskräfte stärken - auch Bankwirtschaf]]></title>
        <description><![CDATA[ Zur aktuellen konjunktur- und geldpolitischen Diskussion erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD- Bundestagsfraktion, Ludwig Stiegler: 
 
Das Konjunkturbild fuer Deutschland hellt sich – im Gegensatz zu den von Pessimismus triefenden Stellungnahmen mancher Wirtschaftspropheten - aktuell faktisch auf: 
 
· Das Statistische Bundesamt meldet heute, dass die Preissteigerungsrate in Deutschland im letzten Dezember mit nur noch 1,1 Prozent auf dem aeusserst niedrigen Niveau des Vormonats geblieben ist. Damit ist …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10882/An-alle-Pessimisten-Konjunktursignale-hellen-sich-auf-Wachstumskraefte-staerken-auch-Bankwirtschaf.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:18:56 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Familienversicherung bleibt in der gesetzlichen Krankenversicherung]]></title>
        <description><![CDATA[ Zur aktuellen Diskussion ueber eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gudrun Schaich- Walch: 
 
Ein wesentliches Element unserer solidarischen gesetzlichen Krankenversicherung ist, dass Ehepartner ohne eigenes Einkommen und Kinder beitragsfrei gegen das Risiko  Krankheit  abgesichert sind. Dieser Versicherungsschutz muss bestehen bleiben unabhaengig davon, wie die Finanzierungsvorschlaege der Ruerup-Kommission sein werden. 
 
Unser Ziel …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10881/Familienversicherung-bleibt-in-der-gesetzlichen-Krankenversicherung.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:17:59 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Anlässlich des Todes von Prof. Dr. Dr. Dieter S. Lutz erklärt der SPD-Generalsekretär Olaf Scholz]]></title>
        <description><![CDATA[ Die Nachricht vom plötzlichen und unerwarteten Tod von Prof. Dr. Dr. Dieter S. Lutz hat mich sehr getroffen. Der Tod des Direktors des Hamburgischen Institutes für Friedensforschung und Sicherheitspolitik ist ein großer Verlust nicht nur für die deutsche Sozialdemokratie. 
 
Sein friedenspolitischer Rat wird uns fehlen. Gerade in schwierigen Zeiten, in denen Deutschland sich seiner internationalen Verantwortung gestellt hat, waren seine mahnenden Worte sicher nicht immer bequem, aber stets wichtig für die …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10869/Anlaesslich-des-Todes-von-Prof-Dr-Dr-Dieter-S-Lutz-erklaert-der-SPD-Generalsekretaer-Olaf-Scholz.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:16:27 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Anhoerung stuetzt Steuerkurs der Koalition]]></title>
        <description><![CDATA[ 15. Januar 2003 
 
Zum Ergebnis der Anhoerung zum Gesetzentwurf des Steuerverguenstigungsabbaugesetzes erklaert der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Joerg-Otto Spiller: 
 
Der steuerpolitische Kurs der Koalition - Senkung der Steuersaetze, Abbau von Subventionen, Verstetigung der Einnahmen - wurde bei der heutigen Sachverstaendigenanhoerung vielfach bestaetigt. Die weithin sehr sachlichen und differenzierten Stellungnahmen unter schieden sich wohltuend von der vergangenen Polemik einiger …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10850/Anhoerung-stuetzt-Steuerkurs-der-Koalition.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:15:40 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Keine Infrastruktur zum Nulltarif: Mindestgewinnbesteuerung bleibt richtiger Ansatz]]></title>
        <description><![CDATA[ 16. Januar 2003 - Zu dem Ergebnis der Anhoerung zum Entwurf des Steuerverguenstigungsabbaugesetzes erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poss:  
 
