Ifo: Aufschwung in Sicht ? Wachstumskräfte weiter stärken

(openPR) 25. September 2003 - Zum heute veroeffentlichten Geschaeftsklimaindex des -Instituts sowie zur aktuellen konjunkturpolitischen Diskussion erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ludwig Stiegler:

Der -Geschaeftsklimaindex ist besonders bei den Geschaeftserwartungen in diesem September zum 5. Mal in Folge gestiegen. Dies heisst nach gaengiger Definition, die Konjunkturwende ist da, der Aufschwung kommt!

Es gilt nunmehr, national wie international auf allen Ebenen die Wachstumskraefte koordiniert weiter zu staerken. Dies wird Schwerpunkt meiner naechstwoechigen Gespraeche mit massgeblichen Vertretern der EU-Kommission, des Europaeischen Parlaments sowie den Chefs von OECD und Internationaler Energieagentur sein.

Fuer Deutschland heisst dies, Fortfuehrung der international anerkannten expansiven und antizyklischen Wirtschaftspolitik einschliesslich der Strukturreformen. Ich begruesse an dieser Stelle, dass ebenfalls der BDI-Chef Rogowski die Reform- und Modernisierungspolitik der Bundesregierung ausdruecklich unterstuetzt und die Opposition nachdruecklich zur konstruktiven Mitarbeit aufruft.

Auf europaeischer Ebene sollte die aktuelle deutsch-franzoesische Wachstumsinitiative Signal und Nukleus fuer eine breit getragene EU-weite Konjunkturoffensive werden. Ein flexibler Interpretationsansatz des europaeischen Wachstums- und Stabilitaetspakts koennte ueberdies weitere Spielraeume fuer europaeische Konjunkturmassnahmen eroeffnen. Besondere wachstumsorientierte Handlungsmoeglichkeiten gibt es im Bereich der europaeischen Geldpolitik: Hier plaediere ich nachdruecklich fuer weitere mutige Zinssenkungsschritte der Europaeischen Zentralbank, wie gleichfalls von IWF und OECD ausdruecklich gefordert.

Auf internationaler Ebene muss es darum gehen, den derzeit festgefahrenen WTO-Handelsverhandlungen, moeglicherweise zunaechst auch ueber OECD-Initiativen, neuen Schub zu geben und sie dabei klar wachstums- und beschaeftigungsorientiert auszurichten. Mit Blick auf die gestrigen Produktionsdrosselungsentscheidungen der OPEC sollte den OPEC-Staaten - beispielsweise ueber den bewaehrten Dialog mit der Internationalen Energieagentur - verdeutlicht werden, dass konjunkturbremsende Oelpreiserhoehungen sowohl fuer die Weltwirtschaft sowie auch fuer sie selbst im Nettoeffekt nachteilig sind.