<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>

<rss version="2.0" xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/" xmlns:media="http://search.yahoo.com/mrss/" xmlns:atom="http://www.w3.org/2005/Atom">

  <channel>

    <title><![CDATA[openPR - Aktuelle Pressemitteilungen: Bayernpartei]]></title>
    <description><![CDATA[openPR.de – Pressemitteilungen kostenlos einstellen]]></description>
    <lastBuildDate>Wed, 20 May 2026 11:47:28 +0200</lastBuildDate>
    <link>https://www.openpr.de/</link>

    <atom:link href="https://www.openpr.de/rss/" rel="self" type="application/rss+xml" />


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-639177</guid>
        <pubDate>Mon, 11 Jun 2012 08:33:50 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[ESM - das europäische Ermächtigungsgesetz?]]></title>
        <description><![CDATA[ Politische Entscheidungen werden nur noch von einem Gremium von Direktoren getroffen, das weisungsbefugt gegenüber Regierungsmitgliedern ist. Dieses Gremium wird im wesentlichen von der Ministerialbürokratie ernannt und entzieht sich sich so der demokratischen Kontrolle durch das Volk. Die Direktoren selbst sind kaum bekannt, müssen niemandem Rechenschaft ablegen, unterliegen keinerlei parlamentarischer Kontrolle und können auch für Fehlentscheidungen nicht belangt werden, weil sie für ihr gesamtes Handeln …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/639177/ESM-das-europaeische-Ermaechtigungsgesetz.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-639174</guid>
        <pubDate>Mon, 11 Jun 2012 08:30:23 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Europäische Bürgerinitiative: Europas Feigenblatt]]></title>
        <description><![CDATA[ Seit 1. April ist die im EU-Vertrag (Art. 11 Abs. 4) vorgesehene "Europäische Bürgerinitiative" in Kraft. Diese sieht vor, dass sich die Europäische Kommission mit einem Anliegen befassen muss, wenn es von einer Million EU-Bürger unterstützt wird. Zudem muss ein bestimmtes Quorum in wenigstens einem Viertel der Mitgliedsstaaten erreicht werden. 
 
Florian Weber, Vorsitzender der Bayernpartei, erklärt hierzu: "Dieser zaghafte Versuch, etwas mehr Demokratie in Brüssel zu etablieren, ist natürlich im Grundsatz zu …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/639174/Europaeische-Buergerinitiative-Europas-Feigenblatt.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-639173</guid>
        <pubDate>Mon, 11 Jun 2012 08:26:55 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Pendlerpauschale: Gleiches Geld für alle statt Bevorzugung von Besserverdienenden]]></title>
        <description><![CDATA[ Das Einkommensteuerrecht kennt eine sogenannte Entfernungspauschale, die landläufig als "Pendlerpauschale" bezeichnet wird. Sie soll eine steuerliche Vergünstigung für Personen sein, die größere Strecken zwischen Wohnort und Arbeit zurücklegen. Sie wird unabhängig davon gewährt, ob er mit öffentlichen Verkehsmitteln, mit dem eigenen Fahrzeug oder zu Fuß in die Arbeit kommt. An einem Beispiel lässt sich die Wirkungsweise dieser Entfernungspauschale leicht darstellen:  
 
Ein Arbeitnehmer, der jeden Tag 60 Kilometer …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/639173/Pendlerpauschale-Gleiches-Geld-fuer-alle-statt-Bevorzugung-von-Besserverdienenden.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-637328</guid>
        <pubDate>Mon, 04 Jun 2012 09:21:55 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Brauchen Kinder Krippen?]]></title>
        <description><![CDATA[ Die Propaganda, die derzeit für die Erhöhung der Anzahl der Kinderkrippen, gar für eine Pflicht zur Fremdbetreuung gemacht wird, blendet die Interessen der Kleinsten vollständig aus. Im Gegenteil, es wird behauptet, dass eine möglichst frühe Betreuung in Tageseinrichtungen sogar gut für die Entwicklung der Kinder sei, Kinderkrippen machen angeblich "erfolgreich und reich". Wenn dem so wäre, dann müsste der Osten Deutschlands - wo bekanntlich zu DDR-Zeiten fast alle Kinder schon im zartesten Alter in staatliche Obhut …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/637328/Brauchen-Kinder-Krippen.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-637325</guid>
        <pubDate>Mon, 04 Jun 2012 09:15:09 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[ESM: Bundesregierung schafft sich absolutistische Phantasiewelt]]></title>
        <description><![CDATA[ Laut Artikel 23 des Grundgesetzes sind die Länder über den Bundesrat an allen bedeutenden Entscheidungen in Bezug auf die Europäische Union zu beteiligen. Dies ist nur logisch: Schließlich sind es die Länder, die ihre Hoheitsrechte dem Bund übertragen. Gibt der Bund nun seinerseits Rechte an eine über ihm stehende Institution ab, müssen die ursprünglichen Inhaber dieser Rechte zumindest daran mitwirken dürfen.  
 
Dementsprechend sollte man meinen, dass die Beteiligung des Bundesrats bei der Einführung des …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/637325/ESM-Bundesregierung-schafft-sich-absolutistische-Phantasiewelt.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-637327</guid>
        <pubDate>Mon, 04 Jun 2012 09:11:37 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Energiewende: Die Wahrheit über den Solarrekord]]></title>
        <description><![CDATA[ Der Pfingstsamstag war ein denkwürdiger Tag: Die Photovoltaikanlagen in Bayern und Deutschland erzeugten über 22 Gigawatt Solarstrom. Schnell regierten die Superlative die Medien. Weltrekord! Energiewende gelungen! 
 
Leistung hinkt Bedarf noch weit hinterher 
 
Hinterfragt man den kollektiven Jubel, dann sieht das Ergebnis aber ganz anders aus. Denn sogar dieser absolute Rekordtag ist von einer verläßlichen Versorgungsleistung noch meilenweit entfernt. Gerade einmal 20 % des gesamten Tagesenergieverbrauchs konnten …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/637327/Energiewende-Die-Wahrheit-ueber-den-Solarrekord.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-612719</guid>
        <pubDate>Fri, 02 Mar 2012 14:17:30 +0100</pubDate>
        <title><![CDATA[Das erste Rauchverbot unter freiem Himmel]]></title>
        <description><![CDATA[ Was bisher eher ins Reich der Kabarettisten gehörte oder als dunkle Zukunftsvision angesehen wurde, wird nun Realität: CSU-Finanzminister Markus Söder plant ein Rauchverbot unter freiem Himmel. Konkret soll auf Schiffen, die dem bayerischen Staat gehören, ein totales Rauchverbot eingeführt werden. Auch auf den Außendecks darf nicht mehr zur Zigarette gegriffen werden, abgetrennte Raucherbereiche soll es nicht geben. 
 