Die Anhoerung vor dem Finanzausschuss hat deutlich gemacht, dass trotz der zu erwartenden Widerstaende und Kritik der betroffenen Verbaende die geplante Mindestgewinnbesteuerung fuer Grossunternehmen eine sinnvolle und gerechte Massnahme ist. Die Mindestgewinnbesteuerung stellt sicher, dass Unternehmen Steuern zahlen muessen, wenn …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10837/Keine-Infrastruktur-zum-Nulltarif-Mindestgewinnbesteuerung-bleibt-richtiger-Ansatz.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:13:45 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Schreiner: Kündigungsschutz verhindert keine Arbeitsplätze]]></title>
        <description><![CDATA[ Zu aktuellen Überlegungen, den Kündigungsschutz in kleinen Betrieben aufzuweichen, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA), Ottmar , MdB: 
 
Berlin, den 17. Januar 2003 - Die arbeitsrechtlichen Regelungen bieten in Deutschland genügend Flexibilität für die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Die allgemein übliche Probezeit von sechs Monaten und die Möglichkeit, Beschäftigte ohne sachlichen Grund bis zu zwei Jahre befristet einzustellen sind völlig ausreichend. Hinzu …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10797/Schreiner-Kuendigungsschutz-verhindert-keine-Arbeitsplaetze.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:13:44 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[SPD-Delegation zur Sitzung des Rates der Sozialistischen Internationale]]></title>
        <description><![CDATA[ Berlin, 17. Januar 2003 - Die nächste Sitzung des halbjährlich tagenden Rates der Sozialistischen Internationale (SI) findet am 20. und 21. Januar in Rom statt. Die Delegation der SPD wird von Parteivorstandsmitglied Dr. Christoph Zöpel, MdB, geleitet. Die SPD-Europa-Abgeordneten Karin Junker, ebenfalls Mitglied des Parteivorstands, und Lissy Gröner werden der Delegation angehören. 
 
Die politische Tagesordnung ist in drei zentrale Themenbereiche gegliedert: 
 
FÜR EINE GERECHTERE GLOBALE GESELLSCHAFT Governance …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10796/SPD-Delegation-zur-Sitzung-des-Rates-der-Sozialistischen-Internationale.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:13:44 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Koalition steht zum Abbau von ungerechtfertigten Subventionen und Steuerverguenstigungen]]></title>
        <description><![CDATA[ 17. Januar 2003 - Zum Stand der Beratungen beim Gesetzgebungsverfahren des Steuerverguenstigungsabbaugesetzes erklaert der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Joerg- Otto Spiller: 
 
Mit dem Steuerverguenstigungsabbaugesetz schliessen wir Steuerschlupfloecher, schraenken steuerliche Gestaltungsmoeglichkeiten ein und bauen Steuersubventionen ab. Dieses Ziel sehen wir auch nach der Anhoerung des Finanzausschusses uneingeschraenkt bestaetigt. 
 
Mit dem Gesetz wird sichergestellt, dass sich insbesondere …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10795/Koalition-steht-zum-Abbau-von-ungerechtfertigten-Subventionen-und-Steuerverguenstigungen.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:13:33 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Änderung des Zivildienstgesetzes sichert Kontinuität]]></title>
        <description><![CDATA[ 17. Januar 2003 - Zur ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Aenderung des Zivildienstgesetzes erklaeren die Sprecherin der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Christel Humme und der zustaendige Berichterstatter der SPD- Bundestagsfraktion, Anton Schaaf: 
 
Die Verbaende der Freien Wohlfahrtspflege und die Organisa tionen, die den Zivildienst im Wesentlichen durchfuehren, unterstuetzen die Gesetzesinitiative der SPD-Fraktion zur Aenderung des Zivildienstgesetzes. Dadurch kann die erforderliche …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10792/Aenderung-des-Zivildienstgesetzes-sichert-Kontinuitaet.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:12:33 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Niedrigste Steuerquote in Europa: Deutschland hat die Nase weit vorn]]></title>
        <description><![CDATA[ Zur aktuellen Studie der OECD erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poss: ]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10783/Niedrigste-Steuerquote-in-Europa-Deutschland-hat-die-Nase-weit-vorn.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-10779</guid>
        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:12:12 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Schwall-Dueren zu Gesprächen in Paris]]></title>
        <description><![CDATA[ Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Kuehn teilt mit: 
 
