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    <title><![CDATA[openPR - Aktuelle Pressemitteilungen: Smartpat PLC]]></title>
    <description><![CDATA[openPR.de – Pressemitteilungen kostenlos einstellen]]></description>
    <lastBuildDate>Tue, 19 May 2026 05:03:56 +0200</lastBuildDate>
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        <guid isPermaLink="false">pm-435437</guid>
        <pubDate>Mon, 07 Jun 2010 08:38:48 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Vorsicht bei Verwendung von „patented“ oder „patent pending“]]></title>
        <description><![CDATA[ Auf das Risiko falscher Markierungen von Produkten bei Versand in die USA weist die auf deutsche Anmelder spezialisierte US Patentkanzlei Smartpat PLC hin. Laut US Recht dürfen Produkte nur dann als „patented“ oder „pa-tent pending“ bezeichnet werden, wenn das so markierte Produkt tatsächlich in den USA patentiert oder Gegenstand einer Patentanmeldung ist. In einem Leiturteil (“The Forest Group, Inc. vs. Bon Tool Co.”) hat das zuständige amerikanische Berufungsgericht jetzt festgestellt, daß die gesetzliche …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/435437/Vorsicht-bei-Verwendung-von-patented-oder-patent-pending.html</link>
        <author><![CDATA[Smartpat PLC]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-273746</guid>
        <pubDate>Mon, 19 Jan 2009 08:09:10 +0100</pubDate>
        <title><![CDATA[Was kostet ein US Patent? US-Kanzlei Smartpat PLC stellt Online Kostenrechner vor]]></title>
        <description><![CDATA[ Einen Online-Rechner zur Schätzung der Kosten einer US Patentanmeldung stellt die auf deutsche Anmelder spezialisierte Smartpat PLC in den USA vor. Unter  smartpat.net/  kostenrechner.html können Interessierte die Kosten einer US Patent- oder Geschmacksmusteranmeldung auf Basis einer Prioritätsanmeldung, sowie der nationalen Phase einer PCT Anmeldung automatisch ermitteln.  Nach Eingabe einiger Eckdaten der Prioritätsanmeldung ermittelt der Smartpat Kostenrechner die amtlichen Gebühren des USPTO, Übersetzungskosten, …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/273746/Was-kostet-ein-US-Patent-US-Kanzlei-Smartpat-PLC-stellt-Online-Kostenrechner-vor.html</link>
        <author><![CDATA[Smartpat PLC]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-246289</guid>
        <pubDate>Mon, 29 Sep 2008 12:00:49 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Gerichtsentscheidung verbessert Designschutz in den USA]]></title>
        <description><![CDATA[ „Durchschnittlicher Betrachter“ bestimmt Schutzumfang eines US Design Patents 
 
 
Eine einstimmige Entscheidung des amerikanischen „Court of Appeals for the Federal Circuit“ stärkt den Schutzumfang von Design Patenten (äquivalent dem deutschen Geschmacksmuster) in den USA.  Das für alle Patentstreitigkeiten zuständige Berufungsgericht wandte sich in einer Entscheidung vom 22. September von der bisherigen engeren Schutzumfangsdefinition auf Basis einer Neuheitsanalyse ab.  Stattdessen bestimmt sich der Schutzumfang …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/246289/Gerichtsentscheidung-verbessert-Designschutz-in-den-USA.html</link>
        <author><![CDATA[Smartpat PLC]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-163249</guid>
        <pubDate>Wed, 10 Oct 2007 03:46:52 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Neue Regeln für US Patentanmeldungen zum 1. November]]></title>
        <description><![CDATA[ Ab 1. November 2007 gelten neue Regeln für die Anmeldung von Patenten in den USA.  Danach können zukünftig maximal zwei Folgeanmeldungen - sogenannt ‚continuation‘, ‚divisional‘ und ‚continuation in part‘ Anmeldungen – eingereicht werden. Bislang gab es für Folgeanmeldungen keine Begrenzung. 
 
Ganz wesentlich ändert sich auch die Behandlung umfangreicher Patentanmeldungen mit mehr als 5 unabhängigen Patentansprüchen bzw. 25 Patentansprüchen insgesamt. Diese erfordern zukünftig ein „Examination Support Document“ …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/163249/Neue-Regeln-fuer-US-Patentanmeldungen-zum-1-November.html</link>
        <author><![CDATA[Smartpat PLC]]></author>

    </item>


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