Die Bayernpartei hält dieses Vorhaben für Wahnsinn. Bereits während des ÖDP-Volksbegehrens …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/612719/Das-erste-Rauchverbot-unter-freiem-Himmel.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-605649</guid>
        <pubDate>Tue, 07 Feb 2012 18:59:26 +0100</pubDate>
        <title><![CDATA[Bayerischer Verdienstorden für Hannelore Kraft]]></title>
        <description><![CDATA[ Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Seehofer, 
sehr geehrte Damen und Herren, 
 
hiermit schlägt die Bayernpartei Frau Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, für den Bayerischen Verdienstorden vor. 
 
Frau Kraft hat nach glaubhaften Medienberichten geäußert, sie wolle sich für den Fall einer tiefgreifenden Änderung oder Abschaffung des Länderfinanzausgleichs für eine Aufkündigung aller anderen Ausgleichssysteme innerhalb der Bundesrepublik Deutschland einsetzen. 
 
Während der …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/605649/Bayerischer-Verdienstorden-fuer-Hannelore-Kraft.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-601092</guid>
        <pubDate>Mon, 23 Jan 2012 11:19:58 +0100</pubDate>
        <title><![CDATA[Länderfinanzausgleich: Seehofers Kampf im Nebel]]></title>
        <description><![CDATA[ Aktuell kann sich die CSU wieder einmal als politische Kraft profilieren, die für die Interessen Bayerns kämpft: Es geht um den Länderfinanzausgleich. In bester populistisch-aktionistischer Manier betont Ministerpräsident Horst Seehofer, welche Milliarden-Summen Bayern doch hier an die anderen Länder abführen muss. Sogar vom Einfrieren der Zahlungen auf dem jetzigen Stand ist die Rede. Und prompt geht sein Kalkül auf und er kann sich der Kritik anderer Länder sicher sein, von Mecklenburg-Vorpommern Ministerpräsident …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/601092/Laenderfinanzausgleich-Seehofers-Kampf-im-Nebel.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-599781</guid>
        <pubDate>Tue, 17 Jan 2012 13:54:14 +0100</pubDate>
        <title><![CDATA[Volksentscheide: Bayernpartei für Stärkung des Rechts auf Mitbestimmung]]></title>
        <description><![CDATA[ In einer unserer letzten Pressemeldungen ( http://landesverband.bayernpartei.de/2012/kuemmert-euch-drum ) haben wir noch einmal betont, welchen hohen Stellenwert die Bayernpartei der direkten Demokratie einräumt. Heute stellen wir einige konkrete Schritte vor, mit denen die Rolle von Volksbegehren und Volksentscheiden gestärkt werden kann.  
 
Geringere Hürden 
 
Bisher müssen zunächst 25.000 Unterschriften auf freien Listen und danach fast eine Million (10 % der Wahlberechtigten) auf Listen in Behörden gesammelt …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/599781/Volksentscheide-Bayernpartei-fuer-Staerkung-des-Rechts-auf-Mitbestimmung.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-599778</guid>
        <pubDate>Tue, 17 Jan 2012 13:53:25 +0100</pubDate>
        <title><![CDATA[Demokratie: Kümmert euch drum!]]></title>
        <description><![CDATA[ "Träger der Staatsgewalt ist das Volk. Das Volk tut seinen Willen durch Wahlen und Abstimmungen kund." So steht es in Artikel 2 der Bayerischen Verfassung. Auch das Grundgesetz sieht es ganz ähnlich: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen (...) ausgeübt." (Art. 20 Abs. 2) 
 
Dabei ist der Verweis auf Abstimmungen im Grundgesetz kaum mehr als ein besonders zynischer Witz. Denn Volksbegehren oder Volksentscheide sind in der deutschen Verfassung überhaupt nicht vorgesehen - …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/599778/Demokratie-Kuemmert-euch-drum.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-597392</guid>
        <pubDate>Thu, 05 Jan 2012 13:52:33 +0100</pubDate>
        <title><![CDATA[Die Bundesrepublik kostet Sie 200 Euro im Monat!]]></title>
        <description><![CDATA[ Die Bundesrepublik kostet jeden Bayern 200 Euro pro Monat. Die Gesamtsumme von gut 31 Milliarden Euro setzt sich folgendermaßen zusammen: 
 
- Bayerische Betriebe und Arbeitnehmer zahlen 5 Milliarden Euro mehr in die Arbeitslosenversicherung ein als an bayerische Arbeitslose zurückgezahlt wird. 
 
- Einige Bundesländer erhalten Finanzmittel aus Berlin zugeteilt (Bundesergänzungszuweisungen). Bayern bekommt nichts davon, zahlt abe 2,1 Milliarden in den Fonds ein. 
 