Aus Anlass des 40. Jahrestages des Elysée-Vertrages haelt sich die stellvertretende Vorsitzende der SPD- Bundestagsfraktion, Angelica Schwall-Dueren, vom 19. Bis zum 22. Januar zu politischen Gespraechen in Paris auf. Dabei trifft sie im Amt des Premierministers und im Aussenministerium mit fuehrenden Vertretern der franzoesi schen Regierung zusammen, um ueber aktuelle Fragen der deutsch-franzoesischen Beziehungen zu diskutieren. 
 
Zu ihren …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10779/Schwall-Dueren-zu-Gespraechen-in-Paris.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-10729</guid>
        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:09:00 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Scholz: Union schadet Interessen Deutschlands]]></title>
        <description><![CDATA[ Berlin, den 21. Januar 2003 - Zu den Äußerungen des stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion, Wolfgang Schäuble, über die Position der Bundesregierung zur Irak-Frage, erklärt SPD-Generalsekretär Olaf : 
 
Lange hat die Union sich um eine klare Position zum Irak-Krieg herum gedrückt. Doch jetzt kristallisiert sich zunehmend der Eindruck heraus, dass die Union Deutschland bei einem Krieg dabei sehen will. 
 
Schäuble spricht von einer Isolierung Deutschlands das Gegenteil ist der Fall. Die Bundesregierung …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10729/Scholz-Union-schadet-Interessen-Deutschlands.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-10662</guid>
        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:03:09 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[AGS-Mitglieder investieren und schaffen Arbeitsplätze]]></title>
        <description><![CDATA[ Berlin, den 24. Januar 2003 - In einer Blitzumfrage per Email-Fragebogen zur Jahreswende haben Mitglieder der AGS, der Selbständigen in der SPD, die kleine und mittelständische Unternehmen führen, deutlich gemacht, dass sie die augenblickliche wirtschaftliche Lage keineswegs so negativ beurteilen, wie sie in der Presse dargestellt und von Verbandsvertretern in zahlreichen Veröffentlichungen behauptet wird. Die tatsächliche Lage in Deutschland ist besser als die veröffentlichte Stimmung. 
 
Auch die zukünftige …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10662/AGS-Mitglieder-investieren-und-schaffen-Arbeitsplaetze.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-10650</guid>
        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:02:38 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Scholz: Niemand wartet auf Oskar Lafontaine]]></title>
        <description><![CDATA[ Zu der Äußerung von Oskar Lafontaine, sich in den Landtagswahlkampf der SPD-Saar einmischen zu wollen, erklärt der Generalsekretär der SPD, Olaf : 
 
Niemand wartet auf Oskar Lafontaine. Nachdem er den Parteivorsitz weggeschmissen hat, gebietet das die Selbstachtung. Etwas weniger ungerechte Kritik an der SPD durch den ehemaligen Parteivorsitzenden, wäre ja mal etwas Neues. ]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10650/Scholz-Niemand-wartet-auf-Oskar-Lafontaine.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-10649</guid>
        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:02:19 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Metrorapid NRW auf gutem Weg]]></title>
        <description><![CDATA[ Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Franz Muentefering, erklaert: 
 
Die Magnetschwebetechnik ist eine moderne Technologie, zukunftsfaehig und fuer die Sicherung der Mobilitaet auch in unserem Land geeignet. ]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10649/Metrorapid-NRW-auf-gutem-Weg.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-10646</guid>
        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:02:05 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Die SPD gedenkt der Opfer der NS-Gewaltherrschaft]]></title>
        <description><![CDATA[ Zum Gedenktag für die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes erklärt Generalsekretär Olaf Scholz für das Präsidium der SPD: 
 
Die SPD gedenkt am heutigen 27. Januar der Opfer der NS-Gewaltherrschaft. Vor 58 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz, Synonym für den Völkermord an den europäischen Juden durch Hitler-Deutschland, von sowjetischen Truppen befreit. 
 
Das Gedenken an die Opfer der NS-Diktatur ist zugleich Mahnung, die Erinnerung an das unbeschreibliche Verbrechen, das …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10646/Die-SPD-gedenkt-der-Opfer-der-NS-Gewaltherrschaft.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-10635</guid>
        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:01:45 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Gemeindefinanzen: Notwendig sind strukturelle Korrekturen und keine Lastenverschiebungen]]></title>
        <description><![CDATA[ Zu den Klagen der Praesidentin des Deutschen Staedtetags, der Frankfurter Oberbuergermeisterin Petra Roth, ueber die sich weiter verschlechternde Finanzlage der Kommunen erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD- Bundestagsfraktion, Joachim Poss: 
 
Die von der Praesidentin des Deutschen Staedtetags, Frau Roth, fuer das laufende Jahr befuerchteten weiteren Verschlechterungen der kommunalen Finanzsituation machen deutlich, wie notwendig strukturelle Korrekturen der Einnahme- und Ausgabeseite der Haushalte der …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10635/Gemeindefinanzen-Notwendig-sind-strukturelle-Korrekturen-und-keine-Lastenverschiebungen.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-10632</guid>
        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 12:01:28 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Staatsvertrag fördert und festigt bereits bestehende Zusammenarbeit]]></title>
        <description><![CDATA[ Staatsvertrag foerdert und festigt bereits bestehende Zusammenarbeit 
 
27. Januar 2003 - Zur heutigen Unterzeichnung eines Staatsvertrages zwischen dem Zentralrat der Juden und der Bundesregierung erklaert der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Franz Muentefering: 
 
Den juedischen Menschen wurde in den Jahren 1933 bis 1945 von Deutschen unermessliches und unvergleichbares Leid zugefuegt. Unser Bewusstsein fuer unsere besondere Verantwortung fuer das Geschehene damals und das juedische Leben in Deutschland …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10632/Staatsvertrag-foerdert-und-festigt-bereits-bestehende-Zusammenarbeit.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-10610</guid>
        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 11:59:47 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Union will Mehrwertsteuer um 2%-Punkte erhöhen]]></title>
        <description><![CDATA[ Berlin, den 28. Januar 2003 
 
Zu den steuerpolitischen Vorstellungen der Union erklärt der SPD-Generalsekretär Olaf Scholz: 
 
Der sachsen-anhaltinische Ministerpräsident Böhmer (CDU) hat das gesagt, was in der Union viele denken, aber vor den Landtagswahlen nicht sagen wollen: Die Union will die Steuern erhöhen. Von der jetzt von Böhmer geforderten Anhebung der Mehrwertsteuer sind vor allem die kleinen Einkommen betroffen. Das schadet der privaten Nachfrage und damit der Konjunktur. Das Konzept der Bundesregierung …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10610/Union-will-Mehrwertsteuer-um-2-Punkte-erhoehen.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-10516</guid>
        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 11:52:30 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Unsere Förderung der Erneuerbaren Energien ist ein Erfolgsmodell]]></title>
        <description><![CDATA[ Anlässlich der Bundestagsdebatte über Auswirkungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erklärt der SPD- Bundestagsabgeordnete Marco Buelow: 
 
Die Erneuerbaren Energien sind ein wirtschaftlicher und oekologischer Hoffnungstraeger. Deutschland ist in der Foerderung Weltspitze, die Branche boomt. Es werden zukunftssichere Arbeitsplaetze geschaffen, unter anderem auch in vielen Handwerksbetrieben. Mittlerweile arbeiten in Deutschland insgesamt 120.000 Menschen in diesem Bereich. Zum Vergleich: in der Atomindustrie 35.000 …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10516/Unsere-Foerderung-der-Erneuerbaren-Energien-ist-ein-Erfolgsmodell.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-10453</guid>
        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 11:48:29 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF): PID löst Grundkonflikt nicht]]></title>
        <description><![CDATA[ Berlin, den 04. Februar 2003 
 