- Die bayerischen Steuerzahler kommen für die …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/597392/Die-Bundesrepublik-kostet-Sie-200-Euro-im-Monat.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-596796</guid>
        <pubDate>Mon, 02 Jan 2012 10:35:28 +0100</pubDate>
        <title><![CDATA[Bayernpartei lädt zu niederbayerischer Bezirksversammlung]]></title>
        <description><![CDATA[ Die Bayernpartei Niederbayern lädt alle Interessierten ganz herzlich zu ihrem Bezirksparteitag ein. Am 14. Januar 2012, 14 Uhr, werden die Mandatsträger und Delegierten der BP im Gasthof Berzl in Kelheim zusammenkommen und die politische Zukunft der Partei steuern. Neben der Neuwahl der Vorstandschaft werden auch wesentliche Entscheidungen im Hinblick auf die kommenden Landtagswahlen getroffen. Die Vorbereitungen stehen ganz im Zeichen der aktuellen Forsa-Umfrage zur Landtagswahl in Bayern, nach der sich 18 % der …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/596796/Bayernpartei-laedt-zu-niederbayerischer-Bezirksversammlung.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-595021</guid>
        <pubDate>Mon, 19 Dec 2011 09:36:57 +0100</pubDate>
        <title><![CDATA[Umfrage: Gespaltenes Meinungsbild zu Dialekt]]></title>
        <description><![CDATA[ Seit kurzem werden die Gute-Nacht-Geschichten "Betthupferl" in Bayern 1 sonntags in wechselnden bayerischen Mundarten gesprochen. Befürworter dieser Maßnahme freuen sich, dass damit im BR zumindest ein bisschen mehr bayerisch gesprochen wird - auch, wenn es nur in Programm-Nischen ist. Andere, am prominentesten Sepp Obermeier, sehen die Sache kritischer. Er spricht von einem "Seppl-Reservat", während an anderer Stelle bayerische Sprachfärbung immer mehr zugunsten eines "norddeutschen Einheitsbreis" verschwinden …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/595021/Umfrage-Gespaltenes-Meinungsbild-zu-Dialekt.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-594693</guid>
        <pubDate>Fri, 16 Dec 2011 10:06:51 +0100</pubDate>
        <title><![CDATA[Bayernpartei wertet Forsa-Umfrage aus]]></title>
        <description><![CDATA[ 18 % der Bayern könnten sich vorstellen, bei der nächsten Landtagswahl für die Bayernpartei zu stimmen. Dieses Ergebnis erbrachte nun eine repräsentative Umfrage des renommierten Forsa-Instituts, die Ende Oktober bis Ende November durchgeführt wurde. 1002 wahlberechtigte bayerische Bürger wurden hierfür befragt. 
 
Florian Weber, Landesvorsitzender der Bayernpartei zeigte sich sehr erfreut: "Das ist natürlich ein enormer Vertrauensvorschuss für uns. Jetzt liegt es an uns, durch gute Politik vor Ort und vor allem …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/594693/Bayernpartei-wertet-Forsa-Umfrage-aus.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-591042</guid>
        <pubDate>Tue, 29 Nov 2011 12:50:06 +0100</pubDate>
        <title><![CDATA[Schäuble und die Souveränität]]></title>
        <description><![CDATA[ Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich in einer Gesprächsrunde geäußert, Deutschland sei seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr souverän ( http://landesverband.bayernpartei.de/2011/schaeuble-und-die-souveraenitaet ) gewesen. Dieser Ausspruch muss einen Zuhörer zweifellos irritieren. 
 
Bei einer kleinen, aber gerade im Internet sehr aktiven Gruppe von Ideologen, die behaupten, dass die Bundesrepublik nicht existiert, dass sie aber zumindest kein Staat, noch immer von den Alliierten besetzt oder gar eine …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/591042/Schaeuble-und-die-Souveraenitaet.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-591038</guid>
        <pubDate>Tue, 29 Nov 2011 12:49:42 +0100</pubDate>
        <title><![CDATA[Umfrage zum Dialekt in den Medien]]></title>
        <description><![CDATA[ Seit kurzem werden die Gute-Nacht-Geschichten "Betthupferl" in Bayern 1 sonntags in wechselnden bayerischen Mundarten gesprochen.  
 
Befürworter dieser Maßnahme freuen sich, dass damit im BR zumindest ein bisschen mehr bayerisch gesprochen wird - auch, wenn es nur in Programm-Nischen ist. Immerhin kommen Kinder auf diese Weise auch in den Medien mit der Mundart in Berührung.  
 
Andere, am prominentesten der Vorsitzende des Fördervereins Bairische Sprache und Dialekte Niederbayern-Oberpfalz, Sepp Obermeier, sehen …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/591038/Umfrage-zum-Dialekt-in-den-Medien.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-591037</guid>
        <pubDate>Tue, 29 Nov 2011 12:49:23 +0100</pubDate>
        <title><![CDATA[Vorwahlen: Bezirksverband München beschreitet neue Wege]]></title>
        <description><![CDATA[ Die Neuwahlen des Vorstands waren im wesentlichen eine Formsache beim Münchner Bezirksparteitag am 13. November. Einstimmig wurde der Vorsitzende Thomas Hummel wiedergewählt, ebenso seine Stellvertreter Dr. Caroline Schwarz, Georg Weiß und Jaroslav Curlisca und Schatzmeister Richard Schöps. Das Schriftführeramt übernimmt Andreas Niedermeier, der bisherige Amtsinhaber Gerhard Schaffarczyk stand aus beruflichen Gründen nur noch als Stellvertreter zur Verfügung. 
 
In der kurzweiligen Veranstaltung im Wirtshaus …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/591037/Vorwahlen-Bezirksverband-Muenchen-beschreitet-neue-Wege.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-586141</guid>
        <pubDate>Thu, 10 Nov 2011 17:12:41 +0100</pubDate>
        <title><![CDATA[Studie: Fünfprozenthürde hätte Weimarer Republik nicht gerettet]]></title>
        <description><![CDATA[ Lange waren sich Historiker einig: Die Weimarer Republik, das erste zumindest in Teilen demokratische Politiksystem Deutschlands, ist daran gescheitert, dass es bei Reichstagswahlen keine Sperrklausel gab, die einen bestimmten Wähleranteil voraussetzte, um überhaupt Mandate zu erhalten. Dadurch konnten auch kleine und kleinste Parteien ins Parlament einziehen. Die Regierungsbildung wurde schwierig, die Reichskanzler wurden häufig abgewählt und in der Folge entstand eine Unzufriedenheit mit der Demokratie, die im …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/586141/Studie-Fuenfprozenthuerde-haette-Weimarer-Republik-nicht-gerettet.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-586021</guid>
        <pubDate>Thu, 10 Nov 2011 15:02:01 +0100</pubDate>
        <title><![CDATA[Bayernpartei-Mitglieder wollen Ende des Euro]]></title>
        <description><![CDATA[ Die Bayernpartei hat sich bei ihrem Landesparteitag in Bamberg mit großer Mehrheit für ein Verlassen der Gemeinschaftswährung Euro ausgesprochen. Der Antrag des Landesvorstands betont die souveränen Rechte der Staaten und ruft dazu auf, über derart bedeutsame Fragen grundsätzlich nur durch Volksabstimmung zu entscheiden. 
 
Konkret sei dem Euro durch die jüngsten Beschlüsse der EU-Institutionen und der Regierungen die Geschäftsgrundlage entzogen worden: Weder das Verbot gemeinschaftlicher Haftung noch die …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/586021/Bayernpartei-Mitglieder-wollen-Ende-des-Euro.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-583517</guid>
        <pubDate>Tue, 01 Nov 2011 17:36:09 +0100</pubDate>
        <title><![CDATA[Bamberg: Landesparteitag der Bayernpartei stellt Weichen für die Landtagswahl]]></title>
        <description><![CDATA[ "Morgen beginnt der Wahlkampf!", so kämpferisch begrüßte der oberfränkische Bezirksvorsitzende Thomas Dotzler die Teilnehmer des diesjährigen Landesparteitags der Bayernpartei im gut gefüllten Bamberger Restaurant Tambosi. 
 
Und tatsächlich: Mit mehreren grundlegenden Entscheidungen hat die Bayernpartei am Sonntag den Weg in Richtung Landtagswahl 2013 geebnet. Einstimmig beschlossen die Delegierten das Antreten bei den Wahlen; der hochzufriedene Parteivorstand unterzeichnete daraufhin noch vor Ort die …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/583517/Bamberg-Landesparteitag-der-Bayernpartei-stellt-Weichen-fuer-die-Landtagswahl.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-582252</guid>
        <pubDate>Thu, 27 Oct 2011 12:08:35 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Bayernpartei lädt zu Landesparteitag nach Bamberg]]></title>
        <description><![CDATA[ Landesparteitag der Bayernpartei 
 
Sonntag, 30. Oktober 2011, 12:00 Uhr 
 
Speisegaststätte Tambosi 
Promenadestr. 11 
96049 Bamberg 
 
In seinem Grundsatzreferat zur politischen Lage wird der Parteivorsitzende Florian Weber, Kreisrat des Landkreises Rosenheim, vor allem auf aktuelle Fragen zur Wirtschafts- und Europapolitik eingehen. Man dürfe nicht zulassen, dass nun eine verstärkte Zentralisierung von Macht in Brüssel stattfinde. Dies sei eine Gefahr für die Demokratie.  
 
Aber auch zu anderen wichtigen Themen, …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/582252/Bayernpartei-laedt-zu-Landesparteitag-nach-Bamberg.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-580006</guid>
        <pubDate>Wed, 19 Oct 2011 12:28:31 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Echte Wahlfreiheit statt CSU-Betreuungsgeld]]></title>
        <description><![CDATA[ Angesichts der Diskussionen innerhalb der Regierungskoalition äußert sich die Bayernpartei zum Betreuungsgeld, das vor allem vonseiten der CSU gefordert wird. Florian Weber, Parteivorsitzender:  
 
"Es ist schwierig zu sagen, welches Ergebnis wir uns hier wünschen. Einerseits muss man hoffen, dass die CSU wenigstens einmal standhaft bleibt und das Betreuungsgeld auch gegen die Widerstände aus Berlin durchsetzen kann. Andererseits steht zu befürchten, dass dann diese 150 Euro monatlich keiner Familie wirklich …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/580006/Echte-Wahlfreiheit-statt-CSU-Betreuungsgeld.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-578267</guid>
        <pubDate>Wed, 12 Oct 2011 18:12:44 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[10 Jahre Krieg in Afghanistan]]></title>
        <description><![CDATA[ Der damalige Bundeskanzler Schröder verkündete am 11. September 2001 die "uneingeschränkte Solidarität" Deutschlands mit den USA. Am 7. Oktober 2001 begann der Krieg in Afghanistan, der als blindwütige Vergeltung für die Anschläge in New York begonnen wurde. 
 
Damals glaubten alle den Versprechungen, dass die Afghanen dadurch endlich zu Frieden und Wohlstand kommen würden. Die Taliban galten bereits von vorne herein als geschlagen, es sollte ein Spaziergang werden. Heute, zehn Jahre danach, sieht alles anders aus. …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/578267/10-Jahre-Krieg-in-Afghanistan.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-576098</guid>
        <pubDate>Wed, 05 Oct 2011 14:30:02 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Bayernpartei will .franken- und .schwaben-Domains fördern]]></title>
        <description><![CDATA[ Die bayerischen Behörden haben den Weg frei gemacht, um Internetseiten mit der Endung .bayern zu ermöglichen. Damit erhalten Homepage-Betreiber die Option, statt einer .de-Domain auch eine solche zu reservieren, die auf .bayern endet. Die Vergabe obliegt dabei der Staatsregierung, die die Ausschreibung veranstaltet und eine geeignete Firma für die technische Abwicklung sucht. 
 
Geplant war auch die Endung .franken, hier hat sich jedoch bis dato niemand gefunden, der die ca. 150.000 Euro Reservierungsgebühr …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/576098/Bayernpartei-will-franken-und-schwaben-Domains-foerdern.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-575447</guid>
        <pubDate>Tue, 04 Oct 2011 14:26:52 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Euro-Rettungsfonds: Vom Umgang mit Abweichlern]]></title>
        <description><![CDATA[ Da hat der Bundestag mit überbreiter Mehrheit ein Gesetz über den Rettungsfonds verabschiedet, das in der Bevölkerung weit umstrittener ist als unter den Parlamentariern. In Ordnung, es passiert in einer repräsentativen Demokratie nun einmal, dass Bürgerwille und Politikerwille auseinanderfallen. 
 
Die Bayernpartei hat nie einen Zweifel daran gelassen, was sie vom aktuell verabschiedeten europäischen Umverteilungsmechanismus hält. Es ist aber derzeit nicht unsere Aufgabe, das mitzuentscheiden. 
 
Der Kabarettist …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/575447/Euro-Rettungsfonds-Vom-Umgang-mit-Abweichlern.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-574347</guid>
        <pubDate>Wed, 28 Sep 2011 14:49:02 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[BP-Landesvorstand wertet Themen-Umfrage aus]]></title>
        <description><![CDATA[ Die Themen-Umfrage, mit der die Bayernpartei die Besucher ihrer Homepage um die Auswahl besonders wichtiger Politikfelder gebeten hatte, endete letzte Woche erfolgreich. Zahlreiche Sympathisanten gaben ihre Stimmen ab und halfen damit bei der Festlegung der Schwerpunkte für die kommenden Wochen. 
 