Anlässlich der Debatte im Nationalen Ethikrat über Fragen der genetischen Diagnostik erklärt die Bundesvorsitzende der , Karin Junker, MdEP und Mitglied des SPD-Parteivorstandes: 
 
Die Frage, ob in Deutschland zusätzlich zur bereits praktizierten Pränataldiagnostik (PND) auch die Präimplantationsdiagnostik (PID) zugelassen werden soll, ist unter Abwägung der Risiken und Gefahren vor allem im Hinblick auf die gesellschaftlichen Konsequenzen nach mehrheitlicher Auffassung der  zu …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10453/Arbeitsgemeinschaft-Sozialdemokratischer-Frauen-ASF-PID-loest-Grundkonflikt-nicht.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-10433</guid>
        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 11:47:14 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[AG Aussenpolitik: Die Union Serbien und Montenegro loest den Staat Jugoslawien ab]]></title>
        <description><![CDATA[ Zur Ausrufung der Union Serbien und  Montenegro  erklaert der aussenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagfraktion, Prof. Gert Weisskirchen: 
 
5. Februar 2003 - Nach einem Jahrzehnt voller Kriege und Leiden im ehemaligen Jugoslawien ging gestern mit der Annahme der Verfassungscharta durch die beiden Kammern des jugoslawischen Bundesparlaments das letzte Kapitel des Vielvoelkerstaates der jugoslawischen Foederation zu Ende. 
 
Was bereits politisch tot war, wurde nun auch formal beendet. Waehrend das Streben nach …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10433/AG-Aussenpolitik-Die-Union-Serbien-und-Montenegro-loest-den-Staat-Jugoslawien-ab.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-10431</guid>
        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 11:46:59 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Arbeitsmarkt in der Umbruchphase]]></title>
        <description><![CDATA[ 5. Februar 2003 - Zu den Arbeitsmarktzahlen fuer Januar 2003 erklaert der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion, Klaus Brandner: 
 
Die Arbeitslosigkeit ist im Januar vor allem saisonbedingt auf 4,62 Millionen gestiegen. Nach internationalen Massstaeben liegt Deutschland mit einer Arbeitslosenquote von 8,4 Prozent in der Mitte der Eurozone. Der Arbeitsmarkt durchlaeuft eine Umbruchphase. Die nur leicht verbesserte Konjunktur reicht noch nicht aus fuer die Schaffung von …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10431/Arbeitsmarkt-in-der-Umbruchphase.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 11:43:01 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Scholz: Union drückt sich vor der Verantwortung Die Maastricht-Kriterien gelten auch für die Länder]]></title>
        <description><![CDATA[ Berlin, den 7. Februar 2003 - Fünf Stunden haben die Vertreter der Union gestern getagt. Ohne Ergebnis. Wir warten weiter auf konkrete Vorschläge der Union zur Haushaltskonsolidierung. Ein vages Gesprächsangebot an die SPD-Länder hilft niemandem. Konstruktive Zusammenarbeit sieht anders aus. Die Union drückt sich vor der Verantwortung. 
 
Die Vorschläge der rotgrünen Koalition zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte liegen auf dem Tisch. Wir schließen Steuerschlupflöcher und bauen steuerliche Subventionen ab. …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10389/Scholz-Union-drueckt-sich-vor-der-Verantwortung-Die-Maastricht-Kriterien-gelten-auch-fuer-die-Laender.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-10377</guid>
        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 11:42:20 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[CDU-Initiative verfassungswidrig]]></title>
        <description><![CDATA[ Zur angekündigten Bundesratsinitiative der CDU-Ministerpräsidenten, die die Beteiligungen der SPD an Medienunternehmen enteignen wollen, erklärt die SPD-Schatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier: 
 