Bereits am vergangenen Donnerstag hatte sich der BP-Parteivorstand mit den Zwischenergebnissen beschäftigt, nun konnten noch einige detailliertere Daten analysiert werden. 
 
Wenig überraschend war, dass die Kernthemen der …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/574347/BP-Landesvorstand-wertet-Themen-Umfrage-aus.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-574079</guid>
        <pubDate>Tue, 27 Sep 2011 13:21:51 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Die BP Oberfranken stellt sich vor]]></title>
        <description><![CDATA[ "Was will denn die Bayernpartei hier? Wir sind doch in Franken, nicht in Bayern!" Manchmal hört man derartige Sprüche noch, aber mittlerweile viel weniger als noch vor zehn Jahren, meint Thomas Dotzler. Der 46-jährige Zugbegleiter aus Bamberg muss es wissen, denn er ist seit 2009 Bezirksvorsitzender der Bayernpartei Oberfranken. Insgesamt ist er schon mehr als zehn Jahre für die BP im Norden des Freistaats aktiv. 
 
Seit sich die Bayernpartei wieder verstärkt in der Öffentlichkeit zeigt und mit Infoständen, …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/574079/Die-BP-Oberfranken-stellt-sich-vor.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-573400</guid>
        <pubDate>Mon, 26 Sep 2011 13:22:56 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Teugn diskutiert über Biogas-Anlage]]></title>
        <description><![CDATA[ Zahlreiche Bürger diskutierten mit der Bayernpartei Teugn über die geplante Erweiterung eines Biogas-Anlage am Ort. Der Gasthof Dantscher war mit 150 Gästen brechend voll, kein einziger zusätzlicher Stuhl hätte in in die beiden Gasträume gepaßt. 
 
Fritz Zirngibl, der Kreisvorsitzende der BAYERNPARTEI, betonte zuerst, dass nicht generell die Biogasverwertung abgelehnt wird. "Biogas kann, in kleinen dezentralen Anlagen, eine vernünftige Ergänzung und Alternative zur konventionellen Energieerzeugung sein. Im Falle der …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/573400/Teugn-diskutiert-ueber-Biogas-Anlage.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-572390</guid>
        <pubDate>Wed, 21 Sep 2011 13:29:23 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Bayernpartei befragt Bürger]]></title>
        <description><![CDATA[ Die Bayernpartei hat eine Internetumfrage gestartet, bei der die Bürger die ihnen wichtigen politischen Themen auswählen sollen ( http://landesverband.bayernpartei.de/2011/umfrage-welche-themen-sind-euch-wichtig ). Konkret stehen die folgenden zehn Bereiche zur Auswahl: 
 
- Föderalismus, Eigenstaatlichkeit, Subsidiarität 
- Bayerisches, Sprache, Tradition 
- EU, Euro-Krise 
- Bürgerrechte, Innere Sicherheit 
- Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Soziales 
- Familie, Kinder, Bildung 
- Steuern, Finanzen 
- Ausländer, Asyl, …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/572390/Bayernpartei-befragt-Buerger.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-572224</guid>
        <pubDate>Wed, 21 Sep 2011 09:50:14 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Bayernpartei stellt Antrag zum Viktualienmarkt]]></title>
        <description><![CDATA[ Der Viktualienmarkt ist ein internationales Aushängeschild Münchens. Als Attraktion vergleichbar mit dem Boqueria-Markt in Marseille oder auch dem Hamburger Fischmarkt, steht er international für die Münchner Lebensart. Auf muenchen.de beschreibt die Stadt selbst den Viktualienmarkt als Münchnern Original: "Der Viktualienmarkt gehört zu den Orten, an denen München ganz bei sich selbst ist". 
 
Doch nicht nur Touristen, sondern auch die Münchner selbst lieben den Viktualienmarkt. Er ist zu einer Einrichtung geworden, …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/572224/Bayernpartei-stellt-Antrag-zum-Viktualienmarkt.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-564693</guid>
        <pubDate>Wed, 24 Aug 2011 10:16:22 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Nur 1 % der Schüler wechselt das Bundesland]]></title>
        <description><![CDATA[ Die Bildungs-Kleinstaaterei, wie der Föderalismus im deutschen Schulsystem gerne abschätzig genannt wird, steht neuerdings vermehrt in der Kritik. Als Argument für ein zentralisiertes Bildungssystem wird häufig die Erschwernis der Mobilität zwischen den Ländern genannt, da Schüler in einem anderen Bundesland mit einem völlig anderen Schulsystem konfrontiert seien. Eine Anfrage der Bayernpartei bei der Münchner Stadtverwaltung hat diesem Argument nun den Boden entzogen. 
 
Nach einer Auskunft des Münchner …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/564693/Nur-1-der-Schueler-wechselt-das-Bundesland.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-546186</guid>
        <pubDate>Wed, 15 Jun 2011 11:01:05 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[EU-Beitritt der Türkei: Finanzielle Aspekte]]></title>
        <description><![CDATA[ Der EU-Beitritt der Türkei ist ein Thema für die Ewigkeit. Und ein sehr dankbares Thema für die politische Auseinandersetzung, denn daran kann man wunderbar seine politische Überzeugung aufhängen. Die einen haben religiöse, demokratiepolitische und kulturelle Vorbehalte, die anderen möchten daran gern ihre über alles erhabene Weltoffenheit demonstrieren. 
 
Die Bayernpartei will heute einmal ganz objektive Aspekte in die Diskussion einbringen: Die Finanzen. 
 
Die Türkei hat mehr als 75 Millionen Einwohner und damit …]]></description>

    
            <media:content url="https://cdn.open-pr.de/pressemitteilung/d/2/4/d2412ea3.1200x900.jpg" type="image/jpeg" expression="full" width="600" height="400">
                                </media:content>
    
        <link>https://www.openpr.de/news/546186/EU-Beitritt-der-Tuerkei-Finanzielle-Aspekte.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-353049</guid>
        <pubDate>Wed, 23 Sep 2009 16:57:21 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Bayernpartei fordert sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan]]></title>
        <description><![CDATA[ Die Bayernpartei fordert den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Deutschland wird nicht am Hindukusch verteidigt. Der Einsatz kostete bisher 30 Soldaten und drei Polizisten aus Deutschland das Leben. Das ist bereits viel zu viel. Und jeden Tag steigt die Gefahr weiterer Gefallener. Die Bundeswehr verstrickt sich immer tiefer in einen Krieg, dem immer mehr unschuldige Zivilisten zum Opfer fallen. 
 
Von Anfang an hat die Bayernpartei den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan scharf kritisiert. Und auch …]]></description>

    
            <media:content url="https://cdn.open-pr.de/pressemitteilung/a/9/6/a9680ea3.1200x900.jpg" type="image/jpeg" expression="full" width="600" height="400">
                                </media:content>
    
        <link>https://www.openpr.de/news/353049/Bayernpartei-fordert-sofortigen-Abzug-der-Bundeswehr-aus-Afghanistan.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-321933</guid>
        <pubDate>Thu, 02 Jul 2009 17:57:48 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Bayernpartei begrüßt Lissabon-Urteil]]></title>
        <description><![CDATA[ Der Bundestag ist die Vertretung der Bürger und darf sich darum nicht selbst entmachten – so könnte man das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur EU-Verfassung, dem Vertrag von Lissabon, zusammenfassen. Aus Sicht der Bayernpartei ist die Entscheidung begrüßenswert, aber nur ein kleiner Schritt in die Richtung eines demokratischen und subsidiären  Europa . 
 
Dass Verfassungsorgane ihre Rechte überschreiten, ist regelmäßig das Thema bei Karlsruher Urteilen. Einmalig dürfte dagegen sein, dass ein Organ seine eigenen …]]></description>

    
            <media:content url="https://cdn.open-pr.de/pressemitteilung/5/8/8/58850ea3.1200x900.jpg" type="image/jpeg" expression="full" width="600" height="400">
                                </media:content>
    
        <link>https://www.openpr.de/news/321933/Bayernpartei-begruesst-Lissabon-Urteil.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-320415</guid>
        <pubDate>Fri, 26 Jun 2009 14:28:42 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Das schwarze Chamäleon]]></title>
        <description><![CDATA[ „Nur wer CSU wählt, gibt Bayern eine  Stimme  in  Europa “ tönte die schwarze Staatspartei landauf, landab während des Europawahlkampfs. Sie wollte uns, den bayerischen Wählern, damit sagen, dass jeder, der seine Stimme nicht der CSU gibt, sich auf die Seite der Zentralisten stellt. 
 
Für ein Europa der Regionen war sie übrigens auch, die CSU. Dieser Begriff stand wortwörtlich so in ihrem Wahlprogramm. Wer das Wahlprogramm der (echten) Bayernpartei, das übrigens einige Wochen vor dem der CSU veröffentlicht wurde, …]]></description>

    
            <media:content url="https://cdn.open-pr.de/pressemitteilung/6/7/4/67450ea3.1200x900.jpg" type="image/jpeg" expression="full" width="600" height="400">
                                </media:content>
    
        <link>https://www.openpr.de/news/320415/Das-schwarze-Chamaeleon.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-318510</guid>
        <pubDate>Thu, 18 Jun 2009 15:19:00 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Zurück zur Startseite. Bayernpartei fordert Offenlegung von Subventionsnehmern]]></title>
        <description><![CDATA[ Die Bayernpartei fordert die Staatsregierung auf, die Nennung der Empfänger von EU-Agrarsubventionen nicht länger zu blockieren. Gerade bei der Verteilung staatlicher Gelder sei Transparenz das oberste Gebot. 
 
„Dass sich die bayerische Staatsregierung weigert, die Empfänger landwirtschaftlicher Subventionen zu  veröffentlichen  und es dabei sogar auf ein Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Union ankommen zu lassen, ist schon ein einmaliger Vorgang“, so Pius Abenthum, selbst Landwirt und Kreisrat der BP in …]]></description>

    
            <media:content url="https://cdn.open-pr.de/pressemitteilung/6/9/f/69f40ea3.1200x900.jpg" type="image/jpeg" expression="full" width="600" height="400">
                                </media:content>
    
        <link>https://www.openpr.de/news/318510/Zurueck-zur-Startseite-Bayernpartei-fordert-Offenlegung-von-Subventionsnehmern.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-315397</guid>
        <pubDate>Fri, 05 Jun 2009 10:30:20 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Die CSU und die Fünf-Prozent-Hürde]]></title>
        <description><![CDATA[ Das Szenario ist bekannt: Die CSU braucht 5 % der Wählerstimmen in ganz Deutschland, um ins EU-Parlament einzuziehen. Da sie aber nur in Bayern antritt, benötigt sie hier – hochgerechnet – ca. 35 %. Dass die CSU auch diesen Wähleranteil problemlos schaffen wird, geht aus allen Umfragen hervor. Trotzdem bettelt sie derzeit vehement darum, ihre bei der Landtagswahl an andere Parteien verlorenen Wähler zumindest leihweise zurückzugewinnen – damit Bayern wenigstens ein paar eigene Stimmen in Brüssel bekommt. 
 
Dabei …]]></description>

    
            <media:content url="https://cdn.open-pr.de/pressemitteilung/4/a/7/4a740ea3.1200x900.jpg" type="image/jpeg" expression="full" width="600" height="400">
                                </media:content>
    
        <link>https://www.openpr.de/news/315397/Die-CSU-und-die-Fuenf-Prozent-Huerde.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-314790</guid>
        <pubDate>Wed, 03 Jun 2009 13:37:09 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Bayernpartei will ein Europa mit bäuerlicher Landwirtschaft]]></title>
        <description><![CDATA[ Unsere Landwirtschaft bildet die unverzichtbare Grundlage unserer Ernährung. Außerdem ist die bäuerliche Landwirtschaft für die Pflege und Erhaltung unserer Kulturlandschaft unentbehr­lich. Deshalb hat die Landwirtschaft das Recht, an der allgemeinen Einkommensentwicklung beteiligt zu werden. Aus Sicht der Bayernpartei kommt dem Schutz und der Förderung der Leis­tungsfähigkeit der kleinstrukturierten bayerischen Landwirtschaft eine herausragende Bedeu­tung zu. 
 