Eine Bundesratsinitiative ist noch kein Bundesgesetz, bis dahin wird viel Zeit vergehen. Diese Aktion wird mehr Zeit benötigen, als die Initiatoren Georg Milbradt, Wolfgang Böhmer und Bernhard Vogel vermutlich ihre Ämter ausüben werden. Die CDU droht mit dieser Initiative seit Längerem. Leider haben unsere Erklärungen, dass …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10377/CDU-Initiative-verfassungswidrig.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 11:40:54 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Versprechen wird eingelöst: Kinder werden durch qualitativ hochwertige Ganztagsschulangebote unterst]]></title>
        <description><![CDATA[ 10. Februar 2003 - Zum heutigen Startsignal der Bildungsministerin für den Ausbau von Ganztagsschulen erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Fraün und Jugend der SPD- Bundestagsfraktion, Christel Humme: 
 
Versprochen - gehalten! Wie im Koalitionsvertrag festgelegt wird sich der Bund an der Verbesserung des Bildungsangebots in Deutschland beteiligen. Mit insgesamt vier Milliarden Euro wird er in den nächsten fünf Jahren qualitativ hochwertige Ganztagsangebote im schulischen Bereich fördern. …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10360/Versprechen-wird-eingeloest-Kinder-werden-durch-qualitativ-hochwertige-Ganztagsschulangebote-unterst.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 11:40:49 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[SPD-Fraktion unterstützt Friedensbemühungen der Regierung]]></title>
        <description><![CDATA[ 10. Februar 2003 - Zu den diplomatischen Initiativen der Bundesregierung, eine Entwaffnung des Irak ohne Krieg zu erreichen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD- Bundestagsfraktion Gernot Erler:  
 
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt mit Nachdruck die intensiven Bemühungen der Bundesregierung, die Chancen für eine verlässliche Entwaffnung des Irak ohne Militärintervention zu verbessern, um auf diese Weise einen blutigen Krieg im Nahen Osten doch noch zu vermeiden. Jede Friedensinitiative muss bei der …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10359/SPD-Fraktion-unterstuetzt-Friedensbemuehungen-der-Regierung.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-10341</guid>
        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 11:39:44 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Später Rücktritt ein Armutszeugnis für Westerwelle]]></title>
        <description><![CDATA[ Der SPD-Generalsekretär Olaf Scholz erklärt zur Ankündigung von Jürgen Möllemann, sein Bundestagsmandat niederzulegen: 
 
Viel zu spät hat heute Jürgen Möllemann angekündigt, sein Bundestagsmandat endlich niederzulegen. Monatelang hat er seinen Parteivorsitzenden Westerwelle zum öffentlichen Popanz gemacht. Mit seiner hartnäckigen Weigerung, der Aufforderung des FDP-Parteivorstandes zu folgen und sich aus der Bundespolitik zurückzuziehen, hat er die Führungsschwäche Westerwelles offengelegt. Immer wieder hat der …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10341/Spaeter-Ruecktritt-ein-Armutszeugnis-fuer-Westerwelle.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 11:39:23 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Rot-Grün stärkt Investitionen in den Klimaschutz am Bau]]></title>
        <description><![CDATA[ Die Koalitionsfraktionen legen ihr Konzept zur Aufstockung und Ausweitung von Massnahmen zur Reduzierung des CO2- Ausstosses im Baubereich vor. Dazu erklaeren die baupolitischen Sprecher, Wolfgang Spanier (SPD) und Franziska Eichstaedt-Bohlig (Buendnis 90/Die Gruenen): Die Koalitionsfraktionen haben beschlossen, fuer ein Programm zur Gebaeudesanierung im Altbaubereich und zur Heizungsmodernisierung jaehrlich 160 Millionen Euro bereitzustellen. Gefoerdert werden energetische Sanierungsmassnahmen an Altbauten der …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10337/Rot-Gruen-staerkt-Investitionen-in-den-Klimaschutz-am-Bau.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 11:39:01 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Scholz: Union schadet den Interessen unseres Landes]]></title>
        <description><![CDATA[ Zu den heutigen Äußerungen des CSU-Landesgruppenchefs Michael Glos erklärt der SPD-Generalsekretär Olaf : 
 