Der falschen EU-Agrarpolitik sind schon viele …]]></description>

    
            <media:content url="https://cdn.open-pr.de/pressemitteilung/c/1/6/c1640ea3.1200x900.jpg" type="image/jpeg" expression="full" width="600" height="400">
                                </media:content>
    
        <link>https://www.openpr.de/news/314790/Bayernpartei-will-ein-Europa-mit-baeuerlicher-Landwirtschaft.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-310887</guid>
        <pubDate>Mon, 18 May 2009 13:12:52 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[60 Jahre Ablehnung des Grundgesetzes durch den Bayerischen Landtag]]></title>
        <description><![CDATA[ Im Mai 1949 lehnte die Mehrheit der Abgeordneten des Bayerischen Landtags die sogenannte „Bonner Verfassung“ ab. War es bayerischer Eigensinn, der sie damals so entscheiden ließ? Wollten sie nur wieder mal – typisch bayerisch, so könnte man meinen – eigene Akzente setzen in der Grundgesetzdebatte? 
 
In den frühen Morgenstunden des 20. Mai 1949 verkündete Michael Horlacher, Präsident des Bayerischen Landtags: „Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung ist folgendes: Abgestimmt haben 174 Abgeordnete; davon stimmten 64 …]]></description>

    
            <media:content url="https://cdn.open-pr.de/pressemitteilung/4/1/c/41c30ea3.1200x900.jpg" type="image/jpeg" expression="full" width="600" height="400">
                                </media:content>
    
        <link>https://www.openpr.de/news/310887/60-Jahre-Ablehnung-des-Grundgesetzes-durch-den-Bayerischen-Landtag.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-307191</guid>
        <pubDate>Tue, 05 May 2009 09:55:26 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Bayernpartei fordert Besonnenheit bei Waffenrechtsdebatte]]></title>
        <description><![CDATA[ Der von vielen Politikern erhobene Generalverdacht gegen Jäger und Sportschützen ist nach Ansicht der Bayernpartei völlig ungerechtfertigt. Sie erinnert daran, dass noch immer circa 95 % aller Gewalttaten mit illegalen Waffen begangen werden. Weder ein schärferes Waffenrecht noch ein zentrales Waffenregister, in dem logischerweise nur legale Waffen erfasst werden, könnten also weitere Straftaten verhindern. 
 
Populistischer Aktionismus mag so kurz vor Wahlen bei den etablierten Parteien ein probates Mittel zum …]]></description>

    
            <media:content url="https://cdn.open-pr.de/pressemitteilung/4/3/3/43330ea3.1200x900.jpg" type="image/jpeg" expression="full" width="600" height="400">
                                </media:content>
    
        <link>https://www.openpr.de/news/307191/Bayernpartei-fordert-Besonnenheit-bei-Waffenrechtsdebatte.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-302551</guid>
        <pubDate>Tue, 21 Apr 2009 11:24:11 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Die CSU hat Angst vor dem Wähler]]></title>
        <description><![CDATA[ Die Proteste, an denen sich auch die Bayernpartei beteiligte, hatten Erfolg. Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner hat die Aussaat der Genmaissorte MON 810 in Deutschland verboten. Die Bayernpartei bezweifelt allerdings, dass dies ein erster Schritt zu einem völligen Verbot der Agrargentechnik sein könnte. Die Entscheidung von Frau Aigner verbucht sie unter der Rubrik „Wahlkampftaktik“. 
 
Denn was hat sie mit Michael Glos, Helmut Brunner, Horst Seehofer, Josef Miller und Markus Söder gemeinsam? Richtig, sie …]]></description>

    
            <media:content url="https://cdn.open-pr.de/pressemitteilung/9/8/9/98920ea3.1200x900.jpg" type="image/jpeg" expression="full" width="600" height="400">
                                </media:content>
    
        <link>https://www.openpr.de/news/302551/Die-CSU-hat-Angst-vor-dem-Waehler.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-300376</guid>
        <pubDate>Tue, 14 Apr 2009 14:06:10 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Bayernpartei bringt Einheimischenmodelle ins Europaparlament]]></title>
        <description><![CDATA[ Der Bayernpartei ist es gelungen, einen Beitrag zur Rettung von Einheimischenmodellen gegen ein drohendes Verbot durch EU-Recht zu leisten. Auf Antrag der Bayernpartei wird die Europäische Freie Allianz (EFA) dieses Thema im Europaparlament auf die Tagesordnung bringen. 
 
Einheimischenmodelle sind ein bewährtes Mittel, regionale Siedlungsstrukturen zu erhalten und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Insbesondere Familien werden so Zuschüsse und Darlehen zum Ankauf von Eigentumswohnungen und Häusern am Ort gewährt. …]]></description>

    
            <media:content url="https://cdn.open-pr.de/pressemitteilung/1/2/5/12520ea3.1200x900.jpg" type="image/jpeg" expression="full" width="600" height="400">
                                </media:content>
    
        <link>https://www.openpr.de/news/300376/Bayernpartei-bringt-Einheimischenmodelle-ins-Europaparlament.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-296279</guid>
        <pubDate>Mon, 30 Mar 2009 17:10:23 +0200</pubDate>
        <title><![CDATA[Die CSU und die Agrogentechnik]]></title>
        <description><![CDATA[ Vom Saulus zum Paulus? Es ist noch nicht allzu lange her, dass sich die bayerische Staatsregierung bei der Klage eines Imkers gegen den Genmais-Anbau von Rechtsanwälten des Monsanto-Gentechnikkonzerns vertreten ließ. Heute versuchen verschiedene Teile der CSU, sich als Gegner der sogenannten „grünen Gentechnik“ zu profilieren. 
 
Der bayerische Agrarminister Söder setzt sich im Bayerischen Fernsehen als Retter vor der Gentechnik in Szene, manche seiner Parteifreunde tun dies schriftlich. So fordert auch …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/296279/Die-CSU-und-die-Agrogentechnik.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-291722</guid>
        <pubDate>Tue, 17 Mar 2009 08:00:08 +0100</pubDate>
        <title><![CDATA[Bayernpartei beschließt Wahlprogramm zur Europawahl]]></title>
        <description><![CDATA[ Anlässlich der Eröffnung der neuen Landesgeschäftsstelle der Bayernpartei in München tagte der Parteiausschuss, um das neue Europawahlprogramm der Partei zu verabschieden.  
 
Im Mittelpunkt dieses Programms steht die Forderung nach einem  Europa  der Regionen anstelle des Brüsseler Zentralismus. Die Bayernpartei tritt für mehr politischen Einfluss der Bundesländer ein und fordert eine stärkere Beteiligung der Bürger bei wichtigen europapolitischen Entscheidungen. 
 