Über achtzig Prozent der Menschen in Deutschland haben sich gegen den kriegsbefürwortenden Kurs der Union ausgesprochen. Dieser klaren Mehrheit fühlt sich die SPD verpflichtet. Die rot-grüne Bundesregierung versucht alles, um einen Krieg um den Irak zu verhindern und die Kontrolle und Abrüstung des Irak mit friedlichen Mitteln zu erreichen. Für diese Politik steht Bundeskanzler Gerhard Schröder mit großem …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10331/Scholz-Union-schadet-den-Interessen-unseres-Landes.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 11:35:37 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Verbandsklageregelung muss bleiben wie sie ist]]></title>
        <description><![CDATA[ 13. Februar 2003 Zur Initiative der Laender Thueringen, Baden-Wuerttemberg, Bayern und Sachsen-Anhalt im Bundesrat, das Bundesnaturschutzgesetz zu aendern, erklaeren die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ulrike Mehl und die Berichterstatterin fuer Naturschutz im Umweltausschuss, Gabriele Loesekrug-Moeller:  
 
Die unionsregierten Laender Thueringen, Baden-Wuerttemberg, Bayern und Sachsen-Anhalt haben im Bundesrat einen entlarvenden Gesetzesantrag (BRat Drs. 83/03) eingebracht: Das …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10285/Verbandsklageregelung-muss-bleiben-wie-sie-ist.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
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        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 11:35:27 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Futtermittelherstellung: Schwachstellen im Kontrollsystem beseitigen]]></title>
        <description><![CDATA[ 13. Februar 2003 - Zum Kontrollsystem bei der  erklaeren die Berichterstatterin fuer Lebensmittelsicherheit in der SPD-Arbeitsgruppe Verbraucherschutz, Ernaehrung, Landwirtschaft Gabriele Hiller-Ohm und der SPD- Bundestagsabgeordnete Karsten Schoenfeld:  
 
Der juengste Dioxin-Skandal, der jetzt in einem Betrieb zur  in Thueringen aufgedeckt worden ist, offenbart die Probleme, die wir im bestehenden Kontrollsystem immer noch haben. Durch die unterschiedlichen Zustaendigkeiten und damit verbundenen Abstimmungs- und …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10281/Futtermittelherstellung-Schwachstellen-im-Kontrollsystem-beseitigen.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-10280</guid>
        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 11:35:25 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Steuerverguenstigungsabbaugesetz: Letzte offene Punkte sind geklaert]]></title>
        <description><![CDATA[ 13. Februar 2003 - Zu der Einigung der Koalitionsfraktionen zu noch offenen Punkten beim  erklaeren der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poss, und der finanzpolitische Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion, Joerg-Otto Spiller:  
 
Die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben sich heute ueber die noch offenen Fragen des es verstaendigt.  
 
Die Einfuehrung von Kontrollmitteilungen zur Verifikation der Kapitalertraege fuer die Besteuerung bleiben Bestandteil des Gesetzentwurfs. Bund, …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10280/Steuerverguenstigungsabbaugesetz-Letzte-offene-Punkte-sind-geklaert.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-10270</guid>
        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 11:34:53 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Die Opposition will das Zivildienständerungsgesetz im Bundesrat blockieren]]></title>
        <description><![CDATA[ Zur beabsichtigten Anrufung des Vermittlungsausschusses der Opposition im Bundesrat mit dem Ziel den Gesetzesbeschluss aufzuheben, erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Fraün und Jugend der SPD- Bundestagsfraktion Christel Humme und der zuständige Berichterstatter Anton Schaaf: Wir fordern die Opposition auf, ihren Beschluss im Interesse der Planungssicherheit für die jungen Männer wie für die Dienststellen und der Kontinuität in der Betreuung noch einmal zu überdenken. 
 
Ohne Anrufung des …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10270/Die-Opposition-will-das-Zivildienstaenderungsgesetz-im-Bundesrat-blockieren.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-10266</guid>
        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 11:34:29 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[AG 60 plus: Irak-Konflikt friedlich lösen]]></title>
        <description><![CDATA[ Berlin, den 14. Februar 2003 - Der Bundesvorstand von SPD 60 plus hat bei seiner Klausursitzung in Springe folgende Erklärung abgegeben: 
 
Wir sind sehr besorgt über die ständig wachsende Gefahr eines Krieges gegen den Irak. Als Ältere kennen wir die Schrecken eines Krieges aus eigener Erfahrung. Deshalb unterstützen wir einhellig die Friedenspolitik des Bundeskanzlers und der Koalition unter Ausschöpfung aller politischen und diplomatischen Mittel, den Irak-Konflikt friedlich zu lösen. 
 
Wir sind uns darin mit der …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10266/AG-60-plus-Irak-Konflikt-friedlich-loesen.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-10265</guid>
        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 11:34:28 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Scholz: CDU isoliert]]></title>
        <description><![CDATA[ Berlin, den 14. Februar 2003 - Zu den Äußerungen des CDU-Generalsekretärs Meyer in der heutigen BILD-Zeitung über die geplante Teilnahme der beiden stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Heidemarie Wieczorek-Zeul und Wolfgang Thierse an der Friedenskundgebung am 15. Februar in Berlin erklärt der Generalsekretär der SPD, Olaf : 
 
Meyers Äußerungen sind eine Beleidigung der Hunderttausenden von Menschen, die ihre Hoffnung auf Frieden ausdrücken. Die Menschen in Deutschland wollen keinen Krieg. Die CDU ist isoliert. …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10265/Scholz-CDU-isoliert.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-10264</guid>
        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 11:34:27 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Empfindlicher Dämpfer für die Unionsparteien Landgericht erlässt einstweilige Verfügung gegen Bayeri]]></title>
        <description><![CDATA[ Berlin, den 14. Februar - Das Landgericht Berlin hat am 13.02.2003 auf Antrag der SPD der Bayerischen Staatsregierung bei Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 verboten zu verbreiten, dass die SPD mit einem Anteil von 10% an der Gesamtauflage der Tageszeitungen in Deutschland zweitgrößter Verleger mit einer täglichen Auflage von knapp 2 Millionen Exemplaren sei. Der bayerische Staatsminister Huber hatte eine derartige Erklärung in einer Pressemitteilung vom 28. Januar 2003 und über die offizielle …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10264/Empfindlicher-Daempfer-fuer-die-Unionsparteien-Landgericht-erlaesst-einstweilige-Verfuegung-gegen-Bayeri.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-10253</guid>
        <pubDate>Thu, 29 Apr 2004 11:33:39 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Scholz: Schämen Sie sich, Herr Goppel]]></title>
        <description><![CDATA[ Zu den Äußerungen des CSU-Generalsekretärs über die gestrigen Friedensdemonstrationen erklärt der Generalsekretär der SPD, Olaf : 
 
Manche Unions-Politiker würden sich offenbar gerne ein neues Volk wählen. Aber sie müssen lernen: Demokratie funktioniert anders.  
 
Die Menschen in Deutschland haben am Samstag nicht gegen etwas demonstriert, sondern für etwas: für Frieden. 
 
Wer - wie Herr Goppel - die Menschen wegen ihres Friedenswillens denunziert, der offenbart nicht nur seine politische Verzweifelung. Wer sich …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/10253/Scholz-Schaemen-Sie-sich-Herr-Goppel.html</link>
        <author><![CDATA[SPD]]></author>

    </item>


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