Mit ihrem strikten "Nein" zur Gentechnik steht die …]]></description>

    
    
        
    
        <link>https://www.openpr.de/news/291722/Bayernpartei-beschliesst-Wahlprogramm-zur-Europawahl.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-279596</guid>
        <pubDate>Fri, 06 Feb 2009 09:17:09 +0100</pubDate>
        <title><![CDATA[Was ist die Bayerische Verfassung noch wert?]]></title>
        <description><![CDATA[ Bekanntlich ist die von der Bayernpartei unterstützte Initiative des DGB zum Mindestlohn vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof gescheitert. Bei zwei Gegenstimmen entschieden die Richter mehrheitlich, dass die Bayerische Verfassung, die Mindestlöhne ermöglicht, nicht relevant sei. Der Bund, so die Mehrzahl der bayerischen Verfassungsrichter, habe mit dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz die Frage des Mindestlohns bereits ausreichend geregelt.  
 
Dabei sollte dieses Gesetz ursprünglich gar nicht dazu dienen, …]]></description>

    
            <media:content url="https://cdn.open-pr.de/pressemitteilung/3/d/a/3daffda3.1200x900.jpg" type="image/jpeg" expression="full" width="600" height="400">
                                </media:content>
    
        <link>https://www.openpr.de/news/279596/Was-ist-die-Bayerische-Verfassung-noch-wert.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-277700</guid>
        <pubDate>Mon, 02 Feb 2009 08:13:17 +0100</pubDate>
        <title><![CDATA[Schikanen aus Brüssel]]></title>
        <description><![CDATA[ Mit einer neuen  Führerschein -Richtlinie will die EU Deutschland dazu zwingen, bei allen Verkehrsteilnehmern über Fünfzig die Fahrtauglichkeit prüfen zu lassen. Diesen Plänen steht die Bayernpartei äußerst kritisch gegenüber.  
 
Natürlich gibt es gesundheitliche Defizite, die die Fahrtüchtigkeit eines Verkehrsteilnehmers beeinträchtigen können. Nach Ansicht der Bayernpartei liegt dies aber nicht generell am Alter, sondern am individuellen Gesundheitszustand jedes Einzelnen.  
 
„Es gibt keinen objektiven Grund für …]]></description>

    
            <media:content url="https://cdn.open-pr.de/pressemitteilung/5/3/7/537ffda3.1200x900.jpg" type="image/jpeg" expression="full" width="600" height="400">
                                </media:content>
    
        <link>https://www.openpr.de/news/277700/Schikanen-aus-Bruessel.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-275620</guid>
        <pubDate>Mon, 26 Jan 2009 10:07:41 +0100</pubDate>
        <title><![CDATA[Neue Rauchverordnung bedarf der weiteren Korrektur]]></title>
        <description><![CDATA[ Ab August darf bekanntlich in kleinen Kneipen, Nebenzimmern und Bierzelten wieder geraucht werden. Die Staatsregierung hat dem strengsten Rauchverbot Europas ein Ende gemacht. Damit wird die rechtliche Grauzone beseitigt, in der sich die Raucherclubs befinden und gleichzeitig wird den Gastwirten ein Stück unternehmerische Freiheit zurück gegeben.  
 
So sehr die Bayernpartei diesen Entschluss begrüßt, so sieht auch sie in der Neuregelung weiteres Konfliktpotential. Die Abgrenzung, wonach nur in Gaststätten unter …]]></description>

    
            <media:content url="https://cdn.open-pr.de/pressemitteilung/1/2/3/123ffda3.1200x900.jpg" type="image/jpeg" expression="full" width="600" height="400">
                                </media:content>
    
        <link>https://www.openpr.de/news/275620/Neue-Rauchverordnung-bedarf-der-weiteren-Korrektur.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-273049</guid>
        <pubDate>Thu, 15 Jan 2009 10:15:30 +0100</pubDate>
        <title><![CDATA[Bayernpartei will neues Steuerrecht zur Stabilisierung der Wirtschaft]]></title>
        <description><![CDATA[ München. Die Bayernpartei sieht akuten Handlungsbedarf zur Bekämpfung der konjunkturellen Krise. Den jüngsten Maßnahmen der Bundesregierung steht sie jedoch kritisch gegenüber. Statt an milliardenschweren Konjunkturprogrammen, deren Erfolg höchst umstritten ist, hält die Bayernpartei an einer völligen Überarbeitung des Steuerrechts fest. 
 
Für das nun beschlossene zweite Konjunkturpaket will die Regierung 50 Milliarden Euro locker machen. Dafür steigt die Zahl der Ausnahmetatbestände im Steuerrecht weiter. Das Paket …]]></description>

    
            <media:content url="https://cdn.open-pr.de/pressemitteilung/b/f/d/bfdefda3.1200x900.jpg" type="image/jpeg" expression="full" width="600" height="400">
                                </media:content>
    
        <link>https://www.openpr.de/news/273049/Bayernpartei-will-neues-Steuerrecht-zur-Stabilisierung-der-Wirtschaft.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


    <item>
        <guid isPermaLink="false">pm-262391</guid>
        <pubDate>Tue, 25 Nov 2008 09:43:46 +0100</pubDate>
        <title><![CDATA[Türkisch oder Bairisch im Unterricht?]]></title>
        <description><![CDATA[ München. Die Bayernpartei begrüßt die Forderung der Grünen-Vorsitzenden Roth und Özdemir nach mehr heimatsprachlichem Unterricht an unseren Schulen. Sie erinnert gleichzeitig daran, dass es auch andere Bevölkerungsgruppen hierzulande gibt, deren Kinder darauf verzichten müssen, "einen Teil ihres Wissens weiterentwickeln zu können". 
 
«Deutsch muss für Kinder, die hier leben und aufwachsen, immer die wichtigste Sprache sein», so der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir zur «Bild»-Zeitung. Claudia Roth, meinte, der …]]></description>

    
            <media:content url="https://cdn.open-pr.de/pressemitteilung/3/3/8/338dfda3.1200x900.jpg" type="image/jpeg" expression="full" width="600" height="400">
                                </media:content>
    
        <link>https://www.openpr.de/news/262391/Tuerkisch-oder-Bairisch-im-Unterricht.html</link>
        <author><![CDATA[Bayernpartei]]></author>

    </item>


  </channel>
</rss